Chinesischer Vizepräsident trifft Merkel

Streit über Hongkong

Foto: epa/Kenzaburo Fukuhara
Foto: epa/Kenzaburo Fukuhara

BERLIN (dpa) - Der chinesische Vizepräsident Wang Qishan wird nächsten Freitag nach Berlin kommen, um mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirtschaftliche und internationale Fragen zu besprechen. Wang ist ein Schwergewicht in der chinesischen Führung. Als Wirtschaftsexperte, erfahrener Krisenmanager und USA-Kenner ist er eine wichtige Figur im laufenden Handelskrieg zwischen den USA und China. Er gilt als enger Vertrauter von Staats- und Parteichef Xi Jinping.

Bei dem Besuch dürfte auch eine heikle Menschenrechtsfrage zur Sprache kommen. In der laufenden Woche wurde bekannt, dass erstmals zwei demokratische Aktivisten aus Hongkong als Flüchtlinge in Deutschland anerkannt wurden. Beiden war die Teilnahme an gewaltsamen Protesten 2016 angelastet worden. Während sie 2017 auf Kaution auf freiem Fuß waren, setzten sie sich ab.

Bei der chinesischen Führung in Peking löste das schwere Verärgerung aus. Das Außenministerium warf der Bundesregierung am Donnerstag eine «Einmischung in innere Angelegenheiten» vor. Nach dpa-Informationen wurde der Gesandte der deutschen Botschaft in Peking für nächste Woche ins Außenministerium einbestellt.

Weiteres Thema des Gesprächs könnte das Atomabkommen mit dem Iran sein, das nach dem Ausstieg der USA vor einem Jahr und einem iranischen Ultimatum an die verbliebenen Unterzeichner - darunter Deutschland und China - auf der Kippe steht. Am selben Tag wie Wang ist auch US-Außenminister Mike Pompeo zu Gesprächen mit Merkel und Außenminister Heiko Maas in Berlin.

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