Neues aus dem Ausland am Montag

Neues aus dem Ausland am Montag

Japaner schlägt aus Ungeduld mit Hammer auf Autofenster ein

TOKIO: Weil eine Frau vor ihm nach seinem Geschmack zu langsam fuhr, ist ein japanischer Autofahrer ausgerastet - und zum Fall für die Polizei geworden. Wie die japanische Tageszeitung «Yomiuri Shimbun» am Dienstag berichtete, hatte die junge Fahrerin im Wagen vor ihm kurz nach Mitternacht an einer roten Ampel in Anjo in der Präfektur Aichi gehalten. Darauf sei der 63-Jährige mit einem Hammer bewaffnet ausgestiegen und habe auf das Fahrerfenster und die Windschutzscheibe der Frau eingeschlagen. Es habe ihn wütend gemacht, in welch langsamen Tempo die Frau fuhr, soll der geständige Mann nach seiner Festnahme der Polizei gesagt haben.

Im Zuge einer kürzlichen Verschärfung der Verkehrsgesetze will der japanische Staat verstärkt gegen gefährliches Verhalten von Auto- und Motorradfahrern sowie Fahrradfahrern vorgehen. Wer mit seinem Auto aggressiv fährt, etwa weil er drängelt, rast oder andere Autos ausbremst oder blockiert, muss mit einem Führerscheinentzug von mindestens zwei Jahren rechnen. Wer auf diese Weise Unfälle mit Todesfolge verursacht, dem drohen künftig bis zu 20 Jahre Gefängnis.



Trump zeigt sich vor Wahl siegessicher

WASHINGTON: Zwei Wochen vor der Präsidentenwahl in den USA hat sich Amtsinhaber Donald Trump siegessicher gezeigt.

«Es gab in keinem meiner beiden Wahlkämpfe eine Zeit, in der ich das Gefühl hatte, dass wir eine größere Chance auf einen Sieg hatten als jetzt», schrieb Trump am Montag auf Twitter. «Nie gab es mehr Enthusiasmus.» Trump verwies unter anderem auf seine Wahlkampfveranstaltungen mit Tausenden Menschen. Auch die Daten jener Wähler, die von der Möglichkeit frühzeitiger Stimmabgabe Gebrauch machten, seien besser als zunächst erwartet. Bei einem Wahlkampfstopp in Phoenix im Bundesstaat Arizona sagte Trump, er gehe davon aus, das Ergebnis von vor vier Jahren zu übertreffen.


EU soll besser bei Sanktionen wegen Menschenrechtsverstößen werden

BRÜSSEL: Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie China, Russland oder Saudi-Arabien könnten von der Europäischen Union künftig deutlich einfacher sanktioniert werden können. Die EU-Kommission legte am Montag einen Vorschlag für eine entsprechende neue Regelung vor. Sie soll es ermöglichen, gegen Personen, die schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen begehen oder davon profitieren, Einreiseverbote zu verhängen und ihre Vermögenswerte in der EU einzufrieren.

Bislang konnten solche Verstöße nur im Zusammenhang mit Strafmaßnahmen gegen Staaten oder im Rahmen von speziellen Sanktionsregimen geahndet werden, die die EU zum Beispiel im Kampf gegen Cyberangriffe und den Einsatz von Chemiewaffen geschaffen hat. Das hat eine Reaktion der EU auf Menschenrechtsverletzungen bislang kompliziert oder unmöglich gemacht - so zum Beispiel im Fall der grausamen Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul.

Sobald das neue Sanktionsregime in Kraft sei, werde die EU mehr Flexibilität haben, um schwere Menschenrechtsverletzungen zu ahnden, erklärte Kommissionsvize Maros Sefcovic am Montagabend in Brüssel. «Unabhängig davon, wo sie stattfinden oder wer dafür verantwortlich ist.» Sefcovic zeigte sich optimistisch, dass der Vorschlag von den Mitgliedstaaten die erforderliche einstimmige Unterstützung bekommt.


Orban-Getreuer wird Präsident von Ungarns Oberstem Gerichtshof

BUDAPEST: Das ungarische Parlament hat mit den Stimmen der regierenden rechtsnationalen Fidesz-Partei den Verfassungsrichter Andras Zsolt Varga zum Präsidenten des Obersten Gerichtshofs gewählt. Die Wahl gilt als umstritten. Vor seiner Bestellung zum Verfassungsrichter arbeitete Varga neun Jahre lang als stellvertretender Oberster Staatsanwalt. Er galt als treuer Gefolgsmann des Oberstaatsanwalts Peter Polt, dem ein enges Verhältnis zu Ministerpräsident Viktor Orban nachgesagt wird. Kritiker werfen Polt vor, die Strafverfolgung von Korruptionsfällen im Umfeld von Orban zu unterdrücken.

