Das bringt der Mittwoch

Das bringt der Mittwoch

Deutschland übernimmt Doppelvorsitz in EU und UN

BERLIN/BRÜSSEL: Deutschland übernimmt am Mittwoch bis zum Jahresende die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union und gleichzeitig den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat. Topthema des EU-Vorsitzes wird die Überwindung der Corona-Pandemie und ihrer schweren wirtschaftlichen Folgen. Dazu sollen möglichst noch im Juli der nächste siebenjährige EU-Haushaltsplan und ein milliardenschweres Konjunkturprogramm vereinbart werden.


Abstimmung über Verfassungsänderung in Russland endet

MOSKAU: In Russland endet am Mittwoch die Abstimmung über die größte Verfassungsänderung der Geschichte des Landes. Mit dem neuen Grundgesetz kann der Präsident Wladimir Putin bei einer Wiederwahl dauerhaft an der Macht bleiben. Erste Ergebnisse werden nach Schließung der Wahllokale in der Ostsee-Exklave Kaliningrad um 20.00 Uhr MESZ erwartet.


Israel könnte erste Annexionsschritte im Westjordanland einleiten

JERUSALEM: Israel könnte am Mittwoch mit der Umsetzung von umstrittenen Annexionsschritten im besetzen Westjordanland beginnen. Mit Spannung wurde erwartet, ob die Regierung in Jerusalem tatsächlich am 1. Juli erste Maßnahmen einleiten wird.


Bundesagentur stellt Arbeitsmarktstatistik für Juni vor

NÜRNBERG: Unter dem Eindruck der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise legt die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch (9.55 Uhr) ihre Arbeitsmarkt-Statistik für den Monat Juni vor. Erwartet wird ein weiterer Anstieg der Arbeitslosenzahlen - obwohl dies eigentlich für die Jahreszeit unüblich ist.


Schmerzensgeldprozess nach Germanwings-Absturz: Urteil erwartet

ESSEN: Im Schmerzensgeldprozess nach dem Absturz der Germanwings-Maschine im März 2015 will das Essener Landgericht am Mittwoch (14.00 Uhr) das Urteil verkünden. Hinterbliebene von acht der 150 Opfer des Flugzeugunglücks klagen gegen die Lufthansa AG und die Lufthansa Aviation Training USA Inc., eine Flugschule in den USA, auf höhere als die bisher geleisteten Zahlungen.


Merkel stellt sich Fragen der Bundestagsabgeordneten

BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich am Mittwoch zum zweiten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten im Bundestag. Dabei dürfte es neben den Maßnahmen zur Bewältigung der Krise auch um die deutsche EU-Ratspräsidentschaft gehen, die am Mittwoch beginnt. Dazu ist anschließend eine Debatte angesetzt.


Ex-Kanzler Schröder in Bundestagsausschuss erwartet

BERLIN: Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder wird am Mittwoch (9.00 Uhr) im Wirtschaftsausschuss des Bundestags bei einer Anhörung zum Erdgas-Fernleitungsprojekt Nord Stream 2 erwartet. Hintergrund sind US-Sanktionen gegen das Projekt. Über die Pipeline Nord Stream 2 soll Gas von Russland nach Deutschland gebracht werden, die USA warnen vor einer Abhängigkeit Deutschlands von Russland.


Kabinett will Erleichterungen für Schuldner beschließen

BERLIN: Das Bundeskabinett will am Mittwoch (9.30 Uhr) die Aufhebung des EU-Einreisestopps für eine Reihe von Ländern billigen. Für Reisende aus den USA und den meisten anderen Ländern bleiben die in der Corona-Krise verhängten Einreisebeschränkungen nach einer Einigung unter den EU-Staaten hingegen auch über den 1. Juli hinaus bestehen.


Video-Gipfel der Präsidenten Erdogan, Putin und Ruhani zu Syrien

MOSKAU: Die Präsidenten Russlands, der Türkei und des Irans wollen am Mittwoch über die Lage und ihr Vorgehen im Bürgerkriegsland Syrien beraten. Nach Angaben des Kremls will sich der russische Präsident Wladimir Putin mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan und dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani im Video-Format austauschen.


IAA München stellt ihr Konzept vor

MÜNCHEN: Das Konzept für die erste Internationale Automobilausstellung (IAA) in München wird am Mittwoch (11.00 Uhr) vorgestellt. Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, Hildegard Müller, der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter und Messechef Klaus Dittrich wollen die Pläne auf der Messe in München gemeinsam präsentieren.


BGH verhandelt Streitfälle: Muss der Vermieter renovieren?

KARLSRUHE: Wenn es ums Renovieren geht, haben Mieter und Vermieter oft Ärger - eine häufige Streitfrage beschäftigt am Mittwoch (11.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Seit einem Urteil von 2015 dürfen sogenannte Schönheitsreparaturen wie regelmäßiges Streichen oder Tapezieren dem Mieter nur dann auferlegt werden, wenn er die Wohnung renoviert bezogen hat. Ungeklärt ist, ob stattdessen der Vermieter renovieren muss.


Nach «perfektem Mord» gegoogelt - Prozessbeginn im Fall Maria Baumer

REGENSBURG: Acht Jahre nach dem gewaltsamen Tod von Maria Baumer beginnt am Mittwoch (13.00 Uhr) vor dem Landgericht Regensburg der Prozess gegen den Verlobten der Frau. Die Staatsanwaltschaft legt ihm Mord zur Last. Der 35-Jährige soll heimtückisch und aus niederen Beweggründen gehandelt haben.


Nach Tönnies-Rücktritt: Schalke gibt Neuausrichtung bekannt

GELSENKIRCHEN: Einen Tag nach dem Rücktritt des Aufsichtsratchefs Clemens Tönnies wird der Fußball-Bundesligist FC Schalke 04 am Mittwoch seine Pläne zur künftigen Ausrichtung des Clubs bekanntgeben. Sportvorstand Jochen Schneider und Cheftrainer David Wagner wollen sich um 11.00 Uhr in einer Pressekonferenz zu den Konsequenzen aus der Saisonanalyse und dem Neuanfang äußern.

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