Neues aus dem Ausland am Sonntag

Neues aus dem Ausland am Sonntag

Gefährlicher Wahlkampf : Kandidat mit Schüssen angegriffen

MORELIA: Vor den Zwischenwahlen in Mexiko Anfang Juni sind bei einem bewaffneten Angriff auf das Fahrzeug eines Kandidaten zwei Personen verletzt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft des Bundesstaates Michoacóan nahm die Ermittlungen auf, wie die Behörde twitterte. In dem Auto saß Guillermo Valencia Reyes, Bürgermeister-Kandidat der Regional-Hauptstadt Morelia.

Der Wagen, mit dem der Kandidat der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) und Mitglieder seines Wahlkampfteams unterwegs waren, wurde laut der mexikanischen Zeitung «El Universal» am Samstagabend von einer bewaffneten Gruppe beschossen. PRI-Kandidat Guillermo Valencia blieb demnach unverletzt, aber zwei seiner Mitarbeiter wurden verletzt. Die PRI verurteilte den Angriff und rief die Regierung auf, die Sicherheit der Kandidaten zu garantieren.

Am 6. Juni werden in Mexiko unter anderem 500 Abgeordnete auf Bundesebene und 1063 Parlamentarier auf Provinzebene, 15 Gouverneure sowie 1900 Bürgermeister gewählt. Schon jetzt kommt es zu immer mehr Gewalt. In den vorangegangenen zwei Monaten seien in dem lateinamerikanischen Land zwölf Kandidaten getötet worden, hatte Sicherheitsministerin Rosa Icela Rodríguez Ende April gesagt. 234 Politiker hätten Bedrohungen oder Gewalttaten angezeigt. Am gefährdetsten sind demnach Bewerber auf lokaler Ebene. Drahtzieher der Angriffe sind meist Verbrechersyndikate oder politische Konkurrenten.


Zehntausende protestieren gegen Klimagesetz

PARIS: Zehntausende Menschen haben in Paris und anderen französischen Städten gegen das aus ihrer Sicht unzureichende Klimaschutzgesetz der Mitte-Regierung demonstriert. Das berichtete der Nachrichtensender Franceinfo am Sonntagabend unter Berufung auf die Behörden.

Das Unterhaus des Parlaments hatte in der zurückliegenden Woche dem Gesetz zum Klimaschutz zugestimmt, das den Demonstranten nicht weit genug geht. Die Abstimmung im Senat, des Oberhauses des Parlaments, wird im Sommer erwartet. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem das Verbot bestimmter Inlands-Flüge vor, falls eine Zugalternative existiert, deren Fahrtzeit nicht länger als zweieinhalb Stunden dauert. Außerdem soll der Straftatbestand des Ökozids geschaffen werden, wenn wissentlich schwer und dauerhaft die Gesundheit, die Flora, die Fauna oder die Qualität der Luft, des Wassers oder des Bodens geschädigt wird.


Architekt Helmut Jahn bei Fahrradunfall nahe Chicago gestorben

CHICAGO: Helmut Jahn, berühmter Architekt von Bauwerken wie dem Sony Center in Berlin und dem Messeturm in Frankfurt, ist tot.

Er starb am Samstag bei einem Fahrradunfall in Campton Hills, einem Vorort im Westen von Chicago im US-Bundesstaat Illinois. Jahn habe an einem Stop-Schild nicht angehalten und sei daraufhin mit zwei Autos zusammengestoßen, bestätigte die Polizei am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Der 1940 in Nürnberg geborene Jahn wurde mit kühnen Hochhäusern und Bürotürmen, inspiriert von Bauhaus-Legende Mies van der Rohe, berühmt. Er gestaltete weltweit auch mehrere Flughafenterminals und war zuletzt unter anderem im Emirat Katar tätig. Jahn wurde 81 Jahre alt.


Israel schließt nach Eskalation erneut Gaza-Fischereizone

GAZA/TEL AVIV: Nach einer neuen Eskalation der Gewalt hat Israel die Fischereizone vor dem Gazastreifen erneut geschlossen. Die Entscheidung gelte ab sofort und bis auf weiteres, teilte die zuständige israelische Cogat-Behörde am Sonntagabend mit. «Die Entscheidung wurde nach Raketenangriffen und dem fortwährenden Schicken von Brandballons aus dem Gazastreifen nach Israel getroffen», hieß es. Es handele sich um eine Verletzung israelischer Souveränität. Man mache die in dem Küstenstreifen herrschende islamistische Hamas verantwortlich für alles, was in dem Palästinensergebiet geschehe.

Im vergangenen Monat war die Fischereizone im Mittelmeer nach anhaltenden Raketenangriffen bereits für mehrere Tage geschlossen worden. Nach einer Beruhigung war sie dann Ende April wieder auf 15 Seemeilen (rund 28 Kilometer) festgelegt worden. Parallel zu einer Eskalation der Gewalt vor allem in Ost-Jerusalem hatten die Angriffe auf Israel aus dem Gazastreifen danach aber wieder begonnen.

Im August 2020 hatte die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas nach Vermittlung Katars eine Waffenruhe mit Israel verkündet. Aber auch danach gab es immer wieder Verstöße. Israel hatte 2007 eine Blockade des Gazastreifens verschärft, die inzwischen von Ägypten mitgetragen wird. Beide Länder begründen die Maßnahme mit Sicherheitserwägungen. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.

Die Fischerei im Gazastreifen gilt als wichtige Nahrungsquelle und wirtschaftlicher Wachstumsmotor für die Bevölkerung. In dem Küstengebiet leben etwa zwei Millionen Menschen unter sehr schlechten Bedingungen.


