«Großer Tag für europäische Verteidigungsunion»

Foto: epa/Yoan Valat
Foto: epa/Yoan Valat

LE BOURGET (dpa) - Die Besiegelung des milliardenschweren Rüstungsvorhabens eines europäischen Kampfjets ist nach Einschätzung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein «großer Tag für die europäische Verteidigungsunion». Zum ersten Mal werde gemeinsam ein europäisches Kampflugzeugsystem auf den Weg gebracht, sagte von der Leyen vor Journalisten am Montag in Le Bourget bei Paris. «Die Tatsache, dass Spanien heute beitritt, unterstreicht das noch einmal.»

Von der Leyen hatte zuvor mit ihrer französischen Kollegin Florence Parly und ihrer spanischen Kollegin Margarita Robles die Verträge für das Rüstungsprojekt unterzeichnet.

Zur Debatte um Exportregeln für Rüstungsgüter sagte die Berliner Ressortchefin, die Zukunft liege in gemeinsamen europäischen Regeln. «Wir brauchen einen gemeinsamen europäischen Standpunkt.» Mit Blick auf das Luftkampfsystem der Zukunft (FCAS) sagte die CDU-Politikerin: «2040 wird das System reif sein, und bis dahin müssen wir eine gemeinsame europäische Lösung gefunden haben.»

Der deutsche Rüstungs-Exportstopp für Saudi-Arabien hatte bei EU-Partnern zu Debatten geführt. Deutschland verhängte den Exportstopp Mitte November nach der Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul im Alleingang. Der Bann wurde Ende März gelockert, einzelne Ausnahmen wurden zugelassen. Vorausgegangen war massiver Druck von Frankreich und Großbritannien.

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