Die Wahl Vargas zum Präsidenten des Obersten Gerichtshofs war auch vom unabhängigen Landesrichterrat (OBT) abgelehnt worden. Das Gremium verwies darauf, dass Varga über keine Praxis als Richter verfügt. Tatsächlich hatte die Regierungsmehrheit im Parlament zuvor eigens jenes Gesetz geändert, das für Bewerber um dieses Amt eine richterliche Laufbahn vorschrieb. Im Sinne des geänderten Gesetzes reicht nun auch eine Tätigkeit als Verfassungsrichter aus. Verfassungsrichter werden vom Parlament gewählt und brauchen vorher nicht als Richter gearbeitet zu haben.

Mit seinen Versuchen, die Justiz in Ungarn seiner Kontrolle zu unterwerfen, eckt Orban auch immer wieder in der Europäischen Union (EU) an. Das Europaparlament hat deswegen und wegen anderer mutmaßlicher Verstöße gegen demokratische Prinzipen ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Der im Vormonat veröffentlichte Rechtsstaatsbericht der EU-Kommission kritisiert ebenfalls die Zustände in der Justiz unter Orban. Auch die neuen Bestellungsmodalitäten für den Obersten Gerichtshof werden darin als problematisch eingestuft.


EU-Parlament hält Schweigeminute für ermordeten Lehrer in Frankreich

BRÜSSEL: Das Europaparlament hat zu Beginn seiner Sitzungswoche eine Schweigeminute für den in Frankreich ermordeten Lehrer Samuel Paty abgehalten. Paty habe seinen Schülerinnen und Schülern durch das Zeigen von Mohammed-Karikaturen die Meinungsfreiheit vermitteln wollen, sagte Parlamentspräsident David Sassoli am Montag im Plenarsaal in Brüssel. Es habe sich dabei um eine kritische Auseinandersetzung durch einen Dialog gehandelt. Seine Gedanken seien bei der Familie und allen Lehrkräften in Frankreich, so Sassoli. Lehrerinnen und Lehrer bräuchten nun Unterstützung.

Der 47 Jahre alte Geschichtslehrer war am Freitag in einem Vorort nordwestlich von Paris auf offener Straße enthauptet worden. Der 18 Jahre alte Tatverdächtige mit russisch-tschetschenischen Wurzeln wurde von der Polizei erschossen. Er hatte im Netz mit der Tat geprahlt und geschrieben, der Pädagoge habe den Propheten Mohammed herabgesetzt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach von einem islamistisch motivierten Terrorakt. Das Land wird seit Jahren von islamistischen Terroranschlägen erschüttert, dabei starben mehr als 250 Menschen.


UN hoffen auf neue Millionen bei Geberkonferenz für Sahel-Region

GENF: Bei einer Geberkonferenz für die Sahel-Region in Afrika wollen die Vereinten Nationen am Dienstag mehrere hundert Millionen Euro einsammeln. Deutschland gehört mit Dänemark und den Vereinten Nationen zu den Gastgebern.

In Mali, Niger und Burkina Faso südlich der Sahara entwickelt sich nach Angaben der UN eine der am schnellsten wachsenden humanitären Krisen der Welt. Die Anzahl der Bedürftigen ist innerhalb von 18 Monaten um 50 Prozent auf 13 Millionen gestiegen. Krisenbeschleuniger seien Klimawandel, starkes Bevölkerungswachstum, schwache Regierungsführung und Korruption, heißt es. Damit sei die Region eine Brutstätte für Extremisten, Terroristen und Kriminelle, die auch Europa und den Rest der Welt bedrohten.


Minister Gove: London rechnet nicht mehr mit Brexit-Handelspakt

LONDON: Der britische Staatsminister Michael Gove hat die Europäische Union dazu aufgefordert, ihre Haltung beim geplanten Brexit-Handelspakt «fundamental» zu ändern. So wie die Dinge derzeit stünden, sei aber nicht mehr mit einem solchen Abkommen vor Ende der Brexit-Übergangsphase zu rechnen, sagte Gove am Montag im Parlament in London. Brüssel habe sich geweigert, die Verhandlungen zu beschleunigen und immer nur Kompromisse von britischer Seite gefordert - ohne selbst kompromissbereit zu sein. Großbritannien sei auf einen No-Deal-Brexit gut vorbereitet, betonte Gove im Parlament.