Ehemaliger Nawalny-Chefarzt vermisst

MOSKAU: Ein russischer Arzt, in dessen Krankenhaus der Kremlgegner Alexej Nawalny direkt nach einem Giftanschlag im vergangenen Jahr behandelt wurde, gilt als vermisst. Alexander Murachowski, mittlerweile Gesundheitsminister der sibirischen Region Omsk, kam von von einem Jagdausflug am Freitag nicht zurück, wie die Staatsagentur Tass am Sonntag unter Berufung auf einen Polizeisprecher meldete. Eine örtliche Behörde hatte zuvor von einem 1971 geborenen Mann gesprochen, ohne einen Namen zu nennen. Demnach wurden zusätzliche Polizisten für die Suche angefordert.

Murachowski leitete bis vor einigen Monaten die Omsker Klinik, in die der mittlerweile im Straflager inhaftierte Nawalny gebracht wurde, nachdem er im vergangenen August auf einem Inlandsflug zusammengebrochen war. Später wurde der 44 Jahre alte Oppositionelle nach Deutschland ausgeflogen und wochenlang in der Berliner Charité behandelt. Untersuchungen mehrerer Labore zufolge wurde er mit dem Kampfstoff Nowitschok vergiftet. Murachowski hatte Nawalny damals lediglich eine Stoffwechselstörung bescheinigt.

Nawalny warf ihm eine «Fälschung» der Diagnose vor. Seine Unterstützer beschuldigen Murachowski zudem, Nawalnys Verlegung nach Deutschland hinausgezögert zu haben. Im November wurde der Mediziner zum Gesundheitsminister der sibirischen Region befördert.

Russland gibt an, man habe bei Nawalny keine Vergiftung nachweisen können und leite deshalb keine Ermittlungen ein. Die EU und die USA haben Russland immer wieder zur Untersuchung des Verbrechens aufgefordert und Sanktionen gegen das Land verhängt.


Tausende gedenken in Avignon eines getöteten Polizisten

AVIGNON: Mindestens 5000 Menschen haben im südfranzösischen Avignon eines 36-jährigen Polizisten gedacht, der bei einem Einsatz gegen die Drogenkriminalität getötet worden war. Die Menschen, unter ihnen viele Polizisten, versammelten sich vor dem Polizeipräsidium, wie die französische Nachrichtenagentur AFP am Sonntag berichtete.

Der Polizist hatte am vergangenen Mittwoch mit Kollegen eine Frau an einem bekannten Drogenumschlagplatz der Stadt kontrolliert. Dann eröffnete ein Mann das Feuer. Nach dem Verdächtigen und einem mutmaßlichen Komplizen wird immer noch intensiv gefahndet.

Nach Informationen des TV-Senders BFM ist am Dienstag eine nationale Trauerfeier geplant. Der Fall erregt erhebliches Aufsehen. Gewalt gegen die Polizei ist ein Dauerthema. Erst vor rund zwei Wochen war eine Polizeimitarbeiterin in der Nähe von Paris von einem Mann mit einem Messer getötet worden. Der Täter war islamistisch radikalisiert, wie Ermittlungen ergaben.


Akademien der Künste kritisieren Ungarn

BERLIN: Die Berliner Akademie der Künste hat sich besorgt über die Entwicklungen in Ungarn gezeigt. Wenn die Kunst- und Meinungsfreiheit in einem Mitgliedsland der Europäischen Union beschnitten werde, sei dies auch ein Vorstoß gegen die demokratischen Rechte in den anderen europäischen Ländern. «Und es kann nur gemeinsam gelingen, sie zu verteidigen», teilte die Präsidentin Jeanine Meerapfel am Sonntag mit.

Laut Mitteilung will die Europäische Allianz der Akademien Beschwerde bei der UN-Sonderberichterstatterin für Kultur, Karima Bennoune, einreichen. Auch eine Online-Petition beim Europäischen Parlament ist vorgesehen. Das Bündnis aus 65 Kunstakademien und Kulturinstitutionen fordere, den Verstößen gegen die Freiheit der Kunst in Ungarn «mit dem zur Verfügung stehenden juristischen Instrumentarium» zu begegnen.

In den vergangenen Jahren hätten Ministerpräsident Viktor Orban und die Fidesz-Partei die «institutionelle Unabhängigkeit» im Kulturbereich systematisch eingeschränkt, heißt es im Brief der Allianz an Bennoune. Proteste hatte im vergangenen Jahr etwa die Übernahme der Budapester Universität für Theater- und Filmkunst (SZFE) durch eine regierungsnahe Stiftung ausgelöst.

Die rechtsnationale Regierung hatte die Autonomie der Universität aufgehoben. Die Regierung übertrug die Leitung an eine regierungsnahe Stiftung. Studenten und Lehrkräfte nahmen dies nicht hin und besetzten die Gebäude der Universität vorübergehend. Die Regierung begründete die Übernahme der Universität mit der Notwendigkeit eines «Modellwechsels». Kritiker sprechen von einem Versuch, der Ausbildung in Ungarn eine nationalistische und klerikale Ausrichtung zu geben.


SPD bestätigt Scholz mit 96,2 Prozent als Kanzlerkandidat

BERLIN: Vizekanzler Olaf Scholz ist von den Delegierten eines SPD-Parteitags in Berlin mit 96,2 Prozent als Kanzlerkandidat bestätigt worden.

513 Delegierte stimmten am Sonntag online für Scholz, 20 gegen ihn, 12 enthielten sich. Scholz war bereits im vergangenen August von der Parteispitze als Kandidat vorgeschlagen worden. Vor der Abstimmung warb Scholz im Rennen um das Kanzleramt mit seiner Erfahrung. Er setzte sich von den Grünen ab und attackierte die Union. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer stärkte Scholz unmittelbar vor dem Votum den Rücken. «Er steht für viel, viel Zukunft für unser Land.» Die Umfragen seien im Moment nicht so, «wie wir sie wünschen», sagte Dreyer, aber es gebe Potenzial. Nun gelte es zu kämpfen.


