ANKARA: Der Höhepunkt kommt zum Schluss: Bundespräsident Steinmeier trifft am letzten Tag seines Türkei-Besuches Gastgeber Erdogan. Das Treffen mit dem türkischen Präsidenten könnte konfliktreich werden.
Mit einem Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan beendet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch seinen dreitägigen Besuch in der Türkei. Erdogan wird seinen Gast aus Deutschland zunächst mit militärischen Ehren begrüßen (13.30 Uhr Ortszeit/12.30 Uhr MESZ). Anschließend sind ein längeres Gespräch, eine Pressekonferenz und ein gemeinsames Mittagessen vorgesehen.
Etwa drei Stunden werden Steinmeier und Erdogan planmäßig zusammen sein. Dabei dürften auch unangenehme Themen zur Sprache kommen. So sitzen noch immer wichtige Vertreter der türkischen Zivilgesellschaft wie der Kulturförderer Osman Kavala in Haft. Die Organisation Reporter ohne Grenzen appellierte an Steinmeier, auf die Freilassung inhaftierter Medienschaffender zu drängen.
Ein besonders strittiges Thema dürfte der Gaza-Krieg werden, zu dem Berlin und Ankara völlig konträre Positionen einnehmen. Auf deutscher Seite sorgt Erdogans Haltung zur islamistischen Hamas für Irritationen. Die Palästinenserorganisation ist für das Massaker am 7. Oktober in Israel verantwortlich - doch Erdogan bezeichnete sie als Befreiungsorganisation. Dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat er ein «Massaker» im Gazastreifen vorgeworfen und verglich ihn auch schon mit Adolf Hitler.
Steinmeier will auch herausfinden, wie es in der Türkei politisch weitergehen könnte, nachdem Erdogan und seine Partei AKP bei den Kommunalwahlen Ende März einen Denkzettel verpasst bekommen hatten. Die islamisch-konservative Partei wurde erstmals in ihrer Geschichten nicht mehr stärkste Kraft im Land. Stattdessen feierte die landesweit größte Oppositionspartei CHP einen Triumph.
Vor seinem Rückflug will Steinmeier sich noch mit dem CHP-Vorsitzenden Özgür Özel treffen. Auch ein kurzes Gespräch mit dem ebenfalls der CHP angehörenden Oberbürgermeister von Ankara, Mansur Yavas, ist geplant.
