Zeitungen zum Geschehen am Mittwoch

Foto: Pixabay/Gerd Altmann
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«Stuttgarter Zeitung» zu TV-Duell Trump/Harris

Am Ende räumen auch Republikaner ein, Harris habe Trump alt aussehen lassen.

Die Kernanhänger werden ihm das sicher nachsehen. Blitzumfragen zufolge ging Harris auch bei den so wichtigen Wechselwählern souverän als Debattensiegerin vom Platz. Nicht zu vergessen die Unterstützung durch Mega-Star Taylor Swift. Die Wahl wird trotzdem denkbar knapp ausgehen.


«Frankfurter Allgemeine Zeitung» zu US-Fernsehdebatte

Eine Wahlkampfdebatte ist kein politologisches Proseminar und eine mit Trump schon gar nicht.

Deshalb tauschten die Kandidaten mehr Schlagworte aus, als sich über konkrete Maßnahmen zu streiten. Der Kontrast wurde trotzdem deutlich: Harris gab sich als gemäßigte Demokratin, die etwa selbst Waffen besitzt; sie setzte auf einen Generationenwechsel und Mobilisierungsthemen ihrer Partei wie die Abtreibung. Trump dagegen tritt weiter als Amerikas Untergangsprophet auf und bleibt beim republikanischen Hauptthema: der Einwanderung. (.) Für Europa bestätigte die Debatte die bisherigen Vermutungen über die künftige Außenpolitik des Landes. Mit Harris bliebe Amerika eine Führungsmacht. Mit Trump dagegen ginge es zurück zu Isolationismus und unstrategischem "deal making".


«Münchner Merkur» zu Generaldebatte

Eine so temperamentvolle Generaldebatte wie gestern hat der Bundestag lange nicht mehr erlebt.

So kämpferisch wie im Nahkampf mit dem Oppositionsführer hätte die SPD ihren Kanzler gerne öfter gesehen. Doch am wichtigsten: Die Debatte zum das Mega-Thema Migration ist endlich da, wo sie hingehört: in der politischen Mitte. Die Strategie, die Kritik an der Asylpolitik den politischen Rändern zu überlassen, ist gescheitert. Erst das diskursive Versagen von CDU und CSU aus Angst vor dem Merkelflügel hat die rechtsradikale AfD zu einer bestimmenden Kraft in Deutschland werden lassen. Mag der Kanzler auch über die "Provinzbühnenschauspielerei" des CDU-Chefs nach dem Scheitern des Asylgipfels schimpfen: Der Erfolg gibt Friedrich Merz recht. Seit er nach Solingen die Ausländerpolitik in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung gerückt hat, legt die Union in den Umfragen wieder deutlich zu.


«Frankfurter Rundschau» zu Lage der Union/Merz

Für die Bundestagswahl im nächsten Jahr zeichnen sich nach jetzigem Stand zwei Szenarien ab.

Entweder scheitert der Unionskandidat Friedrich Merz an sich selbst und vergeigt den Sieg durch sein impulsives und unberechenbares Vorgehen. Das wäre dann eine Tragödie für ihn. Oder er siegt und scheitert dann bei der Regierung oder bereits bei der Bildung einer Koalition durch sein impulsives und unberechenbares Vorgehen. Das wäre dann eine Tragödie für dieses Land. (.) Ein Jahr ist es noch bis zur Bundestagswahl. In der Politik ist das eine lange Zeit. Zeit genug, dass sich noch Alternativen ergeben? Man darf ja wohl noch hoffen.


«Handelsblatt» zu TV-Duell Harris/Trump

Zwar kann Harris viele Vorteile für sich verbuchen, aber was zählt, ist die Mobilisierung im Endspurt.

