Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Kurz vor Wiedereröffnung: Ärger um Brücke in Genua

ROM: Kurz vor der geplanten Wiedereröffnung der Brücke von Genua überschattet ein Streit über den Betreiber den Neuanfang. Italiens Verkehrsministerin Paola De Micheli kündigte an, dass der umstrittene Konzern Autostrade per l'Italia die neue Brücke vorerst übernehmen werde. Darauf hagelte es Kritik von Regionalpolitikern, Opfern und auch aus der Regierung selbst. Ministerpräsident Giuseppe Conte sprach am Mittwoch von einer «paradoxen Situation, die absurd zu werden droht». Er erwarte bis Ende der Woche eine Entscheidung über die Konzession.

Bei dem Einsturz der Morandi-Autobahnbrücke im August 2018 waren 43 Menschen gestorben. Gegen den Autobahnbetreiber Autostrade per l'Italia - der von der Familie Benetton kontrolliert wird - ermittelt die Staatsanwaltschaft. Die Brücke soll schon vorher marode gewesen sein. Die mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung hatte nach dem Einsturz erklärt, dem Unternehmen werde die Lizenz entzogen. Das neue Viadukt soll Ende Juli, spätestens Anfang August eröffnet werden.

«Nun, nach zwei Jahren der Drohungen, der Unbeweglichkeit, der Verkündungen, der versprochenen und aufgeschobenen Gerechtigkeit, wird die Brücke von Genua an Autostrade zurückgegeben», empörte sich der Regionalpräsident von Ligurien, Giovanni Toti. Auch der Chef der Fünf Sterne, Vito Crimi, erklärte: «Die Brücke von Genua darf nicht wieder in die Hände der Benettons übergehen.» Allerdings schiebt die Regierung aus Sternen und Sozialdemokraten eine Entscheidung seit Monaten hinaus. «Wir sind bestürzt», sagte Franco Ravera, Vertreter eines Vereins von Menschen, die bei dem Unglück ihre Bleibe verloren haben.


Folterkammer der Unterwelt - Polizei hat Drogenbande im Verdacht

ROTTERDAM: Hinter der in den Niederlanden entdeckten Folterkammer in einem Container steckt nach ersten Ermittlungen eine Drogenbande. Der Hauptverdächtige ist nach Polizeiangaben ein 40-jähriger Mann aus Den Haag. Er gehöre einer der führenden Drogenbanden des Landes an, berichten niederländische Medien am Mittwoch. Die Polizei hatte am Vortag Bilder von sieben Seecontainern veröffentlicht, die zu Zellen und einer Folterkammer umgebaut waren.

Der 40-Jährige war seit April wegen des Verdachts auf Drogenhandel und der Vorbereitung einer Liquidierung ins Visier der Ermittler geraten. Dabei war auch die Lagerhalle im Ort Wouwse Plantage in der südlichen Provinz Brabant entdeckt worden, in der die Container aufgestellt waren. Insgesamt wurden sechs Personen festgenommen.

In einem der Container waren ein Zahnarztstuhl und zahlreiche Folterinstrumente gefunden worden. Die Entdeckung der umgebauten Zellen und des Folterraumes schockte viele in den Niederlanden. «Das ist doch eine neue Dimension auch bei Kriminellen», sagte ein Polizeisprecher. Die Ermittler hatten nach eigenen Angaben zugegriffen, bevor die Räume benutzt worden waren. Mögliche Opfer der Bande sollen ebenfalls der Unterwelt angehören.


Gouverneur von Chabarowsk wegen Mordaufträgen festgenommen

MOSKAU: Unter dem Verdacht, mehrere Morde in Auftrag gegeben zu haben, ist der Gouverneur der fernöstlichen russischen Region Chabarowsk am frühen Donnerstagmorgen festgesetzt worden.

Die Ermittlungsbehörden werfen Sergej Furgal nach Medienberichten vor, er habe eine nicht näher genannte Zahl von Geschäftsleuten töten lassen. Zuvor schon seien in diesem Zusammenhang vier Mitglieder einer kriminellen Bande festgenommen worden. Die Taten liegen nach Angaben der Behörden rund 16 Jahre zurück.


Trump: Nordamerikanisches Handelsabkommen «historischer Sieg»

WASHINGTON: US-Präsident Trump hat das neue nordamerikanische Freihandelsabkommens USMCA beim Besuch des mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador als wichtigen Meilenstein gefeiert. «Heute feiern wir den historischen Sieg, den wir vor einigen Tagen errungen haben», sagte Trump am Mittwoch neben seinem mexikanischen Amtskollegen im Rosengarten des Weißen Hauses. Der Nafta-Nachfolgevertrag der Vereinigten Staaten mit Mexiko und Kanada werde Wohlstand bringen. Die Beziehungen zwischen Mexiko und den USA seien stärker denn je zuvor, so Trump.