In dem Streit geht um einen umfassenden Handelsvertrag vom kommenden Jahr an. Großbritannien hatte die Staatengemeinschaft Ende Januar verlassen, ist aber während einer Übergangszeit bis zum Jahresende noch Mitglied im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. Erst dann kommt der wirtschaftliche Bruch. Ohne Vertrag drohen Zölle und hohe Handelshürden. Die Wirtschaft auf beiden Seiten warnt vor erheblichen Verwerfungen und spürt erste Auswirkungen schon jetzt.


Europa baut einen der schnellsten Supercomputer der Welt

BRÜSSEL: Um die KI-Forschung in Europa voranzutreiben, soll in Italien mit Hilfe von EU-Geldern einer der schnellsten Supercomputer der Welt entstehen. Den Zuschlag für das Leonardo genannte Projekt mit einem Budget von 120 Millionen Euro habe der französische Anbieter Atos erhalten, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Das System soll eine Rechenleistung von insgesamt 250 Petaflops und eine Speicherkapazität von über 100 Petabyte haben. Ein Petaflops entspricht einer Billiarde oder 1.000 Billionen Gleitkommaoperationen pro Sekunde. Ziel sei, den Weg zur nächsten Stufe der Rechenleistung zu ebnen, nämlich mehr als tausend Petaflops (ein Exaflops).

Leonardo soll seinen Sitz in Bologna haben, wo ein Rechenzentrum des italienischen Universitätsverbunds Cineca aufgebaut wird. Es wird je zur Hälfte finanziert vom italienischen Forschungsministerium und von EuroHPC - einem von der EU-Kommission, den EU-Staaten und Privatfirmen gegründeten Gemeinschaftsunternehmen. Ende 2021 soll der Supercomputer startklar sein. In dem Supercomputer wird auch massiv Technik aus den USA eingesetzt, darunter Grafikchips von Nvidia sowie Server-Prozessoren von Intel.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte im September Investitionen von 8 Milliarden Euro in Supercomputer angekündigt. Neben Leonardo sollen weitere derartige Rechner in Bulgarien, Tschechien, Finnland, Luxemburg, Portugal, Slowenien und Spanien aufgebaut werden.


Barnier bekräftigt: EU im Brexit-Streit verhandlungsbereit

LONDON/BRÜSSEL: Die Europäische Union hat ihre Gesprächsbereitschaft über einen Brexit-Handelspakt bekräftigt und wartet nun auf eine Reaktion aus Großbritannien. Dies teilte EU-Unterhändler Michel Barnier am Montag nach einem Gespräch mit seinem britischen Kollegen David Frost auf Twitter mit. «Ich habe bestätigt, dass die EU zur Verfügung steht, um die Gespräche diese Woche in London zu intensivieren, über alle Themen und auf Grundlage von juristischen Texten», schrieb Barnier.

Der britische Premierminister Boris Johnson hatte der EU am Freitag vorgeworfen, kein Handelsabkommen mit Großbritannien zu wollen, weshalb man nun von einem Bruch ohne Vertrag zum Jahreswechsel ausgehe. Ein britischer Regierungssprecher hatte die Verhandlungen für beendet erklärt. Gleichwohl ließ sich London eine Hintertür zur Fortsetzung der Gespräche offen.

Es geht um einen Handelspakt für die Zeit ab 2021. Dann ist die Brexit-Übergangsphase vorbei, und Großbritannien will nicht mehr Teil des EU-Binnenmarkts und der Zollunion sein. Der Vertrag soll Zölle und Handelshemmnisse vermeiden. Es bleiben jedoch große Differenzen und nur noch wenige Wochen Zeit.


Kilimandscharo-Brand eingedämmt - aber weiter Kampf gegen Glutnester

MOSHI: Nach dem Eindämmen des Großbrands auf Afrikas höchstem Berg hat am Kilimandscharo die Ursachenforschung eingesetzt. «Es gibt keinen Anlass zur Besorgnis mehr, weil wir das Feuer komplett unter Kontrolle haben», erklärte der Leiter von Tansanias Nationalparkbehörde Tanapa, Allan Kijanzi, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Sorgen von Anwohnern über weiterhin sichtbare Qualmwolken am Berg versuchte er zu zerstreuen: «Was noch bleibt sind kleinere Büsche und Baumstümpfe, um die wir uns jetzt kümmern.»