Scholz wirbt mit Erfahrung und handfestem Plan

BERLIN: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Rennen um das Kanzleramt mit seiner Erfahrung geworben. «Ich kann meine Erfahrung, meine Kraft und meine Ideen einbringen», sagte Scholz am Sonntag beim digitalen Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin. Er verwies auf seine Zeit als Regierungschef in Hamburg, Minister und Vizekanzler. Es brauche die Fähigkeit, Ideen durchzusetzen, einen Regierungsapparat zu steuern und aus Träumen Politik machen zu können, sagte Scholz. Damit setzte sich der SPD-Kandidat von Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ab, die keine solche Erfahrung aufweisen kann. Scholz sagte als Seitenhieb auf die in Umfragen derzeit führenden Grünen, manchen fehle der Wille zum praktischen Fortschritt.

Er versprach, die Wirtschaft bis 2045 klimaneutral machen zu wollen. Dabei brauche es aber «handfeste Lösungen mit den Menschen und für alle Menschen, die Deutschlands wirtschaftliche Stärke ausmachen».

Hart ging Scholz mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU/CSU ins Gericht. «Früher hieß es bei den Konservativen ja immer: «Wir stehen für Maß und Mitte» - heute stehen sie für Maaßen und Maskenschmu», sagte Scholz mit Blick auf Hans-Georg Maaßen und die Maskenaffäre. Noch schlimmer aber sei es, dass die Union nicht von der Zukunft her denke. «Eine weitere von CDU und CSU geführte Regierung wäre ein Risiko für Wohlstand und Arbeitsplätze - ein Standortrisiko für unser Land», sagte Scholz. Scholz verknüpfte seine Kandidatur mit dem Versprechen, vier Zukunftsmissionen bei Mobilität, Klima, Digitalem und Gesundheit zu seinem «persönlichen Anliegen» zu machen. «Ich habe diesen präzisen Plan für den Weg in die Zukunft.»

Scholz versprach, in seinem «ersten Jahr als Bundeskanzler» zwölf Euro Mindestlohn durchsetzen. Für «eine Gesellschaft des Respekts» seien zudem gleicher Lohn für gleiche Arbeit und durchgängig Tariflohn in der Pflege nötig.


1200 Bootsmigranten erreichen Mittelmeerinsel Lampedusa

ROM: In Italien ist die Zahl der übers Mittelmeer ankommenden Bootsmigranten stark gestiegen. Alleine auf der kleinen Insel Lampedusa kamen am Wochenende etwa 1200 Menschen in mehreren Booten an, wie die Nachrichtenagentur Ansa am Sonntag berichtete. Lampedusa liegt zwischen Nordafrika und Sizilien. In den vergangenen Wochen hatten auch private Seenotretter beobachtet, dass sich wieder sehr viele Migranten in Schlauchbooten und kleinen Holzschiffen auf die gefährliche Fahrt Richtung Europa machen, oft von Libyen aus.

Seit Beginn des Jahres kamen nach einer Zählung des Innenministeriums insgesamt mehr als 10.700 Migranten nach Italien. Vor einem Jahr waren es zum gleichen Zeitpunkt gut 4100. Rechte Parteien, darunter die mitregierende Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini, warnten vor «Tausenden illegalen Einwanderern». Salvini forderte am Sonntag ein Krisengespräch mit Ministerpräsident Mario Draghi.


Israels Militär beginnt größte Truppenübung seit Jahrzehnten

TEL AVIV: Israels Militär hat am Sonntag mit der größten Truppenübung seit drei Jahrzehnten begonnen. Das einmonatige Manöver namens «Feuerwagen» solle die Bereitschaft in zahlreichen Militärbereichen verbessern, teilte die Armee mit. Es sei seit langem geplant. Nach Medienberichten sollen Soldaten und Reservisten aller Einheiten daran beteiligt sein.

Das Manöver simuliere «verschiedene Extremszenarien, um die Bereitschaft der israelischen Armee für einen Krieg an mehreren Fronten auf einem dynamischen und sich verändernden Schlachtfeld zu verbessern», hieß es in der Mitteilung der Arme. Hintergrund sind wachsende Spannungen in der Region.

Die Lage an Israels Nordgrenze zum Libanon und Syrien gilt als sensibel. Die israelische Luftwaffe greift regelmäßig Ziele in Syrien an. So soll verhindert werden, dass der mit Israel verfeindete Iran seinen Einfluss in dem Bürgerkriegsland ausbaut. Der Chef der Hisbollah-Miliz im Libanon, Hassan Nasrallah, hatte Israel vor einigen Tagen bereits vor aggressiven Handlungen gewarnt.

Auch der Konflikt mit der islamistischen Hamas im Gazastreifen hatte sich zuletzt wieder aufgeheizt. Im Westjordanland kam es zu Anschlägen auf Israelis, in Jerusalems Altstadt zu gewaltsamen Konfrontationen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften.


SPD verspricht soziale Klimapolitik

BERLIN: Die SPD zieht mit dem Versprechen eines sozialen Umbaus der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität in den Bundestagswahlkampf.

Die knapp 600 Delegierten eines digitalen Parteitags nahmen am Sonntag mit einem Votum von 99,4 Prozent das entsprechende SPD-Wahlprogramm an. Die Sozialdemokraten wollen den Staat so stark machen, dass er zur «Bewältigung von Zukunftsaufgaben» in der Lage ist. Ein hohes Niveau öffentlicher Investitionen soll einer Stärkung etwa des Gesundheitssystems, der Schulen und des öffentlichen Verkehrs dienen. Klimaneutralität soll bis spätestens 2045 erreicht sein. Bis 2040 soll der Strom komplett aus Erneuerbaren Energien kommen. Die SPD sieht Klimaschutz als Jobmotor. Respekt für die Menschen soll sich auch in zwölf Euro Mindestlohn, Tariflohn für Pflegekräfte und dem Zurückdrängen von Minijobs und von Beschäftigung ohne Tarifverträge ausdrücken.


