Maas nach Jordanien aufgebrochen

Vier Tage in der Krisenregion

Foto: epa/Clemens Bilan
Foto: epa/Clemens Bilan

BERLIN (dpa) - Jordanien, Vereinigte Arabische Emirate, Iran: Vier Tage lang ist Außenminister Maas im Nahen und Mittleren Osten unterwegs. Es ist wohl seine bisher schwierigste Reise.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ist am Freitag zu einer viertägigen Reise durch die Krisenregion im Nahen und Mittleren Osten aufgebrochen. Zunächst ging es nach Jordanien, eines der wichtigen Partnerländer Deutschlands in der Region. Dort sind auch deutsche Soldaten stationiert, die sich mit «Tornado»-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat beteiligen.

Wichtigste Station der Reise ist aber am Montag der Iran. Maas will sich dort für den Fortbestand des umstrittenen Atomabkommens einsetzen. Der SPD-Politiker ist der erste Bundesminister seit zweieinhalb Jahren, der den Iran besucht.

Das Außenministerium in Teheran betonte am Freitag, dass die Regierung ausschließlich zu Gesprächen über das Atomabkommen bereit sei. «Themen jenseits des Atomabkommens anzusprechen, ist irrelevant und wird dem Deal auch nicht weiterhelfen», sagte Sprecher Abbas Mussawi. Der Westen würde gerne auch das iranische Raketenprogramm und die Beteiligung Teherans an Konflikten wie im Jemen oder in Syrien eindämmen.

Die USA waren vor einem Jahr aus dem mühsam ausgehandelten Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgestiegen, weil es ihnen nicht weit genug geht. Sie setzen Teheran nun wieder mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck.

Vor einem Monat stellte auch der Iran das Abkommen infrage und setzte den anderen Unterzeichnern eine Frist bis zum 7. Juli. Bis dann sollen China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien die im Abkommen versprochenen wirtschaftlichen Vorteile für den Iran gewährleisten und die US-Sanktionen neutralisieren. Das ist bisher aber nicht einmal annäherend gelungen. Im Gegenteil: Der deutsche Handel mit dem Iran ist beispielsweise stark rückläufig.

Am Sonntag wird Maas in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) Gespräche führen, bei denen es unter anderem um den Krieg im Jemen gehen wird. Die VAE führen mit Saudi-Arabien eine Kriegskoalition an, die an der Seite der jemenitischen Regierung gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft. Die Bundesregierung hat deswegen die Rüstungsexporte an den reichen Golfstaat eingeschränkt.

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