Vor Ort würden weiterhin Helfer eingesetzt, um die gelöschten Flächen nach noch vorhandenen Glutnestern abzusuchen. Zur Feuerbeobachtung werde auch der Helikopter vor Ort weiterhin eingesetzt. Insgesamt wurden knapp 100 Kilometer Fläche vom Feuer verwüstet. Der Großbrand war am Sonntag vor einer guten Woche aus noch unbekannten Gründen an der Südflanke des 5895 Meter hohen Berges im Norden Tansanias ausgebrochen. Wegen der Höhe des Brandherdes, der trockenen Vegetation und der starken Winde gestalteten sich die Löscharbeiten extrem schwierig.

Der Kilimandscharo wird in normalen Zeiten von Zehntausenden Bergsteigern aus aller Welt bestiegen. Während des Feuers hatten sich viele Wanderer vom Berg gerettet. In Tansania, wo am 28. Oktober Wahlen anstehen, gilt der Bergtourismus als ein wichtiger Arbeitgeber und Devisenbringer. Wegen der Corona-Beschränkungen liegt der Tourismus derzeit aber am Boden.


Richter und Staatsanwälte wegen Terrorvorwürfen entlassen

ISTANBUL: In der Türkei haben vier Jahre nach dem gescheiterten Umsturzversuch von 2016 weitere hohe Justizbeamte wegen angeblicher Verbindungen zu den Putschisten ihre Posten verloren. Elf Richter und Staatsanwälte seien entlassen worden, berichtete die türkische staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag.

Die Entscheidung sei vom Rat der Richter und Staatsanwälte gefällt worden. Vier seiner 13 Mitglieder werden vom Präsidenten, sieben weitere vom Parlament bestimmt. Feste Mitglieder sind zudem der Justizminister und sein Staatssekretär, die der Präsident ebenfalls auswählt.

Vor vier Jahren hatten Teile des Militärs gegen die Regierung Erdogan geputscht. Die türkische Regierung macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch 2016 verantwortlich. Seitdem gilt die Gülen-Bewegung in der Türkei als Terrororganisation. Es gibt regelmäßig Razzien, welche die Regierung damit begründet, dass Gülen und seine Anhänger den Staat unterwandert hätten. Gülen, ein einstiger Verbündeter Erdogans, bestreitet die Vorwürfe. Nach Angaben von Anadolu wurden seit dem Putschversuch mehr als 4500 Richter und Staatsanwälte wegen angeblicher Verbindungen zu Gülen entlassen.


Libysche Konfliktparteien beginnen einwöchige Gesprächsrunde in Genf

GENF/TRIPOLIS: Vertreter der libyschen Konfliktparteien haben sich am Montag in der Schweiz zur mittlerweile vierten Runde militärischer Gespräche getroffen. Je fünf Militärvertreter aus dem Lager von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und dem von General Chalifa Haftar kamen zum Auftakt der einwöchigen Gesprächsrunde in Genf zusammen, wie die UN-Mission für Libyen (UNSMIL) mitteilte. «UNSMIL hofft, dass die beiden Delegationen eine Lösung für alle offenen Fragen finden werden, um einen vollständigen und dauerhaften Waffenstillstand in ganz Libyen zu erreichen», hieß es in einer offiziellen Erklärung.

Der als «5+5» bekannte Militärausschuss mit jeweils fünf Vertretern beider Seiten hatte nach der Berliner Libyen-Konferenz im Januar seine Arbeit aufgenommen. Die ersten Gespräche in diesem Format fanden im Februar in Genf statt. Die Hoffnung ist, dass die Gruppe unter UN-Vermittlung Bedingungen für einen dauerhaften Waffenstillstand aushandeln kann. Andere libysche Delegationen führten zuletzt auch politische Gespräche in Marokko und Ägypten. Für Anfang November sind politische Gespräche in Tunesien geplant.

