BANGKOK: Die Regierung hat die vor einer Woche für Bangkok verfügte Notverordnung mit Wirkung von Donnerstagmittag um 12 Uhr aufgehoben. Die Ankündigung wurde in der „Royal Gazette“ veröffentlicht.

Darin hieß es, die Erklärung des Notstandes sei erlassen worden, um Vergehen gegen die königliche Institution und Unruhen zu unterbinden. Die Verordnung sollte bis zum 13. November gültig sein.

General Prayut hob hervor, die Gewaltsituation sei beendet und die Regierung sei in der Lage, die entsprechenden Gesetze durchzusetzen, um Probleme zu lösen. Daher habe er die Notstandserklärungen und die damit verbundenen Ankündigungen, Anforderungen und Anordnungen mit Wirkung vom Mittag aufgehoben.

Am Mittwochabend sagte der Premierminister in seiner TV-Ansprache, dass jeder im Konflikt zwischen der Regierung und der Anti-Regierungsbewegung einen Schritt zurücktreten solle. „Ich werde den ersten Schritt zur Deeskalation tun.“ Er sagte auch, dass die Demonstranten die Mitglieder des Parlaments, die die gesamte Bevölkerung vertreten, die politischen Probleme und Lösungen diskutieren lassen sollten. Demonstranten hatten am Mittwochabend gefordert, General Prayut müsse innerhalb von drei Tagen von seinem Amt zurücktreten. Sie ignorierten seinen Vorschlag, sich auf den parlamentarischen Prozess zu verlassen.