Opposition erwartet Änderungen am Haushaltsplan

Foto: The Nation
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BANGKOK: Der 3,2-Billionen-Baht-Haushalt für das Jahr 2020 ist am Samstag vom Parlament in erster Lesung verabschiedet worden.

251 Abgeordnete stimmten für den Etat, 234 enthielten sich der Stimme. Die Opposition votierte nicht gegen den Haushaltsplan in der Hoffnung, dass die Regierung bis zur zweiten Lesung am Etat einige wesentliche gewünschte Änderungen vornimmt. Anderenfalls will die Opposition gegen den Etat stimmen. Sie hatte vor allem die hohen Ausgaben für die Streitkräfte kritisiert. Premierminister und Verteidigungsminister Prayut Chan-o-cha verteidigte vehement das Budget von 80 Milliarden Baht für den Kauf von Munition, Fahrzeugen und Schiffen für die Verteidigung des Landes. Das Militär patrouilliere 5.000 Kilometer an der Grenze zu Land und zu Wasser. Es brauche für diese wichtige Aufgabe moderne Schiffe. Der Ministerpräsident erklärte weiter, die Flotte sei älter als 60 Jahre und die meisten Schiffe müssten dringend repariert oder ausgetauscht werden. „Alle unsere Nachbarländer haben moderne Schiffe, und Thailand muss mit der sich wandelnden Welt Schritt halten. Das Land muss seine Fähigkeit zum Schutz unserer Ressourcen, insbesondere an den Seegrenzen, demonstrieren." Der General sagte weiter: „Wir können die Marinepatrouillen nicht aufgeben. Wie Sie aus Scharmützeln mit illegalen, nicht gemeldeten und nicht regulierten ausländischen Fischerbooten ersehen können, müssen wir unsere Ressourcen schützen und verhindern, dass es zu größeren Konflikten kommt.“.

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