In dem nordafrikanischen Land tobt seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ein Bürgerkrieg. Die international anerkannte Sarradsch-Regierung mit Sitz in der Hauptstadt Tripolis ringt dabei mit Kontrahenten im Osten Libyens um die Macht. Auch innerhalb der jeweiligen Lager gibt es Konflikte. Befeuert wird der Konflikt von ausländischen Staaten, die Waffen, Söldner und andere Ausrüstung ins Land schicken. Alle internationalen Bemühungen, den Konflikt beizulegen, blieben bisher erfolglos.


Stephan Balkenhol in Paris: Marianne und Napoleon

PARIS: Marianne, Nationalfigur der französischen Republik, trägt Turnschuhe und Jeans, und der gallische Hahn tritt als menschliche Gestalt auf. Stephan Balkenhol spielt in seiner Pariser Werkschau mit bedeutenden kulturgeschichtlichen Bezügen des Landes. Mit Humor und Ironie interpretiert der deutsche Bildhauer die bedeutendsten Symbole der französischen Geschichte und Kultur, wie die «Marianne», Sinnbild der Freiheit, und den gallischen Hahn, der als Metapher für die Nation steht.

Der deutsche Bildhauer präsentiert im Palais d'Iéna gegenüber dem Eiffelturm eine Installation aus 13 Holzskulpturen. Der 63-Jährige hat sie eigens für die knapp zweiwöchige Ausstellung geschaffen, die mit Unterstützung des französischen Kulturministeriums stattfindet. «Das Vorgesehene und Unvorhergesehene» heißt die bis zum 30. Oktober dauernde Werkschau des Künstlers, dessen bekanntester Typus der Mann in schwarzer Hose und weißem Hemd ist.

Auch in Paris fehlt diese ikonische Figur nicht. Dort trägt sie den Napoleon-Hut und hält die rechte Hand in Bauchhöhe im Hemd - wie der französische Feldherr und Kaiser. Eine umfassende Überblicksausstellung widmet Balkenhol vom 22. Oktober bis 28. Februar 2021 das Lehmbruck-Museum in Duisburg.


Litauen: Denkmal für japanischen Retter von Juden errichtet

KAUNAS: In Litauen ist ein Denkmal für den früheren japanischen Diplomaten Chiune Sugihara (1900-1986) errichtet worden, der im Zweiten Weltkrieg Tausende Juden vor dem Holocaust gerettet hat. «Wir enthüllen ein Denkmal für eine Person, deren Menschlichkeit und Mut längst zu einem moralischen Kompass für uns alle geworden sind», sagte Staatspräsident Gitanas Nauseda bei der Zeremonie in Kaunas, wie die Agentur BNS am Montag berichtete.

Als japanischer Vizekonsul in der damaligen litauischen Hauptstadt Kaunas hatte Sugihara 1940 Tausende Transitvisa an Juden ausgestellt, die auf der Flucht vor den Nationalsozialisten waren. Damit setzte sich der Diplomat über die Anweisungen seiner Regierung in Tokio hinweg, die mit Nazi-Deutschland verbündet war. Etwa 6000 Juden ermöglichte dies die Ausreise.


Nach fünf Jahren Bauzeit: Jüdisches Museum vor Wiedereröffnung

FRANKFURT/MAIN: Das bundesweit erste kommunale Jüdische Museum in Frankfurt steht vor der Wiedereröffnung: Nach fünf Jahren Bauzeit und zwei Terminverschiebungen kann der neue Museumskomplex mit nunmehr doppelter Fläche ab Mittwoch besucht werden.

Unter dem Motto «Wir sind Jetzt» wird im restaurierten historischen Rothschildpalais auf drei Etagen die neue Dauerausstellung präsentiert. «Wir wollen persönliche Geschichten erzählen und eine Multiperspektivität auf Geschichte legen aus jüdischer Perspektive», sagte Museumsdirektorin Mirjam Wenzel am Montag. Anhand von Kulturgütern, Alltagsgegenständen und digitalen Medien wird die Geschichte der Juden und Jüdinnen in Frankfurt von der Aufklärung und Emanzipation um 1800 bis zur Gegenwart präsentiert.

Im spektakulären Neubau mit seinem lichtdurchfluteten Atrium sind die Bibliothek und ein koscheres Deli untergebracht. Diese sind frei zugänglich sind, auch für Nicht-Museumsgäste. «Wir verstehen uns als ein offenes Haus», sagte Wenzel. Im neuen Gebäude, dem sogenannten Lichtbau, sind auch die Wechselausstellungen untergebracht. Dort ist ab diesem Freitag die erste Sonderschau («Die weibliche Seite Gottes») zu sehen. Das Jüdische Museum in Frankfurt wurde 1988 eröffnet. Die Kosten für Sanierung und Neubau wurden auf 50 Millionen Euro gedeckelt.


