Schweiz plant Ukraine-Friedenskonferenz Mitte Juni

Foto: Pixabay
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BERN: Die Schweiz will eine hochrangige Friedenskonferenz zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine organisieren. Russland kritisiert den Plan scharf und würde eine Einladung nicht annehmen.

Russland wird nach eigenen Angaben nicht an der Friedenskonferenz in der Schweiz teilnehmen. Moskau habe keine Einladung zur Konferenz erhalten, teilte die russische Botschaft in Bern am Mittwoch mit. «Aber selbst im Fall des Erhalts einer Einladung für so ein Ereignis würde sie die russische Seite nicht annehmen», heißt es weiter in der Pressemitteilung. Ohne russische Beteiligung verkomme das Treffen am Berg Bürgenstock zu einer weiteren Runde fruchtloser Konsultationen. Der Gipfel ist am 15. und 16. Juni geplant.

Die Botschaft erklärte die Ablehnung damit, dass in der Schweiz angeblich nur der Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj verhandelt werde. Dessen Friedensformel aber «ist eine Ansammlung an Ultimaten gegenüber Russland und zieht die Interessen der nationalen Sicherheit unseres Landes nicht in Betracht». Selenskyj hatte unter anderem den vollständigen Abzug der russischen Truppen von ukrainischem Gebiet gefordert - darunter auch von der bereits seit 2014 von Moskau annektierten Krim.

Moskau bemängelte, dass andere Friedensinitiativen - unter anderem aus China und Afrika - bei der Konferenz keine Beachtung fänden. Dagegen sagte der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis bei der Vorstellung der Konferenz, dass sie über den von Selenskyj erarbeiteten Friedensplan hinausgehen und auch existierende Vorschläge von anderen Ländern, beispielsweise China, berücksichtigen werde.

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