China weist Kritik an Verfolgung von Uiguren als «Einmischung» zurück

Foto: epa/How Hwee Young
Foto: epa/How Hwee Young

PEKING (dpa) - China hat die Kritik Deutschlands und 21 weiterer Länder an der Verfolgung von Uiguren in der Provinz Xinjiang scharf als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückgewiesen. Der Sprecher des Außenamtes, Geng Shuang, warf ihnen am Donnerstag vor der Presse in Peking «unberechtigte Anschuldigungen» sowie eine «Politisierung der Menschenrechte» vor.

Er reagierte damit auf einen Brief der 22 Länder an den Präsidenten des UN-Menschenrechtsrats in Genf, indem sie China aufforderten, Massenverhaftungen und Überwachung von Minderheiten in der Region Xinjiang im chinesischen Nordwesten zu beenden. China solle sich an seine eigenen Gesetze und internationalen Verpflichtungen halten sowie die Menschenrechte und Religionsfreiheit wahren.

Unterschrieben haben neben dem deutschen permanenten Vertreter in Genf auch Diplomaten aus Australien, Japan, Frankreich, der Schweiz und Österreich. Das Vorgehen ist ungewöhnlich. Normalerweise bringen Länder Resolutionen ein, über die die Ratsmitglieder beraten und abstimmen. Wegen der befürchteten chinesischen Proteste habe man einen anderen Weg gewählt, hieß es.

China hatte Vorwürfe über eine massenhafte Internierung der Uiguren und anderer Muslime zu Beginn der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats Ende Juni zurückgewiesen. Die Umerziehungslager werden als berufliche «Ausbildungszentren» beschrieben. Doch wird auch eingeräumt, dass die Internierten von extremistischen Gedanken abgebracht werden sollen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch geht davon aus, dass eine Million Menschen in Xinjiang in Umerziehungslagern sind, die meisten von ihnen Uiguren. Sie sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor.

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