Biden spricht bei Debatte der UN-Vollversammlung

Präsident Joe Biden äußert sich zum DISCLOSE Act. Foto: epa/Ron Sachs
Präsident Joe Biden äußert sich zum DISCLOSE Act. Foto: epa/Ron Sachs

NEW YORK: Mit einer Rede von US-Präsident Joe Biden wird am Mittwoch die 77. Generaldebatte der UN-Vollversammlung (ab 15.00 Uhr MESZ) in New York fortgesetzt. Traditionell spricht der US-Präsident eigentlich am ersten Tag der Debatte. Wegen seiner Teilnahme am Staatsbegräbnis für Königin Elizabeth II. in London hatte er seine Rede auf den zweiten Tag verschoben. Sie wird circa um 16.45 Uhr MESZ erwartet.

Zuvor soll in der Nacht zum Mittwoch (gegen 01.30 Uhr MESZ, etwa 19.30 Uhr am Dienstag Ortszeit) Bundeskanzler Olaf Scholz seine erste Rede vor der UN-Vollversammlung halten. Bei allen Reden dürfte der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine eine Hauptrolle spielen.

Am Mittwoch sollen neben Biden unter anderem auch der iranische Präsident Ebrahim Raisi sowie die neue britische Premierministerin Liz Truss sprechen. Zudem wird eine Videobotschaft vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erwartet. Wegen des russischen Angriffskrieges darf Selenskyj mit Ausnahmegenehmigung per Video sprechen. Einen entsprechenden Antrag hatte die UN-Vollversammlung in der vergangenen Woche verabschiedet.

Am Rande der Debatte gibt es zahlreiche Nebenveranstaltungen. Unter anderem organisiert UN-Chef Guterres einen runden Tisch zum Klima. Scholz will mit Außenministerin Annalena Baerbock in New York Vertreter jüdischer Organisationen treffen.

Zum Auftakt der UN-Generaldebatte hatten am Dienstag bereits unter anderem UN-Chef António Guterres und der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro gesprochen. Bis Montag werden bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung mehr als 140 Staats- und Regierungschefs erwartet. Kremlchef Wladimir Putin wird nicht teilnehmen, Außenminister Sergej Lawrow vertritt Russland.

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