Einreise von Geimpften in die EU rückt näher

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, posiert in der EU-Zentrale in Brüssel. Foto: epa/Kenzo Tribouillard
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, posiert in der EU-Zentrale in Brüssel. Foto: epa/Kenzo Tribouillard

BRÜSSEL: Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Schotten der EU weitgehend dicht. Nicht notwendige Einreisen aus den allermeisten Ländern der Welt sind derzeit verboten. Doch Europa könnte sich bald schon wieder öffnen.

Europa sperrt wieder auf - zumindest, wenn es nach der EU-Kommission geht. Die Brüsseler Behörde schlug am Montag vor, die wegen der Corona-Pandemie verhängten Einschränkungen für nicht zwingend notwendige Einreisen in die Europäische Union deutlich zu lockern. Nach mehr als einem Jahr strikter Einreisestopps könnten bald schon Geimpfte aus der ganzen Welt problemlos in die EU reisen - unabhängig von der Infektionslage in ihrer Heimat.

Es sei Zeit, den europäischen Tourismus wieder in Schwung zu bringen und grenzüberschreitende Freundschaften neu aufleben zu lassen, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. Allerdings handelt es sich zunächst nur um Vorschläge, über die nun noch die EU-Staaten beraten müssen.

Die Entscheidung, wer einreisen darf, liegt letztlich bei jedem einzelnen Land. Die 27 Staaten suchen seit Beginn der Pandemie nach einer einheitlichen Linie. Ein Kommissionsbeamter sagte am Montag, er hoffe, dass die - rechtlich nicht bindenden - Empfehlungen Ende Mai in Kraft seien.

Die Bundesregierung begrüßte die Vorschläge der EU-Kommission. Dieser trage «dem fortschreitenden Impfgeschehen Rechnung und der Notwendigkeit, die Reisefreiheit nicht stärker als unbedingt erforderlich einzuschränken», sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung Thomas Bareiß. «Diese Perspektive sind wir nicht nur den Menschen, sondern auch der Tourismuswirtschaft schuldig.»

Konkret schlug die EU-Kommission nun vor, dass die Einschränkungen bei der Einreise in die EU für vollständig Geimpfte fallen sollen. Anerkannt werden sollen Impfungen mit den in der EU zugelassenen Präparaten von Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson.

Die Neuerung würde nicht bedeuten, dass Reisende grundsätzlich keine Vorgaben wie PCR-Test oder Quarantäne mehr erfüllen müssen. Falls die EU-Staaten derlei Forderungen jedoch nicht an Menschen in ihrem eigenen Land stellten, sollten sie auch nicht für Einreisende gelten, betonte die EU-Kommission. Kindern, die sich derzeit noch nicht impfen lassen können und mit ihren geimpften Eltern reisen, solle mit negativem PCR-Test ebenfalls die Einreise erlaubt sein. Einige EU-Staaten erlauben Geimpften schon jetzt die Einreise.

Doch könnten nach den Vorschlägen der EU-Kommission künftig auch viele Menschen einreisen, die nicht geimpft sind. Derzeit ist die Einreise für Touristen ohne zwingenden Grund nur aus sieben Nicht-EU-Staaten möglich, in denen die Viruslage gut ist. Kriterien dafür sind etwa die Anzahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen, die Test- sowie die Positivrate in einem Land.

Die EU-Kommission will nun zumindest ein Kriterium aufweichen. So soll der Grenzwert für die Anzahl von Neuinfektionen von 25 auf 100 angehoben werden. Dies sei noch immer deutlich unter dem EU-Durchschnitt von mehr als 420.

Ausnahmen gelten schon jetzt etwa für Familienmitglieder, medizinisches Personal oder Diplomaten. Alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island hatten sich bereits zu Beginn der Corona-Krise auf einen weitgehenden Einreisestopp für nicht zwingend notwendige Reisen geeinigt.

Für den Fall, dass sich die epidemiologische Lage in einem Land vor allem wegen einer besorgniserregenden Virusvariante schnell verschlechtert, schlägt EU-Kommission eine Art Notbremse vor. Dann könne ein EU-Staat die Einreise aus diesem Länder unverzüglich wieder einschränken. Zudem sollten die EU-Staaten sich untereinander abstimmen.

Die EU treibt derzeit nicht nur die Einreise von außerhalb voran. Zugleich arbeitet die Staatengemeinschaft an einem Covid-Zertifikat, das das Reisen innerhalb der EU einfacher machen soll. In diesem Dokument sollen Impfungen, Tests und überstandene Infektionen gespeichert werden.