Sieben Tote bei Lawinenunglücken - Trauer in französischen Alpen

CHAMBÉRY: Frühlingswetter lockt Menschen ins Hochgebirge. In der französischen Region Savoyen enden Wandertouren auf tragische Weise. Der Präfekt mahnt zur Vorsicht.

Bei Lawinenunglücken in den französischen Alpen sind sieben Menschen getötet worden. In der Nähe des Ortes Valloire in Savoyen erfasste eine Lawine am Samstag zwei Gruppen von Wanderern, vier Menschen starben, wie die örtliche Präfektur berichtete. Retter setzten am Unfallort unweit des Galibier-Passes auch zwei Hubschrauber und Suchhunde ein, um Opfern zu helfen.

In der Nähe des fast 3.800 Meter hohen Berges Mont Pourri südöstlich von Bourg-Saint-Maurice wurden am Samstag ebenfalls Wanderer von einer Lawine überrascht. Dabei kamen drei Menschen ums Leben.

Der Präfekt der Region Savoyen, Pascal Bolot, forderte als höchster Vertreter des Zentralstaates die Bürger zu höchster Vorsicht auf. «Das Risiko ist sehr hoch», warnte die Präfektur. Auf einer Höhe von 2.800 Metern bedeckt demnach dicker Neuschnee eine bereits instabile Schneeschicht. Lawinen könnten sich lösen, wenn ein Wanderer oder Skifahrer vorbeikommme. Behörden hatten bereits mehrfach vor der Gefahr in der Gebirgsregion gewarnt. Schon in der zurückliegenden Woche waren mehrere Menschen bei Lawinenunglücken in den französischen Alpen ums Leben gekommen.


EU startet Zukunftskonferenz

STRAßBURG: Die Europäische Union hat am Sonntag einen neuen Anlauf für umfassende Reformen gestartet. Mit einem Festakt in Straßburg begann die auf ein Jahr angelegte Konferenz zur Zukunft Europas, an der sich auch Bürger aktiv beteiligen können. Bis zum Frühjahr 2022 sollen konkrete Vorschläge erarbeitet werden, wie die EU mit ihren 27 Mitgliedsstaaten bürgerfreundlicher und effizienter werden könnte.

Der französische Präsident Emmanuel Macron betonte zur Eröffnung, die EU habe sich in der Corona-Pandemie bewährt. «Wir sind in der Krise zusammengeblieben», sagte Macron. Die EU habe sich solidarisch gezeigt, den Schutz von Menschenleben in den Mittelpunkt gestellt, finanziell geholfen, Gesundheitssysteme gestärkt. Auch die Impfkampagne habe man erfolgreich zusammen organisiert. «Darauf müssen wir stolz sein, das war nicht selbstverständlich. Die europäische Kooperation hat Leben gerettet.»


Lukaschenko überträgt Machtbefugnisse im Todesfall auf Sicherheitsrat

MINSK: Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat für den Fall seines Todes die Übertragung der Machtbefugnisse auf den nationalen Sicherheitsrat angeordnet. Lukaschenko unterschrieb am Sonntag ein entsprechendes Dekret, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Das Dokument sieht außerdem vor, dass in Belarus der Ausnahmezustand oder sogar das Kriegsrecht verhängt werden könnte, sollte der 66-Jährige sein Amt nicht mehr ausführen können. Er steht wegen der weithin als gefälscht geltenden Präsidentenwahl im vergangenen Jahr und dem brutalen Vorgehen von Sicherheitskräften gegen friedliche Demonstranten teils massiv in der Kritik.

Im nationalen Sicherheitsrat, in dem etwa Regierungsmitglieder und Militärs vertreten sind, hat Lukaschenko selbst den Vorsitz. Auch Lukaschenkos ältester Sohn Viktor sitzt in dem Gremium. Es wird spekuliert, dass der 45-Jährige als möglicher Nachfolger seines Vaters in Stellung gebracht werden soll.

Nach der Wahl am 9. August vergangenen Jahres hatten zeitweise Hunderttausende Menschen den Rücktritt Lukaschenkos und Neuwahlen gefordert. Der Autokrat hatte sich mit 80,1 Prozent der Stimmen zum Wahlsieger erklären lassen, die Opposition sieht allerdings Swetlana Tichanowskaja als wahre Siegerin. Auch die EU erkennt Lukaschenko nicht mehr als Präsidenten an und hat Sanktionen verhängt. Bei den Demonstrationen gab es Zehntausende Festnahmen, Hunderte Verletzte und mehrere Tote. Zuletzt trauten sich die Menschen nur noch vereinzelt zu kleineren Protestaktionen auf die Straßen.


Zehn Tote nach Explosion in indischem Steinbruch

NEU DELHI: Nach einer Explosion in einem Steinbruch im Süden Indiens ist die Zahl der Toten auf zehn gestiegen.

Das teilte die Polizei am Sonntag mit. Das Unglück im Kadapa-Distrikt im Bundesstaat Andhra Pradesh hatte sich am Samstag ereignet, als Sprengmaterial für den Kalksteinbruch von einem Lastwagen entladen wurde. Zwei leitende Mitarbeiter der Mine wurden wegen möglicher Fahrlässigkeit im Umgang mit Sprengstoff festgenommen, wie es weiter hieß. Die Behörden hatten eine Untersuchung angeordnet.


Erdrutsch in Guinea tötet mindestens 15 Goldsucher

CONAKRY: Ein Erdrutsch in einer Goldmine im westafrikanischen Guinea hat mindestens 15 Menschen das Leben gekostet.

