Kein Direktflug mehr für Politiker zwischen Russland und der Ukraine

Foto: epa/Sergey Dolzhenko
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KIEW (dpa) - Die Ukraine weitet ein Flugverbot von und nach Russland aus. Davon könnten auch deutsche Politiker betroffen sein. Neben dem bereits bestehenden Verbot von Linienflügen werden künftig auch nicht reguläre Direktflüge untersagt. Ein entsprechender Beschluss wurde auf Vorschlag von Innenminister Arsen Awakow gefasst, wie örtliche Medien am Mittwoch meldeten. Darunter fallen Reisen etwa von Politikern und Wirtschaftsvertretern.

Ausnahmen gelten demnach lediglich für internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz.

Zuvor hatte ein Charterflug zweier prorussischer Oppositionspolitiker aus der Ukraine zu Gesprächen mit dem russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew in Moskau für Empörung gesorgt. Sie waren kurz vor der Präsidentenwahl am vergangenen Sonntag ins Nachbarland geflogen.

Bundesaußenminister Heiko Maas war noch im Januar nach einem Besuch in Moskau direkt nach Kiew geflogen. Zukünftig wären damit direkte Vermittlungsbesuche zwischen den beiden verfeindeten Nachbarn ohne Zwischenlandung in einem Drittstaat nicht mehr möglich. Das Verbot für reguläre Linienflüge zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken gilt seit Ende Oktober 2015.

Kiew sieht sich seit der russischen Annexion der Halbinsel Krim 2014 und der anschließenden Unterstützung ostukrainischer Separatisten durch den Kreml im Krieg mit dem Nachbarn. UN-Schätzungen zufolge sind in dem Konflikt im Donbass rund 13.000 Menschen getötet worden.

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