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Juergen Siegfried 07.05.21 16:20
@ Bernd Wendland...
Ausgezeichnete Kommentare ihrerseits in diesem Forum..!
Respekt auch für ihre Selbstkritik und Entschuldigung betreffs der ,diebischen Oma'.
Weiter so. Lassen Sie sich in ihrer Meinungsäußerung nicht von einem uneinsichtigen Kommentator beeinflussen, der häufig versucht Anderen mit provokanten und beleidigenden Äußerungen und Verhöhnungen seine krude Weltanschauung aufzuzwingen.
Ansichten sachlich vorbringen ist gut. Beleidigungen disqualifizieren.
Derk Mielig 07.05.21 01:50
@Wendland
Sie können jetzt natürlich versuchen, das ganze in's Lächerliche zu ziehen, leider ist das genauso unglaubwürdig wie der ganze Rest, den Sie uns hier mitteilen. Bei einigen sind der Fantasie eben keine Grenzen gesetzt.
Derk Mielig 07.05.21 01:50
@Wendland - Wer einmal lügt ...
Die fünf Diebstähle, für die die Oma Ihre erste Haftstrafe erhielt, hatten übrigens einen Gesamtwert von 70,11 €. Das ist wirklich viel Holz für drei mal Brot klauen.
Bernd Wendland 07.05.21 01:29
Herrn Mielig und Herrn Volkmann. Das mit der raffgierigen Oma stimmt, habe mich falsch informiert. Die Alte hat alleine dreimal Brot geklaut und dann Bau gekriegt. Es freut mich, dass Sie mich korrigiert haben und mir mal die Leviten lesen konnten. Sechs Leserbriefe wegen Oma. Alle Achtung! Das war sicherlich ein "innerer Reichsparteitag".
Hans-Dieter Volkmann 06.05.21 15:20
@B. Wendland
Seit ihrer Märchenstunde "diebische Oma" vom 06.05.2021 werde ich ihre Kommentare in Zukunft wohl nicht mehr ernst nehmen können.
Michael Meier 06.05.21 14:30
@ Derk
So ist es , die " hungrige " Oma Ingrid ( 86 ) ist eine Wiederholungstäterin und ist verurteilt worden wegen Ladendiebstahl. Kosmetika für 70€ .
Derk Mielig 06.05.21 14:20
@Wendland und die "Oma Ingrid"
Das hat mich nun aber auch mal interessiert.