Neben López Obrador, der zu seiner ersten Auslandsreise als Präsident mit dem Linienflugzeug nach Washington gereist war, hatte Trump auch Kanadas Premierminister Justin Trudeau eingeladen, der aber nicht teilnahm. Vor der Absage hatte Trudeau Bedenken wegen eines amerikanischen Vorstoßes zu Zöllen auf Aluminium und Stahl und bezüglich des Coronavirus geäußert. Trump nannte Trudeau am Mittwoch nicht beim Namen, sagte aber, man werde eine separate Feier zum neuen Handelsbündnis mit Kanada abhalten.

USMCA löste Anfang Juli den 1994 abgeschlossenen nordamerikanischen Freihandelspakt Nafta ab. Das Abkommen betrifft fast 500 Millionen Menschen und deckt ein Gebiet mit einer Gesamtwirtschaftsleistung von rund 23 Billionen Dollar (20,8 Billionen Euro) ab. Die Partnerländer tauschten 2018 Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 1,4 Billionen Dollar aus.


EU-Kommission bereit für Behörde zur Kontrolle von Geldwäsche

BRÜSSEL: Die EU-Kommission hat ihre Bereitschaft signalisiert, eine neues Organ zur Kontrolle von Geldwäsche und Terrorfinanzierung einzurichten. Dieses Organ brauche direkte Aufsichtsbefugnisse im Finanzsektor und außerhalb, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Mittwoch im Europaparlament. Die Befugnisse könnten einer neuen EU-Behörde oder der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA gegeben werden. Dies müsste jedoch von weiteren Maßnahmen in den Mitgliedsstaaten unterstützt werden, um stärker gegen Geldwäsche vorgehen zu können, erklärte Dombroskis.

Die EU-Kommission hatte Anfang Mai einen Plan vorgelegt, um Geldwäsche und Terrorfinanzierung verschärft zu bekämpfen. Schlupflöcher sollen gestopft und Schwachstellen beseitigt werden. Das Maßnahmenpaket soll innerhalb der kommenden zwölf Monate angegangen werden. Die Kommission setzt dabei auf mehr Kooperation der EU-Staaten und will ein einheitliches Regelwerk vorschlagen.

Das Vorgehen gegen Geldwäsche sei auch ein zentrales Anliegen der deutschen Ratspräsidentschaft, betonte Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Der deutsche Vorsitz begrüße das Maßnahmenpaket der EU-Kommission, insbesondere die Gesetzgebungsvorschläge. In der Debatte betonten die EU-Parlamentarier, dass auch bereits bestehende Gesetze in den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden müssten. Das Europaparlament soll am Freitag über einen entsprechenden Entschließungsantrag abstimmen.


EU-Spitzen: Finanzstreit beim Gipfel nächste Woche beilegen

BRÜSSEL: Bundeskanzlerin Angela Merkel und die EU-Spitzen haben eine rasche Einigung auf das milliardenschwere EU-Finanzpaket zur obersten Priorität erklärt. Eine Lösung bereits beim Gipfel Ende nächster Woche sei wichtig, hieß es am Mittwochabend in einer Erklärung nach einem Treffen Merkels mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Ratschef Charles Michel und Parlamentspräsident David Sassoli.

Es geht um den Vorschlag eines Corona-Wiederaufbauplans im Umfang von 750 Milliarden Euro und den nächsten siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen im Wert von 1,1 Billionen Euro. Beides soll bei dem Gipfel im Paket verhandelt werden, doch gibt es noch heftigen Streit. Merkel nahm an dem Vierertreffen in Brüssel in ihrer Funktion als derzeitige Vorsitzende der 27 EU-Staaten teil.

«Die vier Präsidenten analysierten die Wirtschaftsprognosen für die kommenden Monate, die auf eine schwere Rezession hindeuten und stellten fest, dass die Krise tiefgreifende soziale Auswirkungen auf die gesamte Europäische Union haben wird», hieß es in der Erklärung. «Sie bekräftigten ihr starkes Engagement, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die sozialen Auswirkungen abzumildern und der europäischen Wirtschaft zu helfen, sich rasch zu erholen.»


Häftling flüchtet bei Gerichtstermin und kapert Auto

BITTERFELD-WOLFEN: Ein Häftling hat bei einem Gerichtstermin in Bitterfeld-Wolfen (Sachsen-Anhalt) seine beiden Bewacher attackiert und ist mit einem gekaperten Auto geflüchtet. Der 29-Jährige sei am Ende des Termins am Mittwoch sehr aggressiv geworden und habe zwei Wachtmeister von sich gestoßen, teilte das Landgericht Dessau-Roßlau mit. Die beiden Beamten wurden verletzt. Der Mann wurde später gefasst - im rund 20 Kilometer von Bitterfeld-Wolfen entfernten Landsberg.

