«La Repubblica»: Europa muss mehr sein als gemeinsame Verteidigung

ROM: Die italienische Zeitung «La Repubblica» vertritt die Meinung, dass in Europa zu häufig nur über eine gemeinsame Verteidigung gesprochen wird:

«Das Europa, an das wir geglaubt haben, kann kein bloßer Haufen von Nationalisten sein, der nur dank einer Armee in derselben Uniform existiert. Das Europa, von dem wir geträumt haben, kann nicht nur ein riesiger Graben sein, in dem wir alle zusammenkommen, um «für Kiew zu sterben», und dann wieder alle Feinde sind wie früher. Dieser Teil des Planeten wird von vielen Krisen geschüttelt, zwischen unkontrollierter Globalisierung und wilden Standortwechseln, zwischen unmoralischem Kapitalismus und Lohndumping.

Die öffentliche Meinung wird immer misstrauischer, die Demokratien immer ausgefranster. Wenn die herrschenden Klassen heute von Europa nur noch in Form von Raketen, Panzern und Soldaten sprechen, schaufeln sie der Union erneut das Grab und geben dem Populismus die Schaufel in die Hand. Die Menschen verlangen nicht nur Schutz gegen (Wladimir) Putins Atomwaffen, sondern auch Sicherheit über die Zukunft ihrer Kinder sowie über Renten, Löhne, Gesundheit, Steuern und Lebensmittel.»

«de Volkskrant»: Syrien braucht Stabilität

AMSTERDAM: Zur Lage in Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes heißt es am Samstag in der niederländischen Zeitung «de Volkskrant»:

«Die Stabilisierung Syriens ist für die USA und die EU eine strategische Priorität. Nur dann werden Hunderttausende von syrischen Flüchtlingen in Europa eine Rückkehr in Erwägung ziehen. Sie ist auch eine Voraussetzung für Stabilität im übrigen Nahen Osten. Zudem würde sich damit eine Chance bieten, dem russischen und iranischen Einfluss in der Region entgegenzuwirken. (...)

Syrien leidet unter zahlreichen europäischen und vor allem amerikanischen Sanktionen. Damit das Land wieder lebensfähig wird, muss es Zugang zum internationalen Wirtschaftssystem erhalten. (.)

Ausländische Unternehmen müssen die Möglichkeit haben, in Syrien zu investieren. Die neue Regierung muss in der Lage sein, Kredite aufzunehmen. Im Ausland eingefrorene syrische Vermögenswerte in Milliardenhöhe könnten freigegeben werden. Möglicherweise könnten die USA und die europäischen Länder die Aufhebung der Sanktionen an Bedingungen knüpfen, darunter eine integrative Regierungsführung.»

«NZZ»: China ist auf Trump-Präsidentschaft vorbereitet

ZÜRICH: Zum Handels- und Technologiestreit zwischen den USA und China meint die «Neue Zürcher Zeitung» am Samstag:

«Es ist auf den ersten Blick klar, dass die USA am längeren Hebel sitzen. Chinas Wirtschaft schwächelt, die amerikanische boomt. China exportiert viel mehr in die USA als umgekehrt, was China verletzlicher macht. Auch mit den Exportkontrollen haben die USA mehr in der Hand, weil sie technologisch fortgeschrittener sind; die Chips, die China braucht, sind in amerikanischer Hand.

China hat sich allerdings vier Jahre lang auf eine erneute Trump-Präsidentschaft vorbereitet. So hat es seine Exportmärkte diversifiziert: Im Jahr 2000 flossen 48 Prozent in die G-7-Länder, heute sind es noch 30 Prozent. Ein großer Teil der chinesischen Exporte geht nun nach Russland, Südostasien, Südamerika und Afrika - die USA haben an Bedeutung verloren. (.)

China hat von den USA gelernt. Bei Zöllen schlägt es nicht zwingend mit Gegenzöllen zurück, sondern mit Sanktionen gegen amerikanische Firmen. Das gibt einen Vorgeschmack auf das Szenario, das ab Januar droht: ein Handels- und Technologiekonflikt zwischen den Großmächten, der an strategischer Tiefe, Intensität und Tempo gewonnen hat. Damit steigt das Risiko einer Eskalation.»