Atomabkommen ist immer noch zu retten

Foto: epa/President Office
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TEHERAN (dpa) - Das Atomabkommen von 2015 ist nach Einschätzung des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani trotz der derzeitigen Krise immer noch zu retten.

«Wir glauben immer noch an die Rettung der Vereinbarung, und dabei können Deutschland und die EU eine entscheidende und positive Rolle spielen», sagte Ruhani bei einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas am Montag in Teheran. Besonders die Europäer müssten sich gegen die US-Sanktionen und den «Wirtschaftsterrorismus» der USA wehren und ihre Verpflichtungen im Atomdeal erfüllen, so der Präsident.

Maas hatte bei seinem Besuch in Teheran versucht, das Atomabkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe trotz der einseitigen Aufkündigung durch die USA vor einem Jahr zu retten. Konkrete Fortschritte konnte er jedoch angesichts wieder massiver amerikanischer Sanktionen gegen den Iran nicht erreichen. Vor einem Monat hatte auch der Iran das Abkommen infrage gestellt und den anderen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli gesetzt, um die wirtschaftlichen Verpflichtungen zu erfüllen.

Das Abkommen war 2015 nach zwölfjährigen Verhandlungen abgeschlossen worden. Neben Deutschland und dem Iran sowie die USA unterzeichneten auch Großbritannien, Frankreich, Russland und China den Vertrag.

Deutschland und die EU hätten sich laut Ruhani zwar politisch korrekt verhalten, «in der Praxis jedoch keine seriösen Schritte unternommen». Trotzdem sei es Ziel des Irans, die Beziehungen mit der EU, «und besonders Deutschland», weiter auszubauen.

Die westlichen Vorwürfe, der Iran stelle eine Bedrohung für die regionale Sicherheit dar, wies Ruhani zurück. Sein Land habe jahrelang den Terrorismus in Syrien, Irak und Afghanistan bekämpft und somit für mehr Sicherheit in der Region gesorgt.

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