Die allesamt männlichen Opfer seien zwischen 14 und 40 Jahre alt, teilte ein örtlicher Gemeinderat am Sonntag mit. Nach weiteren möglichen Opfern werde noch gesucht. Das Unglück hatte sich demnach am Samstag in der Tatakourou-Mine nahe der Stadt Siguiri ereignet, rund 800 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Conakry.


SPD greift Klimapolitik der Union scharf an

BERLIN: SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Union für ihre Klimapolitik scharf angegriffen. «Wer wie CDU und CSU in der Klimapolitik hin und her springt zwischen Vollbremsung einerseits und dann halsbrecherischen Überholmanövern auf der anderen Seite, der ist ein Fall für Flensburg, dem gehört der Führerschein entzogen», sagte er am Sonntag auf einem Parteitag in Berlin. «Die müssen runter vom Steuer, das gilt auch in der Politik.» Die Union sei «ein Risiko für die Allgemeinheit» und schade dem Klima genauso wie der Wirtschaft, dem Wohlstand und dem Zusammenhalt.

Walter-Borjans warb dafür, Klimaschutz stets mit sozialen Gedanken zu verbinden. «Wer meint, das Eine dem Anderen opfern zu können, der wird auf ganzer Linie scheitern», betonte er. Dabei liege im Klimaschutz auch ein großes Potenzial. Wenn Technologien weiterentwickelt würden, sichere das Arbeitsplätze mit Zukunft, etwa in der Elektromobilität und in der Wasserstoffwirtschaft. Dafür aber müsse der Staat massiv investieren - nicht nur in den Klimaschutz, sondern auch in bezahlbares Wohnen und Sicherheit bei Jobverlust. «Wir wollen Verantwortung übernehmen für die Zukunft - aber wir wollen auch Verantwortung übernehmen für die Gegenwart», betonte Walter-Borjans.

Im Anschluss wollte die SPD das Klima-Kapitel ihres Parteiprogramms verabschieden. Die Sozialdemokraten versprechen darin Klimaneutralität bis spätestens 2045. Bis 2040 soll der Strom bereits vollständig aus Erneuerbaren Energien kommen.


Papst Franziskus gedenkt der Anschlagsopfer von Kabul

ROM: Papst Franziskus hat am Sonntag der Opfer des Anschlags nahe einer Schule in der afghanischen Hauptstadt Kabul gedacht. Das katholische Kirchenoberhaupt sprach bei seiner Ansprache am Fenster des Apostolischen Palastes von einer «unmenschlichen Tat», bei der auch viele Schülerinnen starben. «Beten wir für sie und ihre Familien», sagte der 84-jährige Papst vor den Pilgern, die auf dem Petersplatz zuhörten. Am Samstag waren in Kabul bei Explosionen einer Autobombe und zweier Minen nach offiziellen Angaben mehr als 50 Menschen ums Leben gekommen.

Außerdem sprach Franziskus die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Jerusalem an: Er sei deswegen in «großer Sorge». Für den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern müsse eine gemeinsame Lösung gefunden werden. «Gewalt erzeugt neue Gewalt», warnte der Papst.


Großbritannien erkennt Gefühle bei Wirbeltieren gesetzlich an

LONDON: Wirbeltiere haben Gefühle - das will Großbritannien gesetzlich verankern. Empfindungsvermögen gelte für Wirbeltiere, «alle, die ein Rückenmark haben», sagte Umweltminister George Eustice der Zeitung «Sunday Telegraph». Das Gesetz soll an diesem Dienstag von Queen Elizabeth II. in ihrer traditionellen Regierungserklärung angekündigt werden. Darin wird betont, dass Tiere sich ihrer Gefühle und Emotionen bewusst sind und Freude und Vergnügen sowie Leiden und Schmerz empfinden können. Die britische Regierung will das Land zum Vorreiter bei Tierrechten machen, das Gesetz gilt als Herzstück der Strategie.

Die Strafen für Tierquälerei sollen von sechs Monaten auf maximal fünf Jahre Haft steigen. Weitere Gesetzentwürfe verbieten den Import von Jagdtrophäen, den Export von lebenden Tieren sowie die Haltung von Primaten als Haustiere. Zur Tierwohlstrategie gehört zudem, dass die Regierung ein Verbot von Pelzimporten sowie von Mikrochips bei Hauskatzen anpeilt. Auch die Tötung von Schweinen durch Vergasung mit Kohlendioxid soll beendet werden.

Minister Eustice nannte das Vorhaben ein «wichtiges Signal an die Welt». Viele dieser Änderungen, wie das Exportverbot für lebende Tiere, seien erst durch den Austritt Großbritanniens aus der EU möglich geworden, behauptete er.

Boris Johnson sei der erste Premierminister, der Tierwohl in der Regierungspolitik verankere, sagte Eustice. Kritiker sind der Ansicht, dass Johnson sich vor allem wegen persönlicher Ansichten seiner Verlobten Carrie Symonds für Tierrechte stark mache. Symonds, ehemalige Sprecherin von Johnsons Konservativer Partei, sei genauso «leidenschaftlich» bei dem Thema wie Johnson oder er selbst, sagte Eustice dazu.


Hunderte versammeln sich an Anschlagsort in Kabul

KABUL: Nach dem Anschlag mit mehr als 50 Todesopfern in der afghanischen Hauptstadt Kabul haben sich am Sonntag mehrere Hundert Menschen am Tatort versammelt. In der Nähe einer großen Schule im Westen der Stadt lagen immer noch Dutzende Mädchenschuhe, blutbefleckte Schulhefte und zerfetzte Rucksäcke. Männer wischten sich mit Stofftüchern Tränen aus den Augen. Mädchen im Alter von sechs oder sieben Jahren hielten sich an der Hand.