Letzte Verurteilung 2019. Mehrfach vorbestraft wegen Diebstahls, u.a. Zigaretten, Kosmetika und Alkohol. Hilfe von Einrichtungen wie der "Tafel" lehnt sie ab, da ihre Altersarmut, wie sie selber sagt, selbstverschuldet sei.
Michael Meier 06.05.21 13:50
Schon wieder Märchenstunde
@ Wendland ? 1. Rente bleibt aus ist kaum zu glauben, aber 3 Monate Haft für Mundraub ist erstunken und erlogen ! Mundraub ist ein abgeschaffter deutscher Straftatbestand. Er bezeichnete bis zur Strafrechtsreform von 1975 die Entwendung oder Unterschlagung von Nahrungs- oder Genussmitteln in geringer Menge oder von unbedeutendem Wert zum alsbaldigen Verbrauch (früher § 370 Abs. 1 Nr. 5 StGB) . Zuletzt wurde Mundraub mit einer Geldstrafe bis 500 Mark oder einer Freiheitsstrafe bis sechs Wochen bestraft .
Hans-Dieter Volkmann 06.05.21 13:30
@Wendland 06.05. 21 00:14
Herr Wendland, kann es sein das einige ( nicht alle ) Argumente ihrer Phantasie entstammen? Z.B. die Geschichte der 80jährigen Rentnerin. Ich selbst bin seit mehr als 20 Jahren Rentner und kann mir absolut nicht vorstellen das auf legale Weise meine Rente ausbleibt und wenn ich dann aus Not (Mundraub) Brot stehle um mein Leben zu erhalten ( Nahrungsmangel ) dann erhalte ich auch keine direkte Haftstrafe, allenfalls eine Bewährungsstrafe. Vielleicht sogar nur eine Verwarnung wenn keine Vorstrafen vorliegen. Entweder ihre Darstellung stimmt so nicht oder Sie haben uns einige bedeutende Gründe vorenthalten.
Derk Mielig 06.05.21 03:00
@Wendland
Glauben Sie mir, ich bin nicht reich oder wohlhaben, mir geht es finanziell gut, ich bin bescheiden und ich gebe gerne, denn ich weiß, dass es die meisten, die nehmen, es tatsächlich brauchen. Ein wenig Schwund gibt es immer, egal, ob beim Schnorren oder beim Kommentieren. Ich würde auch Ihnen geben, wenn Sie es nötig hätten. Freuen Sie sich darüber, wenn es nicht so sein sollte und hören Sie auf, auf die einzudreschen, die von unserem Kuchen nur die Krümel abbekommen.
Bernd Wendland 06.05.21 00:14
Herrn Derk Mielig
Ich freue mich wirklich mit Ihnen, dass sie es noch erleben werden, ein "gehöriges Stück" Ihres Reichtums an die Menschen aus der Dritten Welt abgeben zu dürfen. Und das ist in der Tat gut so. Woran hatten Sie denn gedacht? An Ihren Pkw, an ein paar Zimmer Ihres Hauses, an Ihr Bankkonto oder das Erbe Ihrer Kinder? Einen Teil Ihres Einkommens geben Sie jetzt schon freudig an die Einwanderer ab, die Ihnen dankbar nachschauen, wenn Sie bei Wind und Wetter zur Arbeit zuckeln. So verzichtet jeder Deutsche auf ca. 600 bis 800 Euro pro Jahr, um unsere geliebten Geflüchteten zu alimentieren. Das entspricht einem kleinen Erholungsurlaub vom täglich frühen Aufstehen, um zur Arbeit zu rasen, während unsere Goldstücke noch ein bisschen im Bette traumatisieren. Aber Sie verzichten ja mit Begeisterung auf ihren Teil des Gehalts, da Sie sich den Menschen aus der Dritten Welt gegenüber tagtäglich schuldig machen, genauso wie jeder vierte Bremer Bürger, der unter der Armutsgrenze lebt und daher bei Aldi kauft, oder die Rentner, die im Müll nach Pfandflaschen suchen, und die 80-jährige Frau in München, die zu drei Monaten Haft verurteilt wurde, weil sie bei Ausbleiben der Rente Brot stahl, um nicht zu hungern. Und weil Sie so schuldig sind, Herr Mielig, zahlen Sie auch gerne anteilig die Gerichts- und Anwaltskosten für derzeit 300.000 abgelehnte "Geflüchtete", die gegen ihren Asylbescheid Klage führen. Hoffen wir also, dass den Deutschen dieses Tam Bun in ihrem nächsten Leben zugutekommt.
Derk Mielig 05.05.21 22:20
@NKL
Und wenn Sie jetzt noch geprüft hätten, weswegen die Ausländer im Knast sitzen, dann hätten Sie z.B. feststellen können, dass da Straftaten dabei sind, die ein Staatsbürger in seinem Land gar nicht verüben kann (Bsp: mehrfacher Verstoß gegen die Wohnsitzauflage) oder müsste (Bsp. mehrfacher Diebstahl einer Flasche Wein). Hinzu kommen viele, gerade Gewaltstraftaten, die im eigenen Migrantenmilieu verübt werden, von denen ein „Eingeborener“ also gar nichts mitbekommt.

Hinzu kommt, dass Ausländer deutlich häufiger kontrolliert werden, was auch das Entdecken einer Straftat wahrscheinlicher macht.

Zumindest in D sind die Kriminalitätsstatistiken relativ umfangreich und frei zugänglich. Da sollten Sie mit Ihren Hausaufgaben anfangen, anstatt uns hier mitzuteilen, wie viele Knastis nicht monegassische Staatsbürger sind. Von den echten Monegassen gibt es in ganz Monaco übrigens lediglich ca. 8.000. Der Rest sind Ausländer!

