Das bringt der Donnerstag

Das bringt der Donnerstag

Seehofer stellt Verfassungsschutzbericht vor

BERLIN: Etwas später als geplant stellt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag den Verfassungsschutzbericht für 2019 vor. Den ursprünglich für Ende Juni geplanten Termin in Berlin mit dem Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte sein Ministerium ohne Angabe von Gründen abgesagt - vielleicht, weil die Diskussion um eine polizeikritische Kolumne der «taz» damals viel Raum einnahm.


Merkel und Rutte sprechen über Corona-Milliardenfonds der EU

BERLIN: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstag (19.00 Uhr) mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte über die Umsetzung des umstrittenen geplanten EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Pandemie beraten. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte mitgeteilt, bei dem Abendessen werde es um die Prioritäten der bis Ende der Jahres dauernden deutschen EU-Ratspräsidentschaft gehen.


Baerbock und Habeck beginnen Grünen-Sommertour in Hamburg

HAMBURG: Zum Auftakt ihrer Sommertour besuchen die Grünen-Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck am Donnerstag (12.00 Uhr) in Hamburg zwei Versorgungseinrichtungen. Im Mittelpunkt der Tour, die sie unter anderem auch nach Köln, Frankfurt, Ludwigshafen, Freiburg, Dresden und Hannover führen soll, stehen nach Angaben der Partei Besuche bei Unternehmen und Organisationen, die beim Schutz der Gesellschaft eine Schlüsselrolle innehaben.


Bundespräsident informiert sich über Produktion von Beatmungsgeräten

LÜBECK: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier informiert sich am Donnerstag (9.30 Uhr) im Lübecker Drägerwerk über die Produktion von Beatmungsgeräten und Atemschutzmasken. Neben einem Einblick in die Produktion von einer Galerie aus seien auch Gespräche mit Mitarbeitern des Unternehmens geplant, sagte eine Dräger-Sprecherin.


Wie geht es weiter bei Tönnies? Behörden beraten über Hygienekonzept

GÜTERSLOH/RHEDA-WIEDENBRÜCK: Nach Prüfung des Hygienekonzepts von Tönnies wollen die Behörden am Donnerstag (10 Uhr) erneut über die Wiederaufnahme des Betriebs in der Fleischfabrik beraten. Im Anschluss soll es erste Entscheidungen geben, wie es an dem Standort in Rheda-Wiedenbrück (Kreis Gütersloh) weitergeht.


Hauptversammlung soll Weg für Siemens-Aufspaltung frei machen

MÜNCHEN: Siemens geht die letzten Schritte auf dem Weg zur Trennung von seinem Energiegeschäft. Die außerordentliche Hauptversammlung am Donnerstag (10.00 Uhr) soll die Abspaltung und den Börsengang von Siemens Energy Ende September beschließen. Auch wenn es teilweise Kritik von Aktionären an dem Schritt gibt, gilt eine Mehrheit für die Abspaltung als sicher.


Eurogruppe bestimmt Nachfolge ihres Vorsitzenden Centeno

BRÜSSEL: Die Wirtschafts- und Finanzminister der Eurogruppe bestimmen am Donnerstag (15.00 Uhr) die Nachfolge ihres Vorsitzenden Mario Centeno. Der portugiesische Minister tritt nach zweieinhalb Jahren ab. Um den einflussreichen Posten bewerben sich die Spanierin Nadia Calviño, der Ire Paschal Donohoe und der Luxemburger Pierre Gramegna.


Export bricht in Corona-Krise ein - Bundesamt gibt Daten bekannt

WIESBADEN: Die Corona-Krise macht Deutschlands Exportunternehmen schwer zu schaffen. Wie sich die Ausfuhr von Waren «made in Germany» im Mai nach dem Absturz im April entwickelt hat, gibt das Statistische Bundesamt am Donnerstag (8.00 Uhr) bekannt. Grenzschließungen, Störungen in der Logistik und Unterbrechungen der Lieferketten hatten tiefe Spuren hinterlassen. Der Wert der Warenausfuhren war im April gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat um 31,1 Prozent auf 75,7 Milliarden Euro eingebrochen.


EuGH zum VW-Abgasskandal: Dürfen Österreicher in der Heimat klagen?

LUXEMBURG: Der Europäische Gerichtshof entscheidet am Donnerstag (9.30 Uhr) darüber, ob Käufer eines Volkswagens mit manipulierter Abgas-Software im Land des Autokaufs auf Schadenersatz klagen dürfen - und nicht in Deutschland. Hintergrund ist der Fall von 574 VW-Kunden in Österreich, deren Sammelklage vor dem Landesgericht Klagenfurt anhängig ist.


Verbände machen neue Vorschläge zur Reaktivierung von Bahnstrecken

BERLIN: Tausende Streckenkilometer Gleise sind in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten abgebaut oder stillgelegt worden. Einige davon könnten inzwischen wieder gebraucht werden, das ist zumindest die Ansicht der Interessenverbände Allianz pro Schiene und Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Beide wollen am Donnerstag (10.00 Uhr) neue Vorschläge präsentieren, wo Strecken sinnvoll reaktiviert werden könnten.


Urteil gegen Stadtplanerben Alexander Falk erwartet

FRANKFURT/MAIN: Im Prozess um einen Angriff auf einen Wirtschaftsanwalt in Frankfurt wird am Donnerstag das Urteil gegen den Hamburger Unternehmer Alexander Falk erwartet (12.00 Uhr). Falk wird vor dem Landgericht Frankfurt Anstiftung zur gefährlichen Körperverletzung vorgeworfen. Der Wirtschaftsanwalt war im Februar 2010 angeschossen und schwer am Oberschenkel verletzt worden. Er bereitete zu der Zeit eine Millionenklage in einem Verfahren vor, bei dem es um manipulierte Umsätze beim Verkauf eines Internetunternehmens ging, das Falk gehörte.


14-Jährige an Halloween vergewaltigt - Fünf Männer vor Gericht

ULM: Weil sie eine 14-Jährige betäubt und vergewaltigt haben sollen, müssen sich fünf Männer ab Donnerstag (8.30 Uhr) vor dem Landgericht Ulm verantworten. Den Angeklagten wird vorgeworfen, die Schülerin Ende Oktober 2019 im Illertal mit Betäubungsmitteln wehrlos gemacht zu haben. Sie sollen sich laut Staatsanwaltschaft neunmal an ihr vergangen haben. Den angeklagten Asylbewerbern aus Afghanistan, dem Iran und dem Irak wird mehrfache Vergewaltigung oder Beteiligung vorgeworfen. Für den Prozess sind bis November 13 Sitzungstage angesetzt


Hygienekonzept und Spielplan: Beratung der Handball-Liga geht zu Ende

BERLIN: Die zukunftsweisende Mitgliederversammlung der Handball-Liga geht am Donnerstag zu Ende. Beim ersten persönlichen Treffen der Manager der Handball-Bundesliga (HBL) seit dem Beginn der Corona-Krise steht vor allem das Hygienekonzept für die Spiele auf der Tagesordnung. Die Saison soll am 1. Oktober beginnen.

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