Die Wahlbeteiligung lag zuletzt bei 66 Prozent. Ein erheblicher Teil der US-Bürger hat sich von der Politik verabschiedet, auch wenn 15 Milliarden Dollar in den Wahlkampf gepumpt werden. Trumps Stärke war es schon immer, das Wutpotenzial der Bevölkerung für sich zu nutzen, deshalb sollte man Harris' gute Performance mit Vorsicht betrachten. Bislang gelingt es Trump, Harris für die Flüchtlingskrise und die Inflation, die sich in Joe Bidens Amtszeit verschärft haben, mitverantwortlich zu machen. Harris ist bei diesen Themen am meisten verwundbar. Sie muss sich viel mehr anstrengen als Trump, weil sie sich von der aktuellen Regierung abgrenzen und sie gleichzeitig loben muss.


«Diena»: Macrons nächstes Ausweichmanöver

RIGA: Zur innenpolitischen Lage in Frankreich schreibt die lettische Zeitung «Diena» am Dienstag:

«Wie lange es (den neu ernannten Michel) Barnier gelingen wird, sich im Amt des Premierministers zu halten, bleibt unklar. Aber zumindest vorerst ist es Macron erneut gelungen, die Kontrolle über die Lage zu behalten. Ein weiteres Problem besteht darin, dass die gesamte Erfahrung Frankreichs in den vergangenen Jahren deutlich zeigt, dass diese Art von Manövern die beeindruckende Menge an Problemen und Widersprüchen, die das Land erfasst haben, nicht einmal einfach löst, sondern sie im Gegenteil weiter vertieft und verschärft. Welchen und ob es überhaupt einen möglichen Ausweg aus diesem Teufelskreis gibt, ist mittlerweile nicht geklärt, und zwar vor allem deshalb, weil sich die Visionen verschiedener politischer Lager so radikal voneinander unterscheiden, dass sie nicht miteinander vereinbar sind.»


«Gazeta Wyborcza»: Was bringt Taylor Swifts Unterstützung für Harris?

WARSCHAU: US-Superstar Taylor Swift hat der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris ihre Unterstützung ausgesprochen. Dazu schreibt die polnische Tageszeitung «Gazeta Wyborcza» in ihrer Online-Ausgabe am Mittwoch:

«Der Pop-Megastar hat seine Entscheidung auf Instagram kurz nach der Debatte von Harris und Trump verkündet. Taylor Swift hat sich 2018 erstmals öffentlich in der Politik engagiert, damals rief sie zur Kongresswahl auf. Im Jahr 2020 unterstützte sie Joe Biden. Wird Swifts Unterstützung für Harris einen Unterschied machen? Nach ihren Appellen zur Beteiligung an der Kongresswahl folgten ihr Zehntausende, vor allem junge Menschen, die noch nie gewählt hatten. Andererseits warnen Experten davor, den Einfluss von Stars und Prominenten auf das Wählerverhalten zu überschätzen.

Wähler unter 30 Jahren sind ein wichtiger Teil der Koalition, die Biden an die Macht gebracht hat. Vor vier Jahren gewann er in dieser Gruppe mit 24 Prozentpunkten vor Trump. In den letzten Umfragen vor seinem Rückzug aus dem Wahlkampf schnitt Biden deutlich schlechter ab. Der Wechsel zu Harris hat die Generation Z und die Millennials ein wenig aufgeweckt, aber die Demokratin lag zuletzt immer noch weit unter Bidens Zustimmungswerten von 2020. In den kommenden Tagen werden die Umfragen zeigen, ob sie diesen Rückstand aufgeholt hat. »


«Trud»: US-Fernsehduell - drei gegen Trump

SOFIA: Über das Fernsehduell zwischen Kamala Harris und Donald Trump schreibt die bulgarische Zeitung «Trud» am Mittwoch:

«Eine Debatte zwischen Kamala Harris und Donald Trump kam nicht zustande. Stattdessen trieb der Status quo Trump in einen Hinterhalt, sodass er mit den zwei moderierenden Journalisten und mit der Vizepräsidentin (Kamala Harris) debattieren musste. Die Medien griffen ein, um den Status quo der Kandidatin zu retten, und Harris schaffte es, ein ordentliches Ergebnis zu erzielen. Den Journalisten geht das kaum etwas an - sie erfüllten die Bestellung. (...)

