Grüne wollen mit ÖVP über Koalition verhandeln

Foto: epa/Christian Bruna
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WIEN (dpa) - Die Grünen in Österreich sind grundsätzlich zu Koalitionsverhandlungen mit der konservativen ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz bereit. Der erweiterte Bundesvorstand sprach sich am Sonntag in Wien einstimmig für diesen Weg aus und folgte damit der Empfehlung von Parteichef Werner Kogler und dem Sondierungsteam. «Wie das ausgeht, wissen wir nicht.

Wir verhandeln sicher nicht auf Scheitern, aber wir verhandeln auch nicht so, dass es mit Sicherheit ein Ergebnis gibt», sagte Kogler am Sonntag nach der mehrstündigen Sitzung. «Das ist jetzt natürlich ein Wagnis. Aber wir wollen diesen Schritt wagen.»

ÖVP-Chef Kurz will spätestens am Montag mitteilen, mit welcher Partei er nun Koalitionsverhandlungen aufnehmen will. Eine Regierungsbeteiligung der Grünen wäre auf Bundesebene in der Alpenrepublik eine Premiere.

ÖVP und Grüne waren als Wahlsieger aus dem Urnengang Ende September hervorgegangen. Von Mitte Oktober bis vergangenen Freitag führten die beiden Parteien mehrere, teils sehr lange Sondierungsgespräche. Nach Ansicht von Politikexperte Thomas Hofer wäre alles andere als die Aufnahme von Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen eine Überraschung. «Die Alternativen erscheinen nicht als sonderlich belastbar», sagte Hofer der Deutschen Presse-Agentur. Neben den Grünen steht auch die sozialdemokratische SPÖ für Verhandlungen bereit.

Kurz und Kogler wiederholten im Rahmen der Sondierungen immer wieder, dass die Stimmung gut und respektvoll sei, beide Parteien aber aufgrund ihrer Unterschiede viel Zeit bei ihren Verhandlungen bräuchten. Zu den schwierigsten Themen dürften die Migration, der Klimaschutz und auch der Bereich Soziales zählen.

Kurz hatte von 2017 bis 2019 mit der rechten FPÖ regiert und in dieser Zeit einen harten Anti-Migrationskurs verfolgt. Zudem sollte im Rahmen einer umfangreichen Steuerreform auch die Wirtschaft deutlich entlastet werden. Beide Punkte wurden von den Grünen ebenso kritisiert wie eine Reform der Mindestsicherung, die vor allem für kinderreiche Familien Einschnitte zur Folge hatte.

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