«The Irish Times»: Populismus ist eine Gefahr für Europa

DUBLIN: Die «Irish Times» kommentiert am Samstag das Erstarken populistischer Parteien in Europa:

«Politikwissenschaftler definieren Populismus im Allgemeinen als einen bestimmten Politikstil und nicht als eine bestimmte Ideologie. Populismus findet sich im gesamten politischen Spektrum, ist aber besonders mit den Extremen der Rechten und der Linken verknüpft. Populistische Parteien aller Couleur neigen dazu, die politische Landschaft in zwei gegensätzliche Lager zu spalten: eine korrupte Elite, die die Macht für ihre eigenen Zwecke manipuliert, und das einfache Volk, dessen Interessen die Populisten zu vertreten vorgeben. (...)

Es sollte jeden, der die Demokratie schätzt, zutiefst beunruhigen, dass ein Drittel der Wähler dem demokratischen System inzwischen so entfremdet ist, dass sie für Parteien stimmen, die die Legitimität dieses Systems in Frage stellen. Wenn sich die gegenwärtigen Trends fortsetzen, werden populistische Parteien in den kommenden Jahren einen noch größeren Einfluss ausüben. Es könnte sein, dass sie sich, wie manche meinen, mit zunehmender Nähe zur Macht mäßigen. Es ist aber ebenso gut möglich, dass sie den europäischen Institutionen dauerhaften Schaden zufügen.»

«La Repubblica»: Meloni mit Flüchtlingspolitik in EU gescheitert

ROM: Die italienische Zeitung «La Repubblica» zieht ein Jahr nach dem Wahlsieg der ultrarechten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni eine Zwischenbilanz ihrer Flüchtlingspolitik:

«Wenn man der EU den Krieg beim Thema Migration erklärt, so wie es Giorgia Meloni getan hat, um die italienischen Wahlen zu gewinnen und auf einen Erfolg bei den Europawahlen zu hoffen, muss man sich darauf vorbereiten, den Preis einer Niederlage zu zahlen. Italiens rechte Regierung hat diesen Krieg in jeder Hinsicht verloren. Die Anlandungen (von Migrantenbooten), die gestoppt werden sollten, haben sich drastisch erhöht. Die Zahl der Todesfälle im Meer ebenfalls.

Italien hat das europäische Dublin-Abkommen auf jede erdenkliche Weise verletzt und das Schengen-Abkommen zur freien Personenbewegung ernsthaft gefährdet. Frankreich, Deutschland und Spanien betrachten Italien mit offener Feindseligkeit. Innenminister (Matteo) Piantedosi scheint der Einzige zu sein, der das nicht bemerkt, wenn er von «gemeinsamem Willen» spricht und der einzige gemeinsame Wille darin besteht, Italien zu isolieren. In einem Jahr an der Regierung war es kaum möglich, es noch schlechter zu machen.»

«Tages-Anzeiger»: Eine Blamage für die EU

ZÜRICH: Der Schweizer «Tages-Anzeiger» thematisiert am Samstag das Verhältnis zwischen der EU und Aserbaidschan:

«Nicht lange ist es her, da zeigte sich Ursula von der Leyen lächelnd und händeschüttelnd mit dem Diktator von Aserbaidschan. Es sah nach dem Anfang einer neuen Freundschaft aus. Gas für Haushalte und Unternehmen in Europa kommt seither vermehrt aus Aserbaidschan statt aus Russland, das sein Nachbarland Ukraine überfallen hat. Diese Woche hat Präsident Ilham Aliyew seine Truppen im mehrheitlich armenisch besiedelten Berg-Karabach einmarschieren lassen und blamierte damit auch die EU, deren Exponenten jetzt nach den richtigen Worten suchen.

Die Kommissionspräsidentin der EU und der aserbaidschanische Staatschef hatten die neue Partnerschaft im Sommer 2022 mit einer gemeinsamen Absichtserklärung besiegelt. Aserbaidschan soll die Exporte Richtung EU bis 2027 über den südlichen Gaskorridor schrittweise auf 20 Milliarden Kubikmeter verdoppeln. Die EU habe beschlossen, sich breiter aufzustellen, sich von Russland unabhängiger zu machen und sich «zuverlässigeren, vertrauenswürdigeren Partnern» zuzuwenden, sagte von der Leyen damals. Das klingt spätestens jetzt naiv.»