Der 29-Jährige soll im Gericht zunächst versucht haben, eine Glastür aufzutreten. Dann rannte er in ein Dienstzimmer im Erdgeschoss und sprang aus dem Fenster auf die Straße. Dort kaperte er gewaltsam ein Auto und fuhr auf die Bundesstraße 100 in Richtung Halle. Mehrere Streifenwagen der Polizei wurden alarmiert. Dem Mann werden laut Haftbefehl zwei Einbrüche, fahrlässiger Eingriff in den Bahnverkehr sowie unerlaubter Waffenbesitz vorgeworfen.


Russischer Aktivist Wersilow erneut festgenommen

MOSKAU: Der russische Aktivist Pjotr Wersilow ist erneut in Polizeigewahrsam genommen worden. Er schrieb am Mittwoch im Kurznachrichtendienst Twitter: «Eilmeldung. Ich wurde festgenommen.» Die Beamten hätten ihn am späten Nachmittag nach einer Sendung des Radiosenders Echo Moskwy abgeführt. Am Tag zuvor hatte das Staatliche Ermittlungskomitee mitgeteilt, Wersilow werde angeklagt, weil er seine kanadische Staatsbürgerschaft verschwiegen habe. Der politische Künstler sagte daraufhin, dies sei öffentlich bekannt gewesen.

Der 32-Jährige, der auch Herausgeber des kremlkritischen Internetportals Mediazona ist, war erst im Juni wegen Beschimpfungen zu einer Arreststrafe verurteilt worden und nun wieder auf freiem Fuß gekommen. Er machte in der Vergangenheit immer wieder durch politische Aktionen mit der Künstlergruppe Woina und der Punkband Pussy Riot auf sich aufmerksam.

Wersilow, der 2018 nach einem mutmaßlichen Giftanschlag in der Berliner Charité behandelt wurde, meinte bei Twitter, gegen andere Verdächtige gebe es nie so viele Durchsuchungen wie in seinem Fall. «Entweder sollte ich höllisch stolz darauf sein oder höllisch wütend.»


Gericht bestätigt Einschränkung bezahlter Verhütungsmittel

WASHINGTON: Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine Regelung bestätigt, wonach Arbeitgeber ihren Mitarbeiterinnen eine Erstattung der Kosten für Verhütungsmittel vorenthalten können.

Unternehmen können die Bezahlung von Verhütungsmitteln bei der Krankenversicherung ihrer Angestellten aus religiösen Gründen ausschließen, wie der Supreme Court am Mittwoch erklärte. Dies gehe aus der Religionsfreiheit und der Unabhängigkeit religiöser Einrichtungen hervor. Das Gericht bestätigte damit eine Regelung der Regierung von Präsident Donald Trump aus dem Jahr 2017, die damit eine von dessen Vorgänger Barack Obama eingeführte großzügigere Regel rückgängig gemacht hatte.


Unbekannte entsorgen an der Grenze tonnenweise Drogenabfälle

GRONAU: In Gronau an der deutsch-niederländischen Grenze sollen Unbekannte tonnenweise Abfälle aus einem illegalen Drogenlabor entsorgt haben.

Es handele sich dabei um Kanister und Container mit Flüssigkeiten - Gewicht etwa fünf Tonnen - sowie gefüllte Müllsäcke, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Ein Zeuge habe am Morgen die Entsorgung aus einem Lastwagen beobachtet und die Polizei alarmiert. Er soll niederländische Kennzeichen an dem Fahrzeug erkannt haben. Die mutmaßlichen Täter seien noch vor Ankunft der Polizei geflohen.


Menschenrechtler kritisieren Gesetzesvorhaben zu Anwälten

ISTANBUL: Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch und die Internationale Juristenkommission haben eine umstrittene Gesetzesänderung in der Türkei zur Neuorganisation von Anwaltskammern scharf kritisiert. Das Vorhaben der Regierung ziele auf einen, «politischen Zweck» ab, hieß es am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung. Damit wolle man die Kammern politisch spalten. Das Vorhaben trage auch dazu bei, die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Justizsystems zu untergraben. Der Vorschlag müsse zurückgezogen werden.

Seit Wochen protestieren Anwälte gegen den von der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP und der ultranationalistischen MHP eingebrachten Entwurf. Damit soll die Gründung mehrerer Anwaltskammern in Provinzen mit mehr als 5000 Mitgliedern wie Ankara und Istanbul ermöglicht werden. Die traditionell regierungskritischen Kammern vergeben Rechtsanwaltslizenzen und sprechen für die rund 128.000 Rechtsanwälte im Land. Der Istanbuler Verband hat mit 46.052 Registrierten die meisten Mitglieder.