Im Übrigen wird niemand, der klar denken kann, ernsthaft bezweifeln, dass Ausländer mehr Straftaten als „eingeborene“ verüben. Wer klar denken kann, kuckt aber auch mal über den Tellerrand.
Norbert Kurt Leupi 05.05.21 19:00
Wenn Grüne*innen ....Herr Derk Mielig
Um den ausgezeicheten Comment von Herr B.Wendland noch ein bisschen zu verdeutlichen , habe ich die Studie der Uni Lausanne ,die vom Europarat in Auftrag gegen wurde , hervor geholt und als Beispiel den Anteil an Ausländern in europäischen Gefängnissen studiert ! Die Rangliste beginnt mit Monaco , die zu 100% nur Ausländer im Gefängnis " beherbergen " ! 2.ist Andorra mit 80%, 3. ist Liechtenstein mit 75% , 4. ist Luxenburg mit 72,1 % und dann als 5.kommt die Schweiz mit 71,1 % , 6.Oesterreich mit 54,7% ! Deutschland liegt nur an 10.Stelle mit 38,1% Verbrechern ! Zu berücksichtigen sind auch die Bevölkerungszahlen der Ausländer in den jeweiligen Staaten und da liegt die Schweiz ebenfalls an 5. Stelle mit über 25% von 8,5 Mil.Einwohnern , während dem die BRD mit über 80 Mil.Einwohnern " nur " gerade 12% " willkommen hiess " ! Nach diesen Zahlen müssten doch eigentlich auch Sie " tief " durchatmen ? Überbevölkerung durch Ausländer ist die Ursache fast aller gesellschaftlichen Übel !
Derk Mielig 05.05.21 15:20
@Bütler
„die Dummen werden sich freiwillig töten lassen!“
Woraus man ablesen könnte, dass nur die Klügsten die Flucht antreten. Allerdings braucht es nicht viel Intelligenz, um Krieg, Hunger und Verfolgung den Rücken zu kehren und sich ein Stück vom Kuchen zu holen.

Einige hier werden es vlt. nicht mehr erleben, und vlt. gehören Sie dazu, aber ich werde es vermutlich noch erleben, wie die sog. erste Welt gehörig von ihrem Reichtum abgeben müssen wird, wenn wir an unseren Außengrenzen nicht dauerhaft Krieg führen wollen. Und das ist auch gut so, weil gerecht!
Chris Star 05.05.21 14:47
@Hansruedi Bütler
Bisher hatten Ihre Kommentare meist einen sehr wissenschaftlich dozierenden Anstrich, erkannte man zwar, das es meist ergoogelt war, hatte es inhaltlich doch seine hilfreiche Richtigkeit.

Leider lassen Ihre Verschwörungstheorien mittlerweile den Schluss zu, dass es eben damit nicht weit her war und wes Geistes Kind Sie nun eigentlich sind.

Sparen Sie sich doch besser solche unbewiesenen Kommentare.
Derk Mielig 05.05.21 12:10
@Wendland
"wenn erst die "Grün:innen" im Herbst die Bundesregierung stellen, darüber mag man gar nicht nachdenken.“
Vielen Dank dafür, es war auch so schon wieder krude genug.
Michael Herrmann 05.05.21 04:54
Einreise
@ Bernd Wendland
Sehr geehrter Herr Wendland,
ich hätte es nicht treffender zum Ausdruck bringen können. Insbesondere Ihren Ausblick in die Zukunft nach den Bundestagswahlen, wenn der SUPERGAU (und das steht zu befürchten) denn tatsächlich eintreten sollte.
Gute Nacht Deutschland...
Hansruedi Bütler 04.05.21 16:50
Sind eventuell Flüchtlinge gewiffter als
einheimische Bürger?
Was sagte Jacques Attali 1981: die Dummen werden sich freiwillig töten lassen!
Das koronafördernde Verhalten beobachtet man ja auch an der Südgrenze zur USA.
Ist so etwas etwa als länderübergreifende Analogie zu bezeichnen?
Bernd Wendland 04.05.21 16:10
Was bei all dem Jonglieren um die Anzahl der Einreisen in die EU keine Erwähnung findet, vielleicht auch seitens der deutschen Bundesregierung bewusst verschwiegen wird, ist, dass nach wie vor und jeden Tag eine große Anzahl sogenannter Flüchtlinge nach Deutschland einreist, die weder gegen Covid-19 geimpft sind noch gültige Ausweispapiere präsentieren müssen. Alleine im Corona-Jahr 2020 kamen rund 100.000 von ihnen. Erschwerend kommt hinzu, dass sich ein großer Teil dieser Neubürger aus dem Morgenland -- in Hamburg sind es 20 % (das ist eine behördlich veröffentlichte Zahl) -- nicht impfen lassen will, weil sie fürchten, vergiftet oder auch um ihre Potenz beraubt zu werden. Und wie es diesbezüglich weitergeht, wenn erst die "Grün:innen" im Herbst die Bundesregierung stellen, darüber mag man gar nicht nachdenken.