Liberale im EU-Parlament: Handelspakt trotz «Johnsons Spielchen»

LONDON/BRÜSSEL: Trotz des Brexit-Streits erwarten die Liberalen im Europaparlament doch noch ein Handelsabkommen der Europäischen Union mit Großbritannien. «Am Ende wird es eine Vereinbarung geben», sagte der Chef der liberalen Renew-Fraktion, Dacian Ciolos, am Montag.

Zur Ansage des britischen Premierministers Boris Johnson, sein Land stelle sich auf einen Bruch ohne Vertrag zum Jahreswechsel ein, sagte Ciolos: «Wenn es eine Charaktereigenschaft Johnsons gibt, dann ist es, dass er sehr unberechenbar ist. Ich weiß nicht, ob er wirklich weiß, was er will.» Doch liege ein Handelsabkommen mit der EU im wirtschaftlichen Interesse Großbritanniens. Ungeachtet der «politischen Spielchen von Boris Johnson», werde ein «minimales Abkommen» gelingen, sagte Ciolos.

Die EU und Großbritannien verhandeln seit Monaten über einen Handelspakt für die Zeit ab 2021. Dann ist die Brexit-Übergangsphase vorbei, und Großbritannien will nicht mehr Teil des EU-Binnenmarkts und der Zollunion sein. Der Vertrag soll Zölle und Handelshemmnisse vermeiden. Es bleiben jedoch große Differenzen und nur noch wenige Wochen Zeit.


Kopenhagens Oberbürgermeister tritt nach MeToo-Vorwürfen zurück

KOPENHAGEN: Der Oberbürgermeister von Kopenhagen, Frank Jensen, tritt nach Vorwürfen des Fehlverhaltens gegenüber Frauen von seinen Ämtern zurück. Er habe sich entschlossen, sich mit sofortiger Wirkung als Bürgermeister der dänischen Hauptstadt zurückzuziehen, sagte der Sozialdemokrat am Montag auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Stadtteil Islands Brygge. Er wolle den Fortschritten der Stadt nicht im Wege stehen und sei glücklich über das, was Kopenhagen in den vergangenen Jahren erreicht habe. Darüber hinaus lege er auch sein Amt als stellvertretender Vorsitzender der dänischen Sozialdemokraten nieder.

Im Zuge der MeToo-Debatte, die Dänemark verspätet in den vergangenen Wochen erfasst hatte, haben mehrere Frauen auch Vorwürfe gegen Jensen vorgebracht. Er soll sich unter anderem bei Vorfällen in den Jahren 2012 und 2017 ihnen gegenüber sexuell kränkend verhalten haben. Der Sozialdemokrat selbst entschuldigte sich nach einem von ihm einberufenen Krisentreffen im Rathaus am Sonntagabend für sein Verhalten. Eine deutliche Mehrheit seiner Parteigenossen stehe dahinter, dass er Bürgermeister bleibe, hatte Jensen da noch gesagt.

Der 59-Jährige ist seit 2010 Kopenhagens Oberbürgermeister. Zuvor war er dänischer Wissenschafts- und Justizminister.


280 Festnahmen bei Protesten gegen Lukaschenko

MINSK: Bei neuen Massenprotesten in Belarus (Weißrussland) gegen Staatschef Alexander Lukaschenko am Wochenende sind 280 Menschen festgenommen worden und damit deutlich weniger als eine Woche zuvor. 237 von ihnen seien am Sonntag in Gefängnisse gebracht worden, teilte das Innenministerium am Montag in Minsk mit. Es sprach von landesweit 8000 Teilnehmern bei den Aktionen am Vortag. Beobachter gingen dagegen allein in der Hauptstadt Minsk von Zehntausenden Menschen aus, die trotz des Herbstwetters auf die Straße gingen.

Es war das mittlerweile zehnte Protest-Wochenende in Folge. Am Sonntag vor einer Woche hatten die Sicherheitskräfte mehr als 700 Menschen in Gewahrsam genommen. Seit der umstrittenen Präsidentenwahl am 9. August kommt es regelmäßig zu Protesten in der Ex-Sowjetrepublik. Der mittlerweile international weitgehend isolierte Präsident Lukaschenko hatte sich mit 80,1 Prozent der Stimmen für eine sechste Amtszeit bestätigen lassen. Die Opposition sieht dagegen Swetlana Tichanowskaja als die neue Präsidentin an.