Mit der Gesetzesänderung soll außerdem die Anzahl der Delegierten geändert werden, die zum Dachverband, der Vereinigung der Rechtsanwaltskammern der Türkei (TBB), entsendet werden. Human Rights Watch (HRW) kritisierte, dass so große Anwaltsorganisationen künftig unterrepräsentiert seien. Organisationen wie die in Istanbul, Izmir und Ankara, die 55 Prozent aller Anwälte im Land vertreten, könnten dann nur 7 Prozent der Delegierten in der TBB stellen. Damit könnte die Regierung die im Dezember anstehenden Wahlen zum TTB-Vorsitz beeinflussen. 78 von 80 Anwaltskammern im Land hätten eine Erklärung gegen die Gesetzesänderung unterschrieben.


Kran in London umgestürzt - Ein Toter und mehrere Verletzte

LONDON: In London ist am Mittwoch ein Mensch durch einen umstürzenden Kran ums Leben gekommen, vier weitere wurden verletzt. Das teilte der Rettungsdienst London Ambulance Service am Abend per Kurznachrichtendienst Twitter mit. Zwei der Verletzten mussten demnach mit Kopfverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden.

Wie die Feuerwehr mitteilte, fiel das 20 Meter hohe Transportgerät auf ein im Bau befindliches Mehrfamilienhaus und zwei Reihenhäuser. Unklar war zunächst, ob noch weitere Menschen in den Trümmern eingeschlossen waren. Auch die Ursache des Unfalls war zunächst nicht bekannt.

In einer Feuerwehr-Mitteilung hieß es, ein Rettungsteam sei mit Spezialgerät vor Ort, es werde mit einem langwierigen Einsatz gerechnet. Der Unfall ereignete sich im Osten der britischen Hauptstadt im Stadtteil Bow. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, das Gebiet zu meiden.


EuGH zum VW-Abgasskandal: Dürfen Österreicher in der Heimat klagen?

LUXEMBURG: Der Europäische Gerichtshof entscheidet am Donnerstag (9.30 Uhr) darüber, ob Käufer eines Volkswagens mit manipulierter Abgas-Software im Land des Autokaufs auf Schadenersatz klagen dürfen - und nicht in Deutschland. Hintergrund ist der Fall von 574 VW-Kunden in Österreich, deren Sammelklage vor dem Landesgericht Klagenfurt anhängig ist.

Normalerweise müsste eine Klage in dem Land eingereicht werden, in dem der Beklagte seinen Sitz oder Wohnsitz hat. Deshalb hatte das österreichische Gericht beim EuGH angefragt, ob es überhaupt zuständig ist. Bereits im April äußerte sichein EuGH-Gutachter im Sinne der Kläger. Seine Meinung ist für die Luxemburger Richter nicht bindend, häufig folgen sie ihr aber.

Die 574 VW-Kunden hatten ihre Ansprüche an den österreichischen Verein für Konsumenteninformation abgetreten. Dieser verklagte Volkswagen auf Schadenersatz in Höhe von 3,6 Millionen Euro. Außerdem müsse Volkswagen für noch nicht bezifferbare Schäden aus dem Einbau des Motors haften. Das Wolfsburger Unternehmen argumentierte hingegen, dem Klagenfurter Gericht fehle die internationale Zuständigkeit für die Klage.


Audi-Chef Duesmann: Im Herbst keine Kurzarbeit mehr

INGOLSTADT/MÜNCHEN: Bei Audi soll die Belegschaft bis zum Herbst vollzählig aus der Kurzarbeit in die reguläre Beschäftigung zurückgekehrt sein. Derzeit seien noch 15.000 Mitarbeiter in Kurzarbeit, sagte Vorstandschef Markus Duesmann am Mittwoch bei einer Online-Diskussion mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf «Focus Online». «Wir laufen seit Ende des letzten Monats fast wieder auf Normalniveau. Im Herbst, denke ich, dass wir die Kurzarbeit komplett auf null haben.»

Ungeachtet aller Unkenrufe, dass die deutsche Autoindustrie bei Zukunftstechnologien wie Elektroautos und autonomem Fahren hinter der Konkurrenz aus Ostasien und den USA zurückliege, verbreitete Duesmann Optimismus: «Ich denke nicht, dass wir die Lufthoheit verloren haben.» (...) Der weltweite Automarkt, da sind sich alle Prognosen einig, wächst stark.» Die Prognose für dieses Jahr sei etwa 60 Millionen Fahrzeuge, für 2025 etwa 80 Millionen. «Die Deutschen sind mit solcher Stärke gesegnet, dass ich glaube, dass sie in Zukunft noch eine große Rolle spielen werden.»

