EU-Delegation bewertet Rückkehr zur Demokratie

Foto: The Nation
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BANGKOK: Mitglieder des Europäischen Parlaments (MEPs) werden am Montag und Dienstag Thailand besuchen, um die Menschen- und Arbeitsrechte sowie die Rückkehr des Landes zur Demokratie mit den geplanten Parlamentswahlen im kommenden Jahr zu bewerten.

Die Delegation wolle "sehen, was getan wird, um freie und demokratische Wahlen im Land zu organisieren", heißt es in einer Pressemitteilung der Europaabgeordneten. Der Staatsstreich im Mai 2014 war ein Hauptgrund dafür, dass die Europäische Union die politischen Kontakte mit dem Königreich eingefroren hat. Erst im vergangenen Dezember wurden die Verbindungen wieder aufgenommen nach dem Versprechen der Junta, bis Februar 2019 Wahlen abzuhalten. Zuvor hatte das Militär mehrere Wahltermine verschoben.

Der Besuch erfolgt parallel zu einer Delegation des Ausschusses für internationalen Handel des Europäischen Parlaments, deren Mitglieder die Ministerien für Justiz und Arbeit besuchen, um die Möglichkeit einer Wiederaufnahme eines EU-Handelsdialogs mit Thailand zu prüfen. "Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Thailand werden nur möglich sein, wenn eine demokratische Veränderung in dem Land stattgefunden hat", heißt es weiter in der Pressemitteilung.

Die sechsköpfige Delegation aus Italien, Malta, Bulgarien, Deutschland und dem Vereinigten Königreich wird mit der Regierung, Nichtregierungsorganisationen und politischen Parteien zusammentreffen, einschließlich dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei, Abhisit Vejjajiva. Die Parlamentarier werden auch Samut Sakhon besuchen, um sich über Thailands Bemühungen zu informieren, illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei zu bekämpfen. Die EU ist einer der wichtigsten Meeresfrüchte-Märkte Thailands.

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