Nach Angaben der Opposition wurde inzwischen ein weiterer politischer Gefangener aus dem Gefängnis freigelassen. Der Politikberater Witali Schkljarow sei in Hausarrest gekommen, teilte der Oppositionsstab am Montag mit. Dies sei nach Tichanowskajas Ultimatum an Lukaschenko erfolgt, bis zum 25. Oktober alle Gefangenen freizulassen und zurückzutreten. Am Wochenende war bereits ein Anwalt der inhaftierten Oppositionellen Maria Kolesnikowa in Hausarrest entlassen worden.


Vermisste Wanderin nach knapp zwei Wochen in US-Nationalpark gefunden

SPRINGDALE: Eine vermisste Wanderin ist nach einer knapp zweiwöchigen Suche in einem Nationalpark im US-Bundesstaat Utah lebend gefunden worden. Der Tipp eines Besuchers im Nationalpark Zion nahe der Stadt Springdale habe die Einsatzkräfte auf die richtige Fährte gebracht, hieß es in der Mitteilung des Parks am Sonntag (Ortszeit).

Die 38-Jährige sei wieder mit ihrer Familie vereint und habe den Park nun verlassen. Die Familie sei «überglücklich» und den Suchtruppen sehr dankbar, hieß es weiter. Sie war den Angaben zufolge zuletzt am 6. Oktober beim Eintreten in den Park gesehen worden. Auf Twitter hatten Mitarbeiter des Nationalparks zuvor ein Bild und eine Personenbeschreibung der Frau gepostet. Weitere Informationen zu ihrem Gesundheitszustand wurden zunächst nicht mitgeteilt. Die 38-Jährige sei fit und eine erfahrene Wanderin, hatte ihre Tochter dem Sender CNN am Samstag gesagt. Sie könne demnach problemlos zwei Wochen überleben.


Merkel: Rahmenbedingungen im Handel mit Asien verbessern

BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht großes Potenzial in den Wirtschaftsbeziehungen mit asiatischen Ländern. Die CDU-Politikerin machte am Montag aber zugleich deutlich, dass die Rahmenbedingungen verbessert werden müssten. Dabei gehe es etwa um Gleichbehandlung und Transparenz, um Rechtssicherheit und den Schutz des geistigen Eigentums, sagte Merkel in einer kurzen Videobotschaft bei einer Konferenz des Asien-Pazifik-Ausschusses der deutschen Wirtschaft in Berlin.

Merkel sagte zudem, gerade in der Corona-Pandemie zeige sich, wie wichtig internationale Zusammenarbeit sei und wie vordringlich es sei, sie zu stärken. Die Bundesregierung wisse um die weiter wachsende globale Bedeutung der Märkte in der Asien-Pazifik-Region. Für den deutschen Außenhandel eröffneten sich neue Perspektiven, nicht alleine im Handel mit China.

Die EU hatte Mitte September von China weitreichende Zugeständnisse vor einem Abschluss der Verhandlungen über ein Investitionsabkommen gefordert. Wenn es wie vorgesehen bis Ende des Jahres eine Einigung geben solle, müsse China bei den Themen Marktzugang und nachhaltige Entwicklung noch viel tun, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach EU-Spitzengesprächen mit Chinas Präsident Xi Jinping.


Präsidentenwahl in Guinea: Opposition spricht von Wahlfälschung

CONAKRY: Nach der Präsidentenwahl in Guinea hat die Opposition der Regierungspartei Wahlfälschung vorgeworfen. In der Region Upper Guinea hätten Wähler «am helllichten Tag vor den Behörden» mehrere Stimmzettel abgegeben, kritisierte der Vize-Präsident der führenden Oppositionspartei UFDG, Fodé Oussou Fofana. Am frühen Montagmorgen gingen Sicherheitskräfte mit Tränengas gegen Unterstützer der Opposition in der Hauptstadt Conakry vor, wie ein dpa-Reporter berichtete. Wie das Sicherheitsministerium nach der Abstimmung mitteilte, konnten trotz vereinzelter Proteste die Wählerprotokolle in Conakry ohne Probleme von den Wahllokalen zu den zentralen Stellen transportiert werden.