Söder sagte, dass er sich weniger Sorgen um die Autokonzerne als um die Zulieferer mache. «Da liegt das größere Problem.» Die Politik müsse für den Herbst vor allen Dingen überlegen, wie sie die Zulieferer mit Hilfe für Forschung und Innovation unterstützen könne.


Merkel: Mit Hass und Hetze lässt sich die Pandemie nicht bekämpfen

BRÜSSEL: Populismus, Lügen und Hass stoßen nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Corona-Krise an ihre Grenzen. «Mit Lüge und Desinformation lässt sich die Pandemie nicht bekämpfen, so wenig wie mit Hass und Hetze. Dem faktenleugnenden Populismus werden seine Grenzen aufgezeigt», sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch bei einer Rede im Europaparlament in Brüssel. Sie sagte zwar nicht, auf wen sich ihre Aussagen beziehen, erntete im Europaparlament aber Zwischenapplaus.

In einer Demokratie brauche es Wahrheit und Transparenz, sagte Merkel. Das zeichne Europa aus und dafür werde sich Deutschland während der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft stark machen.


Erste Gleichstellungsstrategie für Deutschland beschlossen

BERLIN: Die Gleichstellung von Männern und Frauen soll in Deutschland künftig in allen Gesetzen und Förderprogrammen des Gesamtstaates stärker berücksichtigt werden.

Die Regierung beschloss am Mittwoch in Berlin die erste ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie. Sie hat zum Ziel, die «tatsächliche Durchsetzung» der Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu fördern, wie es auch die deutsche Verfassung verlangt. Es habe «Jahrzehnte» gedauert, bis sich das gesamte Kabinett dazu bekenne und das Thema nicht mehr dem Frauenministerium überlassen werde, sagte Frauenministerin Franziska Giffey (SPD).

Zu den Zielen der Strategie gehört zum Beispiel, mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern oder die Sorgearbeit zwischen Männern und Frauen gerechter zu verteilen. Giffey sagte, es werde Vieles gebündelt, was bereits begonnen sei, es bleibe aber noch viel zu tun. Dafür sei die Strategie eine «wichtige Grundlage». Sie sei ein «Meilenstein», der auch für künftige Bundesregierungen Maßstäbe setzen werde.


Papst Franziskus: Flüchtlingslager in Libyen sind die «Hölle»

ROM: Papst Franziskus hat an die Welt appelliert, Folter und Leid von Migranten in den Lagern in Libyen nicht zu ignorieren. Bei einer Messe im Vatikan am Mittwoch erinnerte er an die Qualen, die viele Menschen erleiden müssten. Die Welt bekomme oft nur eine «gefilterte Version» dessen zu hören, was in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland wirklich passiere, sagte das katholische Kirchenoberhaupt. «Der Krieg ist schlimm, das wissen wir. Aber man kann sich nicht vorstellen, in welcher Hölle sie dort leben, in diesen Internierungslagern. Und eigentlich kamen die Menschen nur mit Hoffnung und Zuversicht an, um über das Meer zu fahren», sagte der 83-Jährige.

Der Papst erinnerte in seiner Predigt in der Casa Santa Marta an seinen Besuch bei Bootsmigranten auf der italienischen Insel Lampedusa vor sieben Jahren, am 8. Juli 2013. Er habe sich von den Menschen ihre Lebensgeschichten berichten lassen. Auch dort habe ein Übersetzer ihm nur die halbe, «gefilterte» Wahrheit aus dem Schreckensbericht eines Flüchtlings übertragen. Das sei ihm hinterher von einer Frau erzählt worden, sagte der aus Argentinien stammende Papst.

In den vergangenen Tagen hatte es in Italien und Malta ein tagelanges Ringen um Bootsmigranten auf zwei Schiffen gegeben. Die Länder übernahmen schließlich die Menschen vom privaten Rettungsschiff «Ocean Viking» und dem Viehtransportschiff «MV Talia». Viele Migranten machen in Libyen Zwischenstation. Menschenrechtsorganisationen beklagen regelmäßig die schlimmen Zustände in den Lagern.


Proteste in Äthiopien: Insgesamt 239 Tote

ADDIS ABEBA: Die Zahl der Getöteten bei blutigen Protesten in Äthiopien ist laut Polizei auf 239 gestiegen. Bei Demonstrationen nach dem Tod des prominenten Sängers Hachalu Hundessa seien in der vergangenen Woche in der Region Oromia mindestens 229 Menschen getötet worden, darunter neun Polizisten, sagte am Mittwoch Mustefa Tadir, Chef einer Polizeikommission in Oromia, im regierungsparteinahen Sender Walta Info. Zudem kamen nach vorherigen Behördenangaben zehn Menschen in der Hauptstadt Addis Abeba ums Leben, unter ihnen zwei Polizisten.