Die Debatte wird das Wahlergebnis kaum ernsthaft verändern. Harris behauptete sich, Trump auch. Es gab kaum Überraschungen. Der Zustand der Medien ist seit langem bekannt, und niemand hat erwartet, dass ihre vorübergehende «Objektivität» von Dauer ist. Das Einzige, das klar wurde, ist, dass Trump die Dinge dort wieder aufnehmen will, wo er sie 2016 gelassen hat, während Harris überhaupt keine Positionen hat. Sie ist zu allem bereit, sollte sie gewählt werden.»


«de Volkskrant»: Trumps treue Anhänger sind seine Raserei gewohnt

AMSTERDAM: Zum TV-Duell zwischen Kamala Harris und Donald Trump meint die niederländische Zeitung «de Volkskrant» am Mittwoch:

«Kamala Harris stand bei ihrer ersten Wahlkampfdebatte mit Donald Trump vor großen Herausforderungen: Sie musste sich dem amerikanischen Volk vorstellen, vor allem die Wechselwähler ansprechen und gleichzeitig ihren hochgradig explosiven Gegner aus der Deckung locken. Das ist ihr gelungen. (...)

Je wütender Trump wird, desto stärker wirkt sie. Immer weiter lehnt sich Trump über das Rednerpult, die Schultern gekrümmt. Harris, die gleichzeitig auf dem geteilten Bildschirm zu sehen ist, lächelt entspannt. Das Muster wiederholt sich immer wieder. Unablässig drückt Harris auf eine empfindliche Stelle und Trumps Reaktionen steigert sich zu Raserei. (...)

Trump dürfte am Dienstagabend nur wenige Kritiker für sich eingenommen haben. Dennoch ist es fraglich, ob diese Debatte einen großen Unterschied für ihn machen wird. Seine treuen Anhänger haben nichts gesehen, was sie nicht schon lange von ihm gewohnt sind.»


«Kommersant»: Öl hat die Schwäche der Top-Ökonomien entdeckt

MOSKAU: Die russische Tageszeitung «Kommersant» kommentiert den für Moskau wichtigen Abwärtstrend bei den Ölpreisen.

«Der Preis für (Öl der Marke) Brent ist auf unter 70 Dollar pro Barrel gefallen, das ist das Minimum seit Ende 2021. Der Preis für russisches Urals-Öl ist auf unter 65 Dollar pro Barrel gesunken und hat damit seinen Tiefpunkt von Anfang Februar erneuert. Innerhalb von sieben Tagen sind die Preise um elf Prozent gefallen, was mit der Schließung spekulativer Positionen im Zusammenhang mit den schwachen Wirtschaftsdaten aus den USA und China zusammenhängt. Allerdings bleiben die Rubelpreise für russisches Öl selbst unter Berücksichtigung des derzeitigen Einbruchs seit Jahresanfang auf einem für den russischen Haushalt komfortablen Niveau.»


«The Telegraph»: Trump ist auf Harris' Strategie hereingefallen

LONDON: Zum Fernsehduell zwischen Kamala Harris und Donald Trump meint die britische Zeitung «The Telegraph» am Mittwoch:

«Kamala Harris war keine besonders klare Kommunikatorin und verwendete in der Debatte wenig Zeit darauf, über ihre wichtigsten politischen Vorhaben zu sprechen. Aber sie hat etwas erreicht, was Donald Trumps Gegner seit seiner ersten Kandidatur im Jahr 2016 zu erreichen versuchten: Sie hat ihn lächerlich gemacht. (...)

