Fortschritte in Handelsfragen mit China

Der chinesische Premierminister Li Keqiang (M.) Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk (l.) und Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker (r.). Foto: epa/How Hwee Young
PEKING (dpa) - Der Streit mit Donald Trump bringt die Europäer und Chinesen einander wieder näher. Beide wollen ein Investitionsabkommen schließen und die WTO reformieren. Wird China auch...

Globale Ordnung nicht zerstören

EU-Ratspräsident Donald Tusk. Foto: epa/How Hwee Young
PEKING (dpa) - EU-Ratspräsident Donald Tusk hat an die Präsidenten der USA und Russland, Donald Trump und Wladimir Putin, appelliert, mit den Europäern und Chinesen zusammenzuarbeiten, um Chaos...

EU-China-Gipfel berät über Handelskonflikt

(l-r.) Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, der chinesische Premierminister Li Keqiang und der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk. Foto: epa/Olivier Hoslet
PEKING (dpa) - Der Handelsstreit mit US-Präsident Trump bringt die Europäer und Chinesen wieder näher. Auf ihrem Gipfel ist Optimismus spürbar, dass beide Seiten Fortschritte in wichtigen...

Afrika-Kommissar der EU vorgeschlagen

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller. Foto: epa/Omer Messinger
BERLIN (dpa) - Entwicklungsminister Gerd Müller hat sich für die Schaffung eines Afrika-Kommissars der Europäischen Union ausgesprochen. Bei ihm sollten «alle Fäden einer in sich stimmigen...

SPD für «Pakt der Verantwortung»

Der SPD-Europapolitiker Jo Leinen. Foto: epa/Jamal Nasrallah
BRÜSSEL/BERLIN (dpa) - Vor dem EU-China-Gipfel hat der SPD-Europapolitiker Jo Leinen einen «Pakt der Verantwortung» zwischen Brüssel und Peking gefordert - auch gegen US-Präsident Donald...

EU bremst Zug-Allianz

EU-Kommissarin Margrethe Vestager. Foto: epa/Olivier Hoslet
BRÜSSEL (dpa) - Siemens und Alstom wollen der wachsenden chinesischen Konkurrenz Paroli bieten und ihr Zuggeschäft zusammenlegen. Doch die Wettbewerbshüter in Brüssel haben Zweifel. Die...

Juncker bleibt trotz schlechter...

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Foto: epa/Olivier Hoslet
BRÜSSEL (dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude fühlt sich trotz gesundheitlicher Probleme fit für sein Amt und will es weiter ausüben. Dies betonte Junckers Sprecher Margaritis Schinas...

Prinzipien müssen beibehalten werden

EU-Justizkommissarin Vera Jourova. Foto: epa/Olivier Hoslet
INNSBRUCK (dpa) - Im Streit um die polnische Justizreform pocht EU-Justizkommissarin Vera Jourova trotz aller Unterschiede zwischen den EU-Ländern auf gemeinsame Prinzipien. «Wir haben 28...

Seehofer hofft auf Flüchtlingsabkommen

Deutschlands Bundesinnenminister Horst Seehofer. Foto: epa/Daniel Kopatsch
INNSBRUCK (dpa) - Ohne Abkommen zur schnelleren Rücknahme von Flüchtlingen ist die Einigung der Koalition im Asylstreit nur wenig wert. Innenminister Seehofer ist nach seinen Verhandlungen mit...

EuGH: Atomkraft-Subventionen rechtmäßig

LUXEMBURG (dpa) - Die Milliarden-Subventionen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C sind nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) rechtens. Die Luxemburger Richter...

Flüchtlingsabkommen bis Anfang August

Nachdenklich. Deutschlands Innenminister Horst Seehofer. Foto: epa/Daniel Kopatsch
INNSBRUCK (dpa) - Innenminister Horst Seehofer will bis spätestens Anfang August Klarheit darüber, ob Abkommen zur beschleunigten Rücknahme von Flüchtlingen mit Italien, Griechenland und...

Seehofer will Flüchtlingsabkommen mit...

Innenminister Herbert Kickl (r.) und Bundesinnenminister Horst Seehofer. Foto: epa/Daniel Kopatsch
INNSBRUCK (dpa) - Ohne Vereinbarungen zur Flüchtlingsrücknahme mit anderen Ländern ist der Asylkompromiss der GroKo nicht viel wert. Innenminister Seehofer streckt bei einem Treffen mit seinen...

Seehofer verhandelt über...

Italiens Innenminister Matteo Salvini (l.) und Deutschlands Bundesinnenminister Horst Seehofer (r.). Foto: epa/Daniel Kopatsch
INNSBRUCK (dpa) - Die große Koalition hat ihren wochenlangen Asylstreit gerade erst beigelegt. Damit der Kompromiss wirklich hält, sind jedoch die Zusagen anderer Staaten nötig. Innenminister...

Trump sollte wissen, wer Freund und wer...

EU-Ratspräsident Donald Tusk. Foto: epa/Stephanie Lecocq
BRÜSSEL (dpa) - EU-Ratspräsident Donald Tusk hat US-Präsident Donald Tusk mit deutlichen Worten aufgefordert, beim Nato-Gipfel nicht nur über Verteidigungsausgaben zu reden. «Die Europäer...

Illegaler Elfenbein-Handel angeprangert

Foto: epa/Wu Hong
BRÜSSEL (dpa) -  Auch in Europa gibt es illegalen Elfenbeinhandel. Das hat die Organisation Avaaz nun genau prüfen lassen. Angeblich altes Elfenbein in Europa stammt einer Studie zufolge in...

Brüssel genehmigt Milliardenzukauf

Foto: epa/Joerg Schueler
BRÜSSEL (dpa) - Die EU-Kommission hat die Milliardenübernahme des Kabelnetzbetreibers UPC Austria durch die Deutsche Telekom genehmigt. Es bestünden keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken,...

EU-Japan-Gipfel verschoben

EU-Ratspräsident Donald Tusk. Foto: epa/Stephanie Lecocq
BRÜSSEL (dpa) - Die Unterzeichnung des neuen Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan wird wegen der Unwetterkatastrophe in Japan verschoben. Das für diesen Mittwoch in Brüssel geplante...

Van der Bellen warnt vor Zerstörung der EU

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Foto: epa/Florian Wieser
WIEN (dpa) - Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen warnt vor einem selbst verschuldeten Bedeutungsverlust der Europäischen Union. Europa müsse sich entscheiden: «Wollen wir...

EU stimmt Handelsabkommen mit Japan zu

Japans Premierminister Shinzo Abe (M.), der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk (l.) und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Foto: epa/Francois Walschaerts
BRÜSSEL (dpa) - Deutschland und die anderen EU-Staaten haben dem Abschluss eines neuen Freihandelsabkommens mit Japan zugestimmt. Der Vertrag dafür soll am kommenden Mittwoch bei einem...

Ruhani enttäuscht vom EU-Angebot

Der iranische Präsident Hassan Ruhani. Foto: epa/Florian Wieser
TEHERAN/WIEN (dpa) - Der iranische Präsident Hassan Ruhani ist enttäuscht von Vorschlägen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens zur Rettung des Wiener Atomabkommens von 2015. «Das...