Hachalu, der für seine politischen Lieder bekannt ist und von vielen Oromos als Verfechter der Bevölkerungsgruppe angesehen wird, wurde vergangene Woche erschossen. Daraufhin gab es Proteste in Addis Abeba und Oromia und Zusammenstöße mit Sicherheitskräften. In Oromia wurden laut Mustefa rund 3500 Menschen festgenommen. Zudem wurde in Teilen Äthiopiens das Internet abgeschaltet. Dies blieb auch am Mittwoch so. Zwar kehrte Normalität in die Hauptstadt zurück, aber in einigen Teilen Oromias herrschten weiterhin Spannungen.

Die Oromos - die größte ethnische Gruppe in Äthiopien - fühlen sich seit Jahren marginalisiert. Der seit 2018 amtierende Regierungschef Abiy Ahmed gilt zwar als Reformer und viele hofften, dass er auch die ethnischen Konflikte in dem Vielvölkerstaat befrieden kann. Allerdings haben diese während seiner Amtszeit zugenommen.


Befangenheitsanträge im Weizsäcker-Mordprozess abgelehnt

BERLIN: Im Prozess um die Tötung des Chefarztes Fritz von Weizsäcker hat das Landgericht Berlin Befangenheitsanträge des Angeklagten gegen den Vorsitzenden Richter und den psychiatrischen Gutachter abgelehnt. Das wurde am Mittwochvormittag im Gerichtssaal nach einer ersten Unterbrechung der Verhandlung verkündet. Kurz danach begann die Staatsanwältin mit ihrem Plädoyer. Nach bisherigen Planungen sollte noch am Mittwochnachmittag, dem achten Prozesstag, das Urteil verkündet werden.

Der jüngste Sohn des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker war am 19. November 2019 nach einem Vortrag in der Schlosspark-Klinik Berlin durch einen Messerstich in den Hals getötet worden. Der 57-jährige Angeklagte aus Andernach in Rheinland-Pfalz gestand die Tat. Ihm werden Mord an Weizsäcker sowie versuchter Mord an einem Polizisten vorgeworfen. Der Polizist war privat bei dem Vortrag, wollte den Angreifer stoppen und wurde schwer verletzt.

Laut einem psychiatrischen Gutachten war der Täter wegen einer Zwangsstörung in seiner Steuerungsfähigkeit vermindert schuldfähig. Im Prozess sagte er aber mehrfach, er habe nicht aus einem Wahn heraus gehandelt. Die Schuldfähigkeit ist ein zentraler Punkt in dem Prozess.


Tödlicher Styrol-Austritt : Geschäftsführer festgenommen

NEU DELHI: Nach dem Austritt eines gesundheitsschädlichen Stoffs in einer Chemiefabrik in Indien mit 15 Toten und Hunderten Verletzten sind der Geschäftsführer und zwölf Mitarbeiter verhaftet worden. Ihnen werde fahrlässige Tötung vorgeworfen, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Falls sie für schuldig befunden werden, drohen ihnen bis zu zehn Jahre Gefängnis.

In der Fabrik, die dem südkoreanischen Chemieunternehmen LG Chem gehört, war in der südindischen Hafenstadt Visakhapatnam im Mai den Angaben zufolge Styrol entwichen, das bei der Plastikherstellung benötigt wird. Der Stoff kann nach Angaben von Wissenschaftlern in hoher Konzentration die Lungen und das Nervensystem beeinträchtigen - und in einigen Fällen zu einem Koma führen.


China verurteilt angekündigten WHO-Austritt der USA

PEKING: Nach dem offiziell angekündigten Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat China das Vorgehen Washingtons scharf kritisiert.

«Wir fordern die USA nachdrücklich auf, ihre internationalen Verpflichtungen zu erfüllen und das Verantwortungsbewusstsein eines großen Landes zu demonstrieren», sagte Zhao Lijian, ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums, am Mittwoch. Als maßgeblichste internationale Organisation im Bereich der globalen öffentlichen Gesundheit spiele die WHO eine unverzichtbare zentrale Koordinierungsrolle bei der Reaktion auf die globale Coronavirus-Pandemie. Das Vorgehen der USA habe den Kampf gegen das Virus untergraben und insbesondere Entwicklungsländer, die dringend internationale Unterstützung benötigen, ernsthaft negativ beeinflusst.