Nach Monaten der Spannungen und gewalttätiger Proteste wählten die Bürger des westafrikanischen Landes am Sonntag einen neuen Präsidenten. Die Ergebnisse werden innerhalb von drei Tagen erwartet. Der seit 2010 amtierende 82-jährige Alpha Condé bewarb sich für eine dritte Amtszeit. Ihm werden Stabilität und Wirtschaftsreformen zugeschrieben, Kritiker werfen ihm aber eine zunehmend autoritäre Regierungsführung vor. Er konnte sich nur wegen einer im März per Referendum beschlossenen umstrittenen Verfassungsänderung um eine dritte Amtszeit bewerben.

Die einstige französische Kolonie in Westafrika mit rund 13 Millionen Einwohnern steht auf dem UN-Index der menschlichen Entwicklung, ein Wohlstandsindikator, auf 174. Stelle von 189 Ländern.


Japaner verwechselt Bärenbaby mit Hund - Bärenmutter greift ein

TOKIO: Ein Japaner hat ein Bärenbaby mit einem Hund verwechselt - und prompt einen Denkzettel von der Bärenmutter verpasst bekommen. Wie die japanische Tageszeitung «Yomiuri Shimbun» am Montag berichtete, hatte der Mann in der Präfektur Niigata die Parkanlage Ichishima Tei besucht, als er nahe des Haupteingangs einen vermeintlich niedlichen Hund bemerkte. Als er ihn streicheln wollte, sei der ahnungslose Spaziergänger plötzlich von hinten von der Bärenmutter angefallen worden. Zum Glück lies der Bär von dem Mann ab. Bis auf zerrissene Klamotten sei er unverletzt geblieben, hieß es. Die übrigen gut ein Dutzend Touristen und Parkmitarbeiter brachten sich in Sicherheit. Der Park solle nun bis Monatsende geschlossen bleiben.

In Niigata herrscht derzeit Bärenalarm, nachdem eine 73 Jahre alte Frau von einem Bären beim Arbeiten auf ihrem Bauernhof angefallen und tödlich am Kopf verletzt worden war. Seit April wurden bereits neun Menschen in Niigata von schwarzen Kragenbären angefallen. Ein Grund, warum sich die Bären vor ihrem bevorstehenden Winterschlaf öfter menschlichen Siedlungen nähern, ist laut Experten, dass sie nicht genug Bucheckern in den Bergwäldern finden. Hinzu bekommt, dass immer mehr Gegenden wegen der Überalterung der Bevölkerung verwaisen.


Jahrestag der Sozialproteste : Kirchen gehen in Flammen auf

SANTIAGO DE CHILE: Am Jahrestag der heftigen Proteste gegen soziale Ungleichheit und die konservative Regierung in Chile sind in der Hauptstadt Santiago de Chile mindestens zwei Kirchen in Brand gesteckt worden. Auf Fotos vom Sonntag (Ortszeit) war zu sehen, wie der Turm der «Parroquía de la Asunción» einstürzte, weil die Struktur des Gebäudes den Flammen nicht mehr standhielt. Sie ist eine der ältesten Kirchen Santiagos. Chilenischen Medienberichten zufolge war zuvor auch die «Iglesia de San Francisco de Borja» angezündet worden, die regelmäßig von der Polizei für Zeremonien genutzt wird.

Tausende Demonstranten hatten sich zunächst friedlich auf der Plaza Italia, von einigen auch «Plaza de la Dignidad» (Platz der Würde) genannt, versammelt. Die Polizei hatte mit Blick auf den Jahrestag der Sozialproteste einen Großeinsatz geplant. Im Oktober und November 2019 waren in Chile täglich Tausende auf die Straße gegangen, um einen besseren Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung sowie eine Abkehr vom neoliberalen Wirtschaftssystem zu fordern. Mehr als 30 Menschen kamen dabei ums Leben. Wegen ihres oft brutalen Vorgehens war die Polizei in Chile in die Kritik geraten.

Zuletzt hatten die Proteste in dem südamerikanischen Land wieder zugenommen. Am 25. Oktober stimmen die Chilenen darüber ab, ob sie eine neue Verfassung wollen - dies war eine der Kernforderungen der Demonstranten im vergangenen Jahr. Der aktuelle Text von 1980 stammt noch aus Zeiten der Diktatur von General Augusto Pinochet.

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