Mehrere Männer äußerten Ärger darüber, dass Mädchen und junge Frauen angegriffen wurden. «Sie sollten uns Männer töten. Welche Sünde haben diese jungen Mädchen begangen?», fragte ein Passant. Nach Angaben von Anwohnern sind viele der Opfer Mädchen unter 16 Jahren. Direkt am Schultor versuchte ein Mann aus Sorge vor einem möglichen weiteren Anschlag, die versammelten Menschen auseinanderzutreiben.

Am Samstag waren unweit des Eingangs einer Schule binnen weniger Minuten eine Autobombe und zwei Minen explodiert. Dabei kamen nach Angaben des Innenministeriums mehr als 50 Menschen ums Leben. Mindestens 100 wurden verletzt. Befürchtet wird, dass die Opferzahl noch weiter steigt. Zunächst bekannte sich niemand zu dem Angriff.


DGB-Chef lobt SPD-Arbeit in großer Koalition

BERLIN: Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat die Arbeit der SPD in der großen Koalition in der zu Ende gehenden Wahlperiode gelobt.

«Der Weg hat sich gelohnt, jetzt aber gilt es, den Blick nach vorne zu richten», sagte Hoffmann am Sonntag auf dem digitalen SPD-Parteitag in Berlin. So wären laut Hoffmann ohne SPD zahlreiche Maßnahmen in der Pandemie nicht durchgesetzt worden, etwa die Aufstockung des Kurzarbeitergelds oder die Pflicht zum Angebot von Corona-Tests in Unternehmen. Klimakrise und technologischer Wandel beschleunigten nun «einen anspruchsvollen Transformationsprozess». Der DGB-Chef mit SPD-Parteibuch sagte, beim Kampf gegen den Klimawandel sei Sozialpolitik nach SPD-Vorstellungen nötig: «Der Green Deal wird nur gelingen mit einem Social Deal - dafür steht die Sozialdemokratie.».


SPD-Chefs werben für Scholz: Führungskraft und Entschlossenheit

BERLIN: Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben für Olaf Scholz als Bundeskanzler geworben. «Er ist der, der Kanzler kann», sagte Walter-Borjans am Sonntag auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin. Gerade in der derzeit bewegten Zeit sei Scholz mit «seiner Entscheidungskraft, seiner Führungskraft und seiner Erfahrung» der Richtige für die Führung des Landes. Die 2020er Jahre seien von entscheidender Bedeutung für Deutschland, betonte Esken.

Die SPD will auf dem Parteitag das Programm für die Bundestagswahl im September verabschieden. Es dreht sich hauptsächlich um das Versprechen des Respekts. «Ohne gegenseitigen Respekt fällt diese Gesellschaft auseinander, und ohne Respekt vor der Natur gibt es auf Dauer keine Zukunft», betonte Walter-Borjans. In einer Gesellschaft des Respekts gehe Wohlstand nicht zulasten des Anstands. Die rund 600 online zugeschalteten Delegierten sollten am frühen Nachmittag Finanzminister Scholz als Kanzlerkandidaten bestätigen.


Sturgeon deutet schottisches Unabhängigkeitsreferendum für 2022 an

EDINBURGH: Die schottische Regierung erwägt eine neue Volksabstimmung über die Unabhängigkeit von Großbritannien bereits im nächsten Jahr. Dies deutete Regierungschefin Nicola Sturgeon nach dem Erfolg ihrer Schottischen Nationalpartei (SNP) bei der Regionalwahl am Sonntag in der BBC an. Sie schließe nicht aus, dass die entsprechende Gesetzgebung «Anfang kommenden Jahres» ins schottische Parlament eingebracht werde. Erste Aufgabe sei es nun, Schottland aus der Corona-Krise zu steuern. Danach gelte es, sich darauf zu konzentrieren, welches Land Schottland sein wolle.

Sturgeon warnte die britische Regierung in London erneut davor, ein Referendum abzulehnen. Dies hätte «schwere» Konsequenzen. Sturgeon wies darauf hin, dass die SNP und die Grünen, die ebenfalls für die Loslösung vom Vereinigten Königreich und eine Rückkehr in die EU eintreten, im Parlament gemeinsam eine klare Mehrheit haben. Eine Volksabstimmung zu blockieren, bedeute, den demokratischen Willen der Schotten zu ignorieren. Ohne Zustimmung aus London ist ein Referendum nach Ansicht der meisten Experten nicht rechtens.


Putin: Russland schützt eigene Interessen und internationales Recht

MOSKAU: Russlands Präsident Wladimir Putin hat zum 76. Jahrestag des sowjetischen Sieges über Hitler-Deutschland den Schutz nationaler Interessen betont. «Russland verteidigt das internationale Recht konsequent», sagte der Kremlchef am Sonntag während einer großen Militärparade mit etwa 12.000 Teilnehmern in Moskau. «Gleichzeitig werden wir unsere nationalen Interessen standhaft verteidigen und die Sicherheit unseres Volkes sichern.»

Putin warnte einmal mehr vor Versuchen der Geschichtsfälschung und Versuchen, die Taten von «Verrätern und Verbrechern» zu relativieren. Bei eisigem Wind und wolkenverhangenem Himmel marschierten anschließend Tausende Soldaten über den Roten Platz. Auch Panzer und Kampfflugzeuge wurden präsentiert. Alle Teilnehmer der Parade waren nach offiziellen Angaben gegen das Coronavirus geimpft.

Der «Tag des Sieges» ist einer der wichtigsten Feiertage in Russland. Die Sowjetunion hatte im Zweiten Weltkrieg Historikern zufolge rund 27 Millionen Todesopfer zu beklagen.