CDU-Politiker: Blockade von Syrien-Hilfe menschenverachtend

BERLIN: Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, hat die Blockade humanitärer Syrien-Hilfe durch das Veto Russlands und Chinas im UN-Sicherheitsrat als menschenverachtend kritisiert. «Die Versorgung mit humanitären Gütern ist das Mindeste, was die internationale Staatengemeinschaft der notleidenden Bevölkerung zukommen lassen muss», forderte Hardt am Mittwoch. «Dass Russland und China diesen Zugang nun verweigern ist zynisch und ein Verbrechen gegen die Humanität. Alle übrigen 13 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats haben der Resolution zugestimmt.»

Dass China offenkundig bedingungslos der russischen Linie folge, sei Ausdruck einer immer engeren Partnerschaft, die dem Rest der internationalen Staatengemeinschaft große Sorgen bereiten müsse, so Hardt weiter.

Beide Staaten hatten am Dienstag (Ortszeit) eine deutsch-belgische Resolution zur Fortsetzung humanitärer Hilfe für das Bürgerkriegsland mit einem Veto verhindert. Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende Resolution, die es den UN erlaubt, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile des Landes zu bringen, die nicht von Machthaber Baschar al-Assad kontrolliert werden. Von den Gütern, die diese Punkte passieren, sind Millionen Menschen abhängig.


Corona-Krise hat Elektroindustrie verzögert getroffen

FRANKFURT/MAIN: Die Corona-Krise hat die deutsche Elektroindustrie mit etwas Verzögerung getroffen. Die Geschäftszahlen der Unternehmen stellten sich im Mai noch leicht negativer dar als einen Monat zuvor, wie der Branchenverband ZVEI am Mittwoch in Frankfurt berichtete. So lag der Wert der Auftragseingänge um 27,9 Prozent niedriger als im gleichen Vorjahresmonat. Im April hatte der Jahresrückgang erst gut 20 Prozent betragen.

In den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres liegen die Bestellungen nunmehr um 11,8 Prozent unter dem Niveau von 2019. Die preisbereinigte Produktion hinkt um 9,2 Prozent hinterher.

Auch beim Umsatz registrierte der Verband mit einem Minus von 22,4 Prozent auf 12,5 Milliarden Euro einen stärkeren Rückgang als im April mit 17,5 Prozent. Besonders schwach entwickelten sich die Geschäfte mit anderen Ländern der Eurozone, die im Mai fast 30 Prozent unter dem Wert des Vorjahresmonats lagen. Nach fünf Monaten hat der Gesamtumsatz 70,8 Milliarden Euro erreicht, 9,4 Prozent weniger als im Jahr zuvor.


Post will Mitarbeitern 300 Euro Bonus zahlen

BONN: Die Mitarbeiter der Deutschen Post weltweit sollen einen Bonus von 300 Euro bekommen. «Wir wissen genau, wer in diesen Zeiten einen hervorragenden Job gemacht hat», sagte Vorstandschef Frank Appel am Mittwoch in einer Telefonkonferenz. Zuvor war ein solcher Bonus vonseiten einer kleineren Gewerkschaft vorgeschlagen worden - der Post-Chef stritt jedoch ab, mit der Maßnahme auf diesen Vorstoß reagiert zu haben. Insgesamt veranschlagt das Unternehmen dafür rund 200 Millionen Euro. Ausgenommen von der Zahlung sind Führungskräfte.

Trotz eines insgesamt positiven Verlaufs des zweiten Quartals schloss Appel Entlassungen nicht vollständig aus. Wenn es Kunden aufgrund der Corona-Krise schlecht gehe, habe das Auswirkungen auf die Post als Dienstleister. «Wir werden aber alles versuchen, das für unsere Mitarbeiter so erträglich wie möglich zu gestalten», erklärte Appel. So habe man im Laufe der Krise etwa Beschäftigte vorübergehend in anderen Sparten untergebracht.


Premier der Elfenbeinküste Coulibaly gestorben

ABIDJAN: Der Ministerpräsident der Elfenbeinküste, Amadou Gon Coulibaly, ist am Mittwoch gestorben. Das teilte die Regierung in Abidjan mit. Coulibaly galt als einer der Favoriten bei der für den 31. Oktober geplanten Präsidentenwahl. Er stand dem amtierenden Staatschef Alassane Ouattara nahe, der nicht mehr antreten will. Ouattara würdigte Coulibaly in einer im Fernsehen verlesenen Erklärung als «Sohn» und engsten Mitarbeiter der vergangenen 30 Jahre.

Nach einem Bericht des ivorischen Sendes RTI erlitt Coulibaly während einer Kabinettssitzung einen Herzinfarkt. Es war die erste Sitzung nach seiner Rückkehr von einer mehrwöchigen medizinischen Behandlung in Frankreich. Coulibaly hatte sich bereits 2012 in Frankreich einer Herzoperation unterzogen. Die Elfenbeinküste mit ihren rund 25 Millionen Einwohnern war bis 1960 eine französische Kolonie und hat noch immer enge Verbindungen nach Frankreich. Das Land ist der größte Exporteur von Kakao.