Harris gab schwammige und unklare Antworten auf Fragen zur Wirtschaft und konnte Vorwürfe sowohl von Trump als auch vom Moderator, sie habe viele ihrer Überzeugungen zugunsten des Strebens nach Macht aufgegeben, nicht überzeugend widerlegen.

Ihre Stärke lag darin, dass sie verstanden hat, wie sehr Trump, ein Mann, den sie während des Wahlkampfs bislang bisher nicht persönlich getroffen hatte, es hasst, gedemütigt zu werden. Sein Auftritt wurde durch seine Wut überschattet, und seine Angriffslinien waren weit weniger flüssig als in früheren Debatten.

Es fällt schwer, Harris zur Gewinnerin einer politischen Debatte zu küren, in der sie so wenig über ihr eigenes Programm gesagt hat. Aber ihre Angriffstaktik hat ihr an diesem Abend den Sieg beschert. Trump ist voll darauf hereingefallen.»


«Rzeczpospolita»: Kamala Harris kann schmerzhaft zubeißen

WARSCHAU: Die polnische Tageszeitung «Rzeczpospolita» schreibt in ihrer Onlineausgabe am Mittwoch zum TV-Duell der US-Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump:

«Kamala Harris brauchte einen Durchbruch. Am Dienstagabend entdeckte Amerika eine Politikerin, die zubeißen kann. Schmerzhaft. An mehreren Stellen der 90-minütigen Debatte gelang es ihr sogar, Trump aus dem Gleichgewicht zu bringen. Zum Beispiel, als sie sagte, dass die Leute seine Kundgebungen aus Langeweile verlassen, oder als sie behauptete, dass die führenden Politiker der Welt über ihn lachen. Für den Milliardär mit dem gigantischen Ego, der von der Gesellschaft von Diktatoren wie Xi Jinping und Wladimir Putin beeindruckt ist, muss das schmerzhaft gewesen sein.

«Putin würde Sie zum Mittagessen verspeisen», sagte Harris. Und wies daraufhin: Wenn Trump in den vergangenen vier Jahren an der Macht gewesen wäre, wären die Russen bereits in Kiew und würden sich darauf vorbereiten, Europa zu erobern - angefangen mit Polen. Daran ist vieles richtig. Nur ist es nicht das, worüber sich Amerika heute Sorgen macht. Zu Beginn der Debatte erinnerte Harris daran, dass sie die Einzige auf dem Podium sei, die aus der Mittelschicht stammte. Aber es war der Milliardär Trump, der auf die größte Plage der US-Bevölkerung hinwies. Es sind vor allem die sprunghaft gestiegenen Preise, die immer mehr Güter für Millionen unerschwinglich machen. Deshalb fürchten viele Amerikaner die Verarmung und ärgern sich über die liberalen Eliten, aus denen auch Harris stammt.»


Die US-Presse nach dem TV-Duell zwischen Harris und Trump

PHILADELPHIA/WASHINGTON: Die beiden US-Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump haben sich bei ihrem TV-Duell gegenseitig mit scharfen Angriffen überzogen. Harris sei es dabei oft gelungen, Trump in die Defensive zu treiben, sind sich Kommentatoren in US-Medien einig.

«New York Times»:

«(...) Innerhalb von Minuten, stieg er (Trump) von einer Diskussion über Zölle zu einer Beschreibung von Immigranten ab - wozu er den ganzen Abend über immer wieder zurückkehrte - was nur als eine Form selbstbezogener Hysterie beschrieben werden kann.

Den ganzen Abend über schaffte Harris immer wieder etwas zu tun, was Biden nicht gelungen war, als er sich um eine Wiederwahl bewarb: Trump auf eine Art zu provozieren, die entblößte, dass er Lügen und wilde Fantasien verspritzt.

Die Debatte war ein uneingeschränkter Erfolg für Harris, nicht nur, weil sie in der Lage war, sich selbst und ihre Pläne zu definieren, sondern auch, weil sie es schaffte, ein paar Knöpfe bei Trump zu drücken und ihn dazu zu bringen, sein wahres Ich zu zeigen.»

