Zoff wegen «Neuer Seidenstraße»

UN-Mandat für Afghanistan verlängert

Foto: epa/Jason Szenes
Foto: epa/Jason Szenes

NEW YORK (dpa) - Nach längerem Ringen hat der UN-Sicherheitsrat das Mandat für die UN-Mission in Afghanistan verlängert.

Kurz vor Fristende stimmten die 15 Staaten des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen am Dienstag einstimmig für einen deutsch-indonesischen Kompromissvorschlag für das nächste Jahr. China hatte sich mehreren Diplomaten zufolge ursprünglich gegen einen Entwurf gewandt, weil die «Neue Seidenstraße» im Resolutionstext nicht als lobendes Beispiel einer wirtschaftlichen Initiative genannt war. Obwohl die Handelsroute nicht durch Afghanistan verläuft, schien deshalb zwischenzeitlich auch ein Veto Pekings möglich. Das Mandat wäre am Dienstag um Mitternacht ausgelaufen.

Eine spezifische Initiative werde in dem neuen Text nicht erwähnt, sagte der verantwortliche deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen. Die wirtschaftliche Entwicklung sei aber sehr wichtig für die Entwicklung der zerrütteten Region.

Die britische UN-Botschafterin Karen Pierce sprach von einem «schwierigen Prozess» wegen des Widerstands «eines Ratsmitglieds». Zwar sei die Sprache der Resolution vor allem im Bezug auf Menschenrechte und den Schutz von Frauen gestärkt worden. Ein «noch stärkerer Text» zu Beruhigung des Konflikts sei wegen des Widerstands allerdings verhindert worden.

Die «Neue Seidenstraße» steht im Mittelpunkt einer Weltordnung in Chinas Sinne. Die Initiative ist umstritten. Es geht um Milliardeninvestitionen in Straßen, Schienenwege, Häfen und andere Infrastrukturprojekte. Damit will China neue Handelswege nach Europa, Afrika und Lateinamerika und in Asien bauen.

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