EU ruft zu Deeskalation in Hongkong auf

Foto: epa/Julien Warnand
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BRÜSSEL (dpa) - Angesichts anhaltender Proteste in der ehemaligen britischen Kronkolonie Hongkong hat die Europäische Union zur Zurückhaltung aufgerufen. «Es ist entscheidend, dass Zurückhaltung geübt, Gewalt abgelehnt, und dringende Schritte zur Deeskalation der Situation unternommen werden», sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Samstag im Namen der 28 EU-Staaten. Zudem müssten alle wichtigen Akteure an einem breit aufgestellten Dialog teilnehmen.

«Fundamentale Freiheiten, einschließlich des Rechts auf friedliche Versammlungen, sowie Hongkongs hoher Grad an Unabhängigkeit unter dem «Ein Land, zwei Systeme»-Prinzip, sind im Grundgesetz und in internationalen Abmachungen verankert und müssen weiter aufrechterhalten werden», sagte Mogherini weiter.

Hongkong gehört seit 1997 zu China. Eigentlich hat es bis 2047 noch umfangreiche Sonderrechte wie Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit garantiert. Die Demonstranten werfen der prochinesischen Stadtregierung unter Regierungschefin Carrie Lam aber vor, diese Rechte auf Druck aus Peking immer weiter einzuschränken.

In der 7,5-Millionen-Einwohner-Stadt geht ein Teil der Bevölkerung seit mehr als zwei Monaten immer wieder auf die Straße. Zu einem Marsch am Sonntag hoffen die Veranstalter vom Bündnis Civil Human Rights Front wieder auf Hunderttausende Teilnehmer.

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