Scholz stellt sich im Bundestag Fragen zu Taurus

BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch (13.00 Uhr) zum ersten Mal in diesem Jahr im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Die Union hat bereits angekündigt, ihn zu seiner Absage an eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine befragen zu wollen. Scholz gibt zu Beginn der Befragung ein Statement ab. Danach können die Abgeordneten Fragen zu allen Themen stellen. Später am Nachmittag gibt es auf Antrag der AfD-Fraktion (14.55 Uhr) noch eine Aktuelle Stunde zum russischen Lauschangriff auf die Bundeswehr.

Gericht setzt Verhandlung im Streit AfD gegen Verfassungsschutz fort

MÜNSTER: Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen setzt die Berufungsverhandlung im Streit der AfD mit dem Verfassungsschutz an diesem Mittwoch (9.00 Uhr) fort. Am ersten Prozesstag am Dienstag verzögerte die AfD mit zahlreichen Beweis- und Befangenheitsanträgen sowie dem Wunsch, die Öffentlichkeit auszuschließen, den Beginn der mündlichen Verhandlung um rund vier Stunden. Ob es am Mittwoch ein Urteil geben wird oder neue Sitzungstermine gesucht werden müssen, war am Ende des ersten Verhandlungstags noch offen.

EU-Parlament stimmt über KI-Gesetz ab

STRAßBURG: Das Europaparlament will am Mittwoch (ab 12.00 Uhr) in Straßburg grünes Licht für ein Gesetz zu Künstlicher Intelligenz geben. Künftig sollen KI-Systeme in verschiedene Risikogruppen eingeteilt werden. Je höher die potenziellen Gefahren einer Anwendung sind, desto höher sollen die Anforderungen sein. Die Hoffnung ist, dass die Regeln weltweit Nachahmer finden. Damit würden die Abgeordneten einen bereits von Unterhändlern des Parlaments und der EU-Länder ausgehandelten Kompromiss absegnen. Dieser geht auf einen Vorschlag der EU-Kommission aus dem Jahr 2021 zurück.

Streiks des Kabinenpersonals bei Lufthansa gehen weiter

FRANKFURT/MÜNCHEN: Das Lufthansa-Kabinenpersonal setzt seinen Streik fort: Nach dem Ausstand in Frankfurt mit etwa 70.000 betroffenen Passagieren wollen an diesem Mittwoch (4.00 Uhr) die Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter der Lufthansa und der Lufthansa Cityline in München ihre Arbeit niederlegen. Dort werden nach Einschätzung des Unternehmens 400 Flugzeuge mit 50.000 Fluggästen nicht abheben können. Zugleich sollen ab diesem Mittwoch die Verhandlungen mit Verdi für die Lufthansa-Beschäftigten am Boden fortgesetzt werden.

Prozess wegen Spionage-Verdachts - BND-Präsident als Zeuge

BERLIN: Im Prozess gegen einen BND-Mitarbeiter wegen des Verdachts der Spionage für Russland soll an diesem Mittwoch (9.30 Uhr) der Chef des Nachrichtendienstes als Zeuge gehört werden. Das Berliner Kammergericht wird Bruno Kahl dabei wohl auch zum Ausmaß des Schadens für den Bundesnachrichtendienst (BND) fragen. Für die Mitarbeiter sei der Fall ein Schock gewesen, hatte Kahl im Sommer 2023 in einem Interview mit dem «Tagesspiegel» erklärt. Zugleich hatte er damals betont, die Verwertbarkeit des Materials sei sehr überschaubar.

Kabinett will Regeln für V-Personen auf den Weg bringen

BERLIN: Die Bundesregierung will für den Einsatz sogenannter Vertrauenspersonen in kriminellen Milieus und Extremisten-Kreisen erstmals detaillierte Regelungen festschreiben. Dazu will das Kabinett an diesem Mittwoch (11.00 Uhr) einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen. Wie bei anderen verdeckten Maßnahmen soll in Zukunft auch der Einsatz von V-Personen «einer anfänglichen und einer fortlaufenden gerichtlichen Kontrolle unterliegen».

Adidas will aus dem Krisenmodus kommen

HERZOGENAURACH: Deutschlands größter Sportartikelhersteller Adidas will nach schwerwiegenden Problemen - etwa mit Produkten des Rappers Kanye West - aus der Krise finden. Vorstandschef Björn Gulden wird an diesem Mittwoch in Herzogenaurach die Bilanz des Unternehmens für 2023 vorstellen und einen Ausblick auf die Geschäfte für das laufende Jahr geben.

Agrarministerkonferenz beginnt - Proteste erwartet

ERFURT: Nach den wochenlangen Bauernprotesten treffen sich die Agrarminister von Bund und Ländern zu ihrer Frühjahrstagung in Erfurt. Dabei geht es bis Freitag vor allem um den Abbau überbordender Auflagen und Vorschriften in der Landwirtschaft, wie Thüringens Landwirtschaftsministerin Susanna Karawanskij (Linke) als Vorsitzende der Konferenz sagte. Sie verwies auf eine Reihe von Vorschlägen aus den Bundesländern zum Bürokratieabbau, für die zusammen mit dem Bund eine Prioritätenliste aufgestellt werden solle. Bei der dreitägigen Konferenz, die an diesem Mittwoch mit dem Treffen der Agrarstaatssekretäre beginnt, werden erneut Proteste von Bauern erwartet, aber auch von Tierschützern, die sich gegen Tiertransporte wenden.

Urteil im Prozess um vorgetäuschten Tod auf der Ostsee erwartet

KIEL: Der Prozess gegen ein Ehepaar um das Vortäuschen eines Todes auf der Ostsee geht an diesem Mittwoch (10.00 Uhr) vor dem Kieler Landgericht weiter. Möglicherweise fällt dann das Urteil. Das Gericht muss aber noch über Hilfsbeweisanträge eines Verteidigers entscheiden. Das Ehepaar soll im Oktober 2019 den Tod des Mannes durch ein Bootsunglück in der Kieler Bucht vorgetäuscht haben, um so gut vier Millionen Euro von Lebens- und Unfallversicherungen ausgezahlt zu bekommen.

BVB hofft auf ersten Viertelfinal-Einzug seit 2021

DORTMUND: Borussia Dortmund hofft auf den ersten Einzug ins Viertelfinale der Champions League seit 2021. Nach dem 1:1 im Achtelfinal-Hinspiel vor drei Wochen geht der Fußball-Bundesligist zuversichtlich in das zweite Duell mit der PSV Eindhoven an diesem Mittwoch (21 Uhr/DAZN). Der Heimvorteil soll zu einem Sieg über das in der niederländischen Eredivisie noch immer ungeschlagene Team des ehemaligen BVB-Trainers Peter Bosz verhelfen.