Treffen: Opposition sucht Einheit

Foto: Pixabay
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CARACAS: Die Opposition in Venezuela ist auch im Hinblick auf die Parlamentswahl im Dezember auf der Suche nach Einheit. «Auf die Frage, ob wir ein gemeinsames Ziel erreicht haben, lautet die Antwort nein», sagte die frühere Abgeordnete María Corina Machado in einem Video in sozialen Netzwerken am Samstag (Ortszeit) nach einem mit Spannung erwarteten Treffen mit Oppositionsführer Juan Guaidó.

Machado hob hervor, dass Guaidó eine neue Volksbefragung vorgeschlagen habe. Dagegen bekräftigte sie ihren Vorschlag, die autoritäre Regierung von Präsident Nicolás Maduro durch eine nationale und internationale Operation schnellstmöglich zu beenden.

In einem ebenfalls auf Twitter veröffentlichten Brief an Guaidó sprach sie von verpassten Gelegenheiten und einem veränderten Kurs seit Januar 2019. Machado kritisierte etwa den Versuch, den Machtkampf mit Maduro durch humanitäre Hilfsgüter zu entscheiden.

«Das Land gab Dir eine Aufgabe, die Du nicht hast erfüllen können oder wollen», schrieb sie. Guaidó hatte außer Machado auch andere wichtige Oppositionsführer am 19. August dazu aufgerufen, ihre Ansichten einzubringen und sich auf einen gemeinsamen Weg zu einigen.

Am 6. Dezember soll eine umstrittene Parlamentswahl in dem politisch tief gespaltenen südamerikanischen Land stattfinden. Der Maduro nahe stehende Nationale Wahlrat hatte die Wahl im Juli ungeachtet der Corona-Krise angesetzt.

Das Parlament ist die einzige staatliche Institution in Venezuela, die von der Opposition kontrolliert wird. Maduro hat ihm mittlerweile aber alle Kompetenzen entzogen und diese auf eine regierungstreue Verfassungsgebende Versammlung übertragen. Mehr als 25 Oppositionsparteien lehnten ab, an der Parlamentswahl teilzunehmen.

Das einst reiche Venezuela steckt in einer tiefen wirtschaftlichen Krise, die durch die Corona-Pandemie noch verstärkt wurde. Vor eineinhalb Jahren erklärte sich Parlamentspräsident Guaidó zum Übergangsstaatschef. Er forderte damit Maduro offen heraus und versucht seitdem, ihn aus dem Amt zu drängen.

Zahlreiche Staaten - darunter Deutschland und die USA - erkennen ihn als legitimen Interimspräsidenten an. Dennoch konnte Guaidó sich bislang nicht durchsetzen. Maduro sitzt fest im Sattel, auch weil er das Militär auf seiner Seite und die Polizei im Griff hat.

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