WARSCHAU: In Polen dauert der Konflikt um die öffentlich-rechtlichen Medien nach dem Auswechseln der Führungsriegen durch die neue Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk an. Politiker der...
21.12.23
WARSCHAU: Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Polen ist der Regierungswechsel geschafft. Der neue Ministerpräsident dankt den Wählern für ihre Geduld. Ein klarer Seitenhieb gegen Präsident...
13.12.23
WARSCHAU: Starker Rückhalt für die Ukraine, Schluss mit dem Zoff mit Brüssel: In seiner Regierungserklärung skizziert Donald Tusk Polens künftige Außenpolitik. Und er verspricht dem Land...
/ 12.12.23
WARSCHAU: Viele Wochen nach der Wahl hatte das alte nationalkonservative Regierungslager der PiS die Abgabe der Macht hinausgezögert. Doch nun ist es so weit. Die neue proeuropäische Regierung...
/ 12.12.23
WARSCHAU: Ein weiterer Schritt zum Machtwechsel in Polen ist vollzogen. Das Parlament hat den bisherigen Oppositionsführer Donald Tusk mit der Regierungsbildung beauftragt. Sein Kabinett will...
12.12.23
WARSCHAU: Polens amtierender Ministerpräsident Mateusz Morawiecki ist mit seinem neuen Kabinett im Parlament wie erwartet gescheitert. In einer Vertrauensabstimmung votierten am Montag nur 190...
/ 11.12.23
WARSCHAU: Gut sieben Wochen nach der Wahl in Polen kann das Mehrheitsbündnis von Donald Tusk immer noch nicht regieren. Präsident Duda hat nun ein chancenloses Kabinett der nationalkonservativen...
/ 27.11.23
STRAßBURG: Der Friedensnobelpreisträger und frühere polnische Präsident Lech Walesa hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einen Sieg gegen eine staatliche...
23.11.23
WARSCHAU: Obwohl die Opposition die Parlamentswahl in Polen gewonnen hat, entscheidet der Präsident: Der bisherige Ministerpräsident soll die neue Regierung bilden. Das Vorhaben ist zwar zum...
/ 14.11.23
WARSCHAU: Erstmals tagt das neue Parlament in Polen. Eigentlich ist die Sache klar: Ein Dreierbündnis der Opposition hat die Wahl gewonnen, der Koalitionsvertrag steht. Der Regierungswechsel...
/ 13.11.23
WARSCHAU: Zehntausende Nationalisten sind am polnischen Unabhängigkeitstag durch die Straßen Warschaus marschiert. Der Demonstrationszug unter dem Motto «Noch ist Polen nicht verloren» begann...
12.11.23
WARSCHAU: Knapp vier Wochen nach der Parlamentswahl in Polen hat das siegreiche Bündnis von drei bisherigen Oppositionsparteien am Freitag die Bildung einer gemeinsamen Regierung vereinbart. Bei...
/ 10.11.23
WARSCHAU: Polens nationalkonservativer Präsident Andrzej Duda scheint auf Zeit zu spielen. Der erste Regierungsauftrag geht an Amtsinhaber Morawiecki, dem die Koalitionspartner fehlen. Die Kritik...
/ 07.11.23
BERLIN/WARSCHAU: Bei der Parlamentswahl in Polen haben drei Oppositionsparteien die Mehrheit der Sitze errungen. Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung zeigt sich mit Blick auf die Beziehungen...
/ 28.10.23
WARSCHAU: Nach dem Sieg eines Dreier-Oppositionsbündnisses bei der Parlamentswahl in Polen soll das neue Parlament am 13. November zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Dies sei der...
/ 26.10.23
WARSCHAU: Mehr als eine Woche nach der Parlamentswahl in Polen hat Präsident Andrzej Duda erste Konsultationen mit den künftigen Parlamentsparteien über die Zusammensetzung der neuen Regierung...
/ 24.10.23
WARSCHAU: Ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien könnte nach der Wahl Polens neue Regierung stellen. Doch an wen vergibt Präsident Duda nun den Auftrag zur Regierungsbildung? Das...
/ 17.10.23
WARSCHAU: In Polen stehen die Zeichen auf Machtwechsel. Drei Oppositionsparteien könnten die neue Regierung bilden. Nun liegt der Ball bei Präsident Andrzej Duda. Er muss den Auftrag zur...
17.10.23
WARSCHAU: Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Polen warten Wähler und Politiker voller Spannung auf das offizielle Endergebnis. Am Dienstagmittag soll es veröffentlicht werden. Es zeichnet sich...
/ 17.10.23
WARSCHAU: Alles deutet daraufhin, dass die seit 2015 regierende PiS bei der Parlamentswahl in Polen ihre absolute Mehrheit verloren hat. Stellt die jetzige Opposition die neue Regierung, dürfte...
/ 16.10.23