Britischer Minister weicht Frage nach schottischem Referendum aus

LONDON: Nach dem Sieg der Unabhängigkeitsbefürworter bei der Parlamentswahl in Schottland hat die britische Regierung ausweichend auf Forderungen nach einem neuen Referendum über die Loslösung des Landesteils reagiert. «Dazu wird es nicht kommen», sagte Staatsminister Michael Gove am Sonntag im Sender Sky News. Gove vermied aber eine klare Antwort auf die Frage, ob die Regierung vor Gericht ziehen würde, um eine Volksabstimmung zu verhindern. Solche Spekulationen seien «nichts anderes als massive Ablenkung», sagte der Vertraute von Premierminister Boris Johnson.

Gove forderte, die britische und die schottische Regierung sollten sich auf «die Dinge konzentrieren, die uns einen,» anstatt verfassungsrechtliche Auseinandersetzungen zu führen. «Wenn wir in Debatten über Referenden und Verfassungen verwickelt werden, lenken wir die Aufmerksamkeit von den Themen ab, die für die Menschen in Schottland und im gesamten Vereinigten Königreich am wichtigsten sind.»

Bei der Parlamentswahl in Schottland hatte die regierende Schottische Nationalpartei (SNP) klar gewonnen. Gove betonte, dass die SNP nicht die absolute Mehrheit erobert habe. Allerdings kommt die Partei von Regierungschefin Nicola Sturgeon gemeinsam mit den Grünen, die ebenfalls für eine Loslösung vom Vereinigten Königreich und die Rückkehr in die EU eintreten, im Parlament künftig auf eine Mehrheit von 72 der 129 Sitze.


Gewalt am Tempelberg: Erdogan bezeichnet Israel als «Terrorstaat»

ISTANBUL: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Israel angesichts schwerer Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften in Jerusalem als «Terrorstaat» bezeichnet. Das «grausame Israel, der Terrorstaat Israel» greife «brutal und unmoralisch» Muslime in Jerusalem an, sagte Erdogan am Samstagabend. Er rief die Vereinten Nationen, die Organisation für islamische Zusammenarbeit und weitere internationale Organisationen dazu auf, aktiv zu werden. Eine Welt, die Jerusalem und die Muslime nicht schützen könne, habe sich selbst verraten, sagte Erdogan.

Bei schweren Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften waren allein in der Nacht zum Samstag in Jerusalem mehr als 200 Menschen verletzt worden. In der Nacht auf Sonntag gab es in Ost-Jerusalem erneut Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und palästinensischen Gläubigen.

Der Tempelberg mit dem Felsendom und der Al-Aksa-Moschee ist sowohl die drittheiligste Stätte im Islam als auch im Judentum von größter Bedeutung, weil dort früher zwei jüdische Tempel standen, von denen der letzte im Jahr 70 von den Römern zerstört wurde. Die Klagemauer ist ein Überrest jenes zerstörten Tempels und die heiligste Stätte der Juden.


Zahl der Toten nach Anschlag steigt auf über 50

KABUL: Die Zahl der Toten bei einem Anschlag nahe einer Schule in der afghanischen Hauptstadt Kabul ist auf über 50 gestiegen. Zudem gebe es mindestens 100 Verletzte, teilte das Innenministerium am Sonntag mit. Bei dem Angriff am Samstag seien eine Autobombe und zwei Minen eingesetzt worden.

Nach ersten Erkenntnissen des Bildungsministeriums hatte sich der Anschlag rund 100 Meter entfernt von einer Schule mit 7000 Schülerinnen und Schülern ereignet, als die zweite Schulschicht gerade zu Ende gegangen war. Berichten zufolge waren viele der Opfer junge Mädchen.

Der Stadtteil, in dem der Anschlag verübt wurde, wird mehrheitlich von schiitischen Hasara bewohnt. Dort fanden in der Vergangenheit immer wieder folgenschwere Angriffe auf zivile Einrichtungen wie Bildungszentren und Sportclubs statt. Viele davon reklamierte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) für sich. Sunnitische Extremisten wie die Mitglieder der IS-Miliz bekämpfen Schiiten als Abtrünnige, obwohl es sich auch bei ihnen um Muslime handelt.

Zu dem Angriff am Samstag bekannte sich bislang niemand. Die militant-islamistischen Taliban bestritten eine Beteiligung. Das Innenministerium teilte hingegen mit, der Anschlag sei zweifellos eine Aktion der Taliban gewesen. Auch der afghanische Präsident hatte die Taliban beschuldigt.


Erneut schwere Zusammenstöße am Jerusalemer Tempelberg

JERUSALEM: In Jerusalem ist es in der zweiten Nacht in Folge zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Palästinensern gekommen. Bei den Zusammenstößen am Tempelberg (Al-Haram al-Scharif/Das edle Heiligtum) setzte die Polizei israelischen Medienberichten zufolge Gummigeschosse, Tränengas und Blendgranaten gegen Steine werfende Palästinenser ein. Laut der Zeitung «Haaretz» hatten dort am Abend Zehntausende Muslime in der Al-Aksa-Moschee am Samstagsgebet zum Ende des Fastenmonats Ramadan teilgenommen. Laut dem palästinensischen Rettungsdienst Roter Halbmond seien 64 Palästinenser durch Polizeigewalt verletzt worden, darunter mehrere Kinder. Auch in Ost-Jerusalem kam es demnach zu ähnlichen Zusammenstößen.

Der Tempelberg mit dem Felsendom und der Al-Aksa-Moschee ist sowohl die drittheiligste Stätte im Islam als auch im Judentum von größter Bedeutung, weil dort früher zwei jüdische Tempel standen, von denen der letzte im Jahr 70 von den Römern zerstört wurde. Die Klagemauer ist ein Überrest jenes zerstörten Tempels und die heiligste Stätte der Juden.

Bereits in der Nacht auf Samstag war die Lage rund um die Altstadt und das Viertel Scheich Dscharrah eskaliert, auch hier konzentrierte sich die Gewalt auf das Tempelberg-Areal. Von mehr als 200 Verletzten war danach die Rede, die Polizei sprach von über einem Dutzend Sicherheitskräften, die im Einsatz verletzt worden seien.

