Iran äußert Bedauern über Stillstand der Gespräche zum Atomabkommen

Foto: Twitter/@kiansharifi
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TEHERAN (dpa) - Der Iran hat sein Bedauern über den Stillstand der Gespräche über einen Fortbestand des im Jahr 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommens geäußert.

«Von unseren Vertragspartnern haben wir bis jetzt leider immer noch keine neuen Lösungsvorschläge erhalten», sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Montag dem iranischen Staatssender IRIB. Berichte über neue Entwicklungen wies er zurück. Bei Meldungen über eine Einladung des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani zum G7-Gipfel nach Frankreich oder eine Finanzspritze von über 13 Milliarden Euro für die europäische Gesellschaft für Handelsgeschäfte mit dem Iran (Instex) seien «nur unseriöse Medienspekulationen».

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran sind gestiegen, seitdem die USA 2018 einseitig aus dem internationalen Atomabkommen ausgestiegen waren und scharfe Sanktionen verhängten. Teheran hielt sich ein Jahr lang weiter an das Abkommen, das eine iranische Atombombe verhindern soll. Seit Juni aber änderte auch der Iran seine Politik. Der Teilausstieg aus dem Atomdeal und das Vorgehen gegen britische Öltanker im Persischen Golf sind Teil dieser neuen Politik. Der Iran hatte zudem mit einem weiteren Teilausstieg aus dem Abkommen gedroht, falls der Deal bis Anfang September nicht vertragsgerecht umgesetzt werde.

Die Instex-Tauschbörse - gegründet von Deutschland, Frankreich und Großbritannien - sollte nach dem US-Ausstieg und den US-Sanktionen zumindest Teile des iranischen Außenhandels und besonders den Ölexport - die Haupteinnahmequelle des Landes - ermöglichen. Über die Tauschbörse soll der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden. Damit sollen Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen wollen, vor US-Sanktionen geschützt werden.

Instex ist die einzige Maßnahme, die die drei europäischen Staaten ergriffen haben, um das Atomabkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe zu retten.

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