Neuen Flickenteppich bei Reisebeschränkungen befürchtet

Der Sprecher des Europäischen Parlaments. Archivfoto: epa/Olivier Hoslet
Der Sprecher des Europäischen Parlaments. Archivfoto: epa/Olivier Hoslet

BRÜSSEL: Die Zahl der Coronavirus-Infektionen steigt in einigen EU-Staaten wieder deutlich. Andere Länder reagieren mit neuen nationalen Reisebeschränkungen. Die EU-Kommission ist alarmiert.

Die wieder zunehmende Zahl von nationalen Alleingängen bei Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen sorgt in der EU-Kommission für Beunruhigung. In einem Brief an die Mitgliedstaaten und an Großbritannien habe man am Freitag noch einmal darauf hingewiesen, dass es wichtig sei, eine zweite Welle von unkoordinierten Maßnahmen an den Binnengrenzen der EU zu vermeiden, sagte ein Sprecher am Freitag in Brüssel. Man habe zudem Prinzipien dargelegt, die bei Entscheidungen über Beschränkungen des freien Reiseverkehrs im Zusammenhang mit der Pandemie zugrunde gelegt werden sollten.

Demnach sollten beispielsweise nicht allein aufgrund steigender Fallzahlen neue Beschränkungen eingeführt werden. Relevant seien unter anderem auch die Testzahlen. Intensives Testen werde dazu führen, dass mehr Fälle erkannt würden, heißt es in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Zudem ruft die Kommission dazu auf, mit Nachbarstaaten nicht wohlwollender umzugehen als mit anderen EU-Staaten. Auch eine vorherige Konsultation mit betroffenen Staaten sei unerlässlich.

Kurz zuvor hatten Länder wie Finnland und Dänemark wegen steigender Corona-Zahlen neue Reisebeschränkungen für andere europäische Länder eingeführt. Finnland beschränkt ab Montag erneut die Einreise für Menschen aus den Niederlanden, Belgien und Andorra. Das bedeutet, dass Finnland für diese Länder wieder Grenzkontrollen einführt und Reisende aus diesen Staaten aufgerufen werden, für 14 Tage in Quarantäne zu gehen und Kontakte mit anderen Menschen zu vermeiden.

Unterdessen gab Dänemark eine Reisewarnung für Spanien und Andorra heraus, nachdem es zuvor schon von unnötigen Reisen nach Rumänien, Bulgarien und Luxemburg abgeraten hatte.

Die EU-Kommission ist unter anderem besorgt, dass die unkoordinierten Reisebeschränkungen negative Auswirkungen auf den EU-Binnenmarkt haben könnten. Direkte Einflussmöglichkeiten hat sie aber nicht, da Grenzkontrollen und Reisebeschränkungen bei besonderen Sicherheitsbedrohungen auch innerhalb der EU nationale Angelegenheit sind.

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