«USA Today»:

«Trump war mit seinen rechtlichen Problemen, der Wahl-Nichtanerkennung, der Opposition früherer Verbündeter und der Aufforderung zum Angriff auf das US-Kapitol in der Defensive. Sogar seine geliebten Wahlkampfauftritte werden zu Diskussionsfutter, indem Harris über sie spottet, sie seien voller seltsamer Abschweifungen und so langweilig, dass seine Anhänger oft vorzeitig gehen.

Harris versuchte, Trump zu verunsichern und zu ködern, oft erfolgreich, was zu defensiven, wütenden und abschweifenden Antworten führte, da die Vizepräsidentin über weite Strecken des Schlagabtauschs die Oberhand behielt. Trump wandte sich wiederholt dem Thema Einwanderung, seinem Markenzeichen, zu - hatte aber Mühe, eine konsistente Angriffslinie aufrechtzuerhalten und stützte sich oft auf vertraute und falsche Behauptungen, die von den Moderatoren korrigiert wurden.»

«Washington Post»:

«Harris hat sich einer bedeutsamen Zahl von US-Bürgern vorgestellt. Trumps Job war es, sie zu diskreditieren. Harris war klar und eindringlich, und ich denke, dass sie viele noch unentschlossene Wähler davon überzeugen konnte, dass es zumindest vollkommen sicher ist, sie zu wählen - und wahrscheinlich hat sie einige von ihnen direkt für sich gewonnen. Trump war fast den ganzen Abend in der Defensive. Er konnte keinen klaren Angriff auf Harris formulieren, weil er immer noch davon besessen war, Biden zu attackieren.

Trumps Geniestreich bestand in früheren Debatten darin, seine Gegner in die Defensive zu treiben. Harris drehte den Spieß um und brachte ihn über nahezu die gesamte Nacht in die Defensive. Sie blieb ruhig. Er wurde immer wieder wütend. Sie sah entspannt aus. Er wirkte unglücklich und, gelegentlich knurrend, verärgert. Fazit: Harris musste sich akzeptabel machen für unentschiedene Wähler. Das hat sie getan.»

«Politico»:

«Kamala Harris warf den Haken aus. Und Donald Trump biss an - immer und immer wieder. Im ersten direkten Aufeinandertreffen der beiden Präsidentschaftskandidaten verspottete sie ihn wegen seiner Zuschauermenge, seiner früheren Konkurse, seines geerbten Reichtums und vielem mehr. Indem sie sich über Trumps Statur auf der Weltbühne lustig machte, behauptete Harris, dass die führenden Politiker der Welt über ihn lachen - ein Seitenhieb, der direkt auf seine persönlichen Unsicherheiten abzielte.

Im Ergebnis geriet Trump in die Defensive - und kämpfte damit, Treffer zu erzielen, selbst als die Diskussion mit Themen wie Einwanderung und Wirtschaft auf ein für ihn freundlicheres Territorium überging.

Die ersten Wortwechsel gaben schnell den Ton für die mit Spannung erwartete Debatte vor, in der Harris bei einer Reihe von Themen das Kommando übernahm. Während Trump anfangs besonnen und gefasst wirkte - was an seine Konfrontation mit Präsident Joe Biden erinnerte - wirkte er zunehmend frustriert, als Harris ihn mit Nadelstichen traktierte.»

«Los Angeles Times»:

«Kamala Harris begann zittrig. Wackelig. Wich Fragen aus und vermied es, Verantwortung für die Inflation zu übernehmen oder zu erklären, inwiefern sie Trump für seine Zollpolitik angreifen kann, wenn die Biden-Harris-Regierung einige seiner Zölle beibehalten hat. Sie verbrachte sogar einiges an Zeit damit, mit ihrer Hand an ihrem Kinn zu posieren und versuchte damit offensichtlich, einen Meme-würdigen Moment zu schaffen. Sie war ganz auf Angriff und Ausweichen aus, und das funktionierte nicht für sie.