Zwei Tote bei Explosion in Fabrik im Vorort Teherans

TEHERAN: Bei einer Explosion in einer Fabrik in einem Vorort der iranischen Hauptstadt Teheran sind zwei Arbeiter ums Leben gekommen. Der Zwischenfall ereignete sich in der Nacht zum Mittwoch in einem Industriegebiet im Vorort Bagherschahr. Die Ursache war nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA eine Explosion von mehreren Sauerstoffbehältern. Drei weitere Arbeiter wurden bei der Explosion verletzt. Auslöser war laut IRNA menschliches Versagen.

In den vergangenen Wochen war es zu mehreren Explosionen im Iran gekommen. Betroffen waren unter anderem das Militärlager Parchin im Osten Teherans, eine Klinik im Norden der Hauptstadt und zuletzt eine Werkstatt in der Atomanlage Natans im Zentraliran. Laut iranischen Angaben handelte es sich um Unfälle. Bei den Explosionen in Parchin und Natans gab es auch Spekulationen über ausländische Sabotageakte, die allerdings nicht belegt werden konnten.


Tagebücher bringen neue Erkenntnisse zu NS-Kunstraub

NÜRNBERG: Tagebücher von Adolf Hitlers früherem Sonderbeauftragten bringen neue Erkenntnisse zum NS-Kunstraub und für die Provenienzforschung.

In den vergangenen drei Jahren haben Forscherinnen am Germanischen Nationalmuseum in Nürnberg die schwer verständlichen Notizen von Hans Posses Dienstreisen entziffert. Diese seien ein Schlüsseldokument zum NS-Kunstraub, sagt die Wiener Kunsthistorikerin Birgit Schwarz, die an dem Forschungsprojekt beteiligt war. Von den ersten drei der insgesamt fünf Bände ist inzwischen jede einzelne Seite im Internet mit leserlichem Text und einordnenden Kommentaren abrufbar - und ermöglicht so weitere Forschung. Posse war von 1910 bis zu seinem Tod im Dezember 1942 Direktor der Dresdner Gemäldegalerie.


Organisationen warnen vor Hetzjagd auf sexuelle Minderheiten

WARSCHAU: Aktivisten in Polen haben vor zunehmendem Druck auf sexuelle Minderheiten in ihrem Land gewarnt. Es gebe eine «beispiellose Hetzjagd» der Politiker des nationalkonservativens Regierungslagers, sagte Marcin Dzierzanowski von der Stiftung «Glaube und Regenbogen» der Deutschen Presse-Agentur.

Sowohl Kirchenvertreter, die Regierung als auch Präsident Andrzej Duda betrieben eine Strategie der Entmenschlichung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Trans-Menschen (LGBT), kritisierte Magdalena Swider von der «Kampagne gegen Homophobie». Dazu komme die Tatsache, dass sich mittlerweile rund hundert Gemeinden im Süden und Osten Polens zur «LGBT-Ideologie-freien Zone» erklärt hätten. Viele Betroffene hätten mittlerweile psychische Probleme.

Das Thema LGBT spielt auch eine Rolle vor der polnischen Präsidentenwahl am 12. Juli. Präsident Duda hatte kürzlich über sexuelle Minderheiten gesagt: «Man versucht uns zu überzeugen, dass das Menschen sind, aber es ist einfach nur eine Ideologie.» Das Verbot einer Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare will Duda in der Verfassung verankern lassen.


Levi's streicht Hunderte Jobs - Corona-Krise sorgt für rote Zahlen

SAN FRANCISCO: Der traditionsreiche Jeans-Hersteller Levi Strauss (Levi's) will nach einem starken Umsatzrückgang und roten Zahlen in der Corona-Krise Hunderte Stellen streichen. Im zweiten Quartal brachen die Erlöse im Jahresvergleich um 62 Prozent auf 498 Millionen Dollar (442 Mio Euro) ein, wie das Unternehmen am Dienstag nach US-Börsenschluss in San Francisco mitteilte. Unterm Strich erlitt Levi's einen Quartalsverlust von 363 Millionen Dollar.

Die Aktie reagierte nachbörslich mit deutlichen Kursabschlägen. Um die Kosten zu senken, sollen jetzt rund 700 Bürojobs wegfallen. Das entspricht laut Levi's etwa 15 Prozent der Stellen außerhalb von Verkauf und Produktion. Die Maßnahme soll jährlich 100 Millionen Dollar einsparen. Insgesamt hat Levi's nach eigenen Angaben rund 14.400 Mitarbeiter. Das Unternehmen war 2019 nach langer Abstinenz an die Börse zurückgekehrt, doch die Aktie ist seitdem stark gesunken.

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