Richter in Hongkong verbietet Aufrufe zur Gewalt über Internet

Foto: Twitter/@fundsglobalasia
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HONGKONG (dpa) - Nach den monatelangen Protesten in Hongkong geht die Regierung gegen Aufrufe zu Gewalt im Internet und auf sozialen Plattformen vor.

Ein Gericht erließ eine einstweilige Verfügung und verbot Nutzern, Botschaften zu verbreiten, die zu Gewalt «ermutigen oder anstiften», wie der öffentliche Radiosender RTHK am Donnerstag berichtete. Die Beschränkungen für die Online-Kommunikation wurden auf Bitten des Justizministeriums erlassen und sind ein neuer Versuch, die Demonstrationen einzudämmen.

Der Bann erwähnt ausdrücklich unter Aktivisten beliebte Plattformen wie LIHKG oder Telegram, die Verschlüsselung ermöglicht. Auch Botschaften, die zur Einschüchterung anderer oder zur Zerstörung von Eigentum aufrufen, sind nach der Verfügung verboten. Sie gilt zunächst bis zu einer Anhörung am 15. November. Wie das Verbot umgesetzt wird und wer entscheidet, was mögliche Anstiftung zu Gewalt ist, blieb zunächst unklar.

Die seit mehr als fünf Monaten andauernden Demonstrationen waren wiederholt in Ausschreitungen, Vandalismus oder Zusammenstöße mit der Polizei eskaliert.

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