Die Lage im Westjordanland und im Ostteil Jerusalems ist seit Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan angespannt. Viele Palästinenser sind wütend, weil die israelische Polizei Bereiche der Altstadt abgesperrt hat, um Versammlungen zu verhindern. Außerdem drohen einigen palästinensischen Familien Wohnungsräumungen durch israelische Behörden, was die Spannungen zusätzlich verschärft.


Londons Bürgermeister Khan wiedergewählt

LONDON: Londons seit 2016 regierender Bürgermeister Sadiq Khan bleibt im Amt. Der Politiker der Labour-Partei setzte sich bei der Wahl um den Chefposten im Rathaus gegen Shaun Bailey von der Konservativen Partei des britischen Premierministers Boris Johnson durch. Das gab die Wahlkommission am späten Samstagabend in der britischen Hauptstadt mit gut neun Millionen Einwohner bekannt.

«Danke, London. Es ist die absolute Ehre meines Lebens, der Stadt, die ich liebe, noch drei weitere Jahre zu dienen», schrieb Khan bei Twitter. Der 50-Jährige hatte den Posten vor fünf Jahren von Johnson übernommen, die Politiker gelten als erbitterte Gegner. Eigentlich beträgt die Amtszeit in London vier Jahre, wegen der Corona-Pandemie war sie aber um ein Jahr verlängert und die neue Legislatur deshalb um ein Jahr verkürzt worden. Bei der Abstimmung am Donnerstag erhielt Khan nun 55 Prozent der Stimmen.

Für seine Labour-Partei ist der Wahlsieg in der größten Stadt des Landes ein wichtiger Erfolg. Bei den Kommunalwahlen in England hatte Labour zuletzt heftige Verluste erlitten und war in eine Führungskrise gestürzt.


Londons Bürgermeister Khan wiedergewählt

LONDON: Londons seit 2016 regierender Bürgermeister Sadiq Khan bleibt im Amt. Der Politiker der Labour-Partei setzte sich bei der Wahl um den Chefposten im Rathaus gegen Shaun Bailey von der Konservativen Partei des britischen Premierministers Boris Johnson durch. Das gab die Wahlkommission am späten Samstagabend in der britischen Hauptstadt mit gut neun Millionen Einwohner bekannt.

«Danke, London. Es ist die absolute Ehre meines Lebens, der Stadt, die ich liebe, noch drei weitere Jahre zu dienen», schrieb Khan bei Twitter. Der 50-Jährige hatte den Posten vor fünf Jahren von Johnson übernommen, die Politiker gelten als erbitterte Gegner. Eigentlich beträgt die Amtszeit in London vier Jahre, wegen der Corona-Pandemie war sie aber um ein Jahr verlängert und die neue Legislatur deshalb um ein Jahr verkürzt worden. Bei der Abstimmung am Donnerstag erhielt Khan nun 55 Prozent der Stimmen.

Für seine Labour-Partei ist der Wahlsieg in der größten Stadt des Landes ein wichtiger Erfolg. Bei den Kommunalwahlen in England hatte Labour zuletzt heftige Verluste erlitten und war in eine Führungskrise gestürzt.


Nigeria: Angreifer töten mehr als ein Dutzend Polizisten

LAGOS: Bewaffnete Angreifer haben im Südosten Nigerias innerhalb von 24 Stunden mindestens ein Dutzend Polizisten getötet. Nach Behördenangaben erschossen unbekannte Täter am frühen Samstagmorgen fünf Polizeibeamte und eine Zivilistin im Bundesstaat Akwa Ibom. An der Attacke auf das Polizeihauptquartier in der Regionalhauptstadt Odoro Ikpe seien mehr als 40 Kämpfer beteiligt gewesen, sagte ein Sprecher. Es seien auch mehrere Polizeiautos angezündet worden. Nur Stunden zuvor hatte es im Nachbarstaat River State eine ähnliche Attacke gegeben, bei der sieben Polizisten in Port Harcourt getötet wurden.

Ob die Bluttaten zusammenhängen, war zunächst unklar. Die Behörden machen separatistische Aufständische für die Angriffe verantwortlich, die einen unabhängigen Staat Biafra errichten wollen. Eine gleichnamige Republik auf dem Gebiet Nigerias hatten es von 1967 bis 1970 gegeben. Was dann folgte, war ein Krieg, der Schätzungen zufolge zwischen 500.000 und drei Millionen Menschen das Leben kostete.


Macron: USA ziehen bei Kampf gegen Terrorvideos mit

PARIS: Die USA schließen sich nach den Worten des französischen Staatschefs Emmanuel Macron dem internationalen Kampf gegen Terrorvideos im Netz an. Den nächsten sogenannten Christchurch-Gipfel werde es - mit Beteiligung der USA - als Videokonferenz an diesen Freitag (14. Mai) geben. Das kündigten Macron und die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern am späten Samstagabend in einer gemeinsamen Erklärung an.

Vor zwei Jahren hatten die beiden Top-Politiker den ersten Gipfel veranstaltet, um Regierungen und Internetgiganten wie Amazon, Facebook oder Google an einen Tisch zu bringen. Anlass war der Terroranschlag im neuseeländischen Christchurch im März 2019 mit 51 Toten gewesen. Der Täter übertrug seinen Angriff mit einer Helmkamera über Facebook zu großen Teilen live ins Internet. Davon gibt es auch ein insgesamt 17-minütiges Video, das millionenfach angeklickt wurde.

Deutschland gehörte nach früheren französischen Angaben bereits 2019 zu den 17 Ländern, die den «Appell von Christchurch» mittrugen. Frankreich wurde in den in den vergangenen Jahren schwer vom islamistischen Terrorismus getroffen - rund 260 Menschen kamen dabei ums Leben.

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