Doch dann kam die Einwanderungsfrage, und der Rest der Debatte entgleiste für Trump. Unglaublicherweise ließ Trump es zu, sich ausgerechnet bei seinem Leib-und-Magen-Thema (Immigration) durch eine Stichelei von Harris über seine Wahlkampfauftritte ablenken zu lassen. (...) Anstatt sie bei einem ihrer schwächsten Punkte festzunageln, schwoll seine Stimme an und er bot eine leidenschaftliche Verteidigung seiner Auftritte dar. Und von diesem Punkt an diktierte Harris maßgeblich den Verlauf der Debatte.»

«Wall Street Journal»:

«Harris, weniger bekannt als der frühere Präsident, hatte das meiste zu gewinnen, und unsere Einschätzung ist, dass sie sich selbst geholfen hat. Sie hat die Debatte klar gewonnen, allerdings nicht, weil sie ihre Vision oder die Bilanz der vergangenen vier Jahre überzeugend dargelegt hätte. Obwohl sie anhaltend über ihren «Plan» für die Wirtschaft sprach, hangelte sie sich größtenteils an denselben unspezifischen Versprechen für «die Zukunft» entlang, die sie gibt, seit die Demokraten sie zur Nominierten gemacht haben.

Sie hat die Debatte gewonnen, weil sie mit der Strategie hineinging, Trump durch Verhöhnen und Ärgern dazu zu bringen, sich in persönlicher Kränkung und Eitelkeit zu verheddern, sodass ihre Politik und Geschichte maßgeblich unberührt blieben. Er beißt einfach jedes Mal an, und Harris legte die Falle so aus, dass er einen großen Teil der Debatte damit verbrachte, über die Vergangenheit zu sprechen oder über Joe Biden, oder über Einwanderer, die Haustiere essen würden, aber nicht darüber, wie er das Leben der Amerikaner in den nächsten vier Jahren verbessern will.»


«Lidove noviny»: Deutschland löst Probleme, die es selbst schuf

PRAG: Die konservative Zeitung «Lidove noviny» aus Tschechien schreibt in ihrer Onlineausgabe zur Entscheidung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen anzuordnen:

«Einst schwor das gesamte deutsche Establishment - von den Politikern über die Medienvertreter bis hin zu den Künstlern - auf Angela Merkels Motto «Wir schaffen das». Wer daran zweifelte oder gar offen dagegen war, wurde als Vertreter des sogenannten Dunkeldeutschlands oder als Verbreiter von Desinformationen abgestempelt. Doch seit einiger Zeit sehen wir, dass es immer mehr ungelöste Probleme gibt. (...) Zugleich müssen wir feststellen, dass Innenministerin Nancy Faeser versucht, in die Rolle derjenigen zu schlüpfen, welche einen Weg aus dem Schlamassel bahnen will. Das dürfte manche an gewisse Methoden aus der Zeit des Kommunismus erinnern. Denn während der Perestroika versuchten diejenigen die Fehler zu korrigieren, die sie zu Beginn ihrer Karriere selbst mitverursacht hatten. Es gab Witze über Funktionäre wie: Wir lösen die Probleme, die in anderen Konstellationen gar nicht erst aufgetreten wären.»


«Corriere della Sera»: Harris ist in TV-Duell zur Matadorin geworden

MAILAND: Zum TV-Duell zwischen den US-Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump schreibt die italienische Zeitung «Corriere della Sera» am Mittwoch:

«Die Anzeichen für eine verlorene Debatte, oder jedenfalls eine, die ganz anders verlief als vom ehemaligen Präsidenten erwartet, sind überall zu sehen: Donald Trump, der nach der Konfrontation mit Kamala Harris in den Spin Room eilt, um die Wahrnehmung seiner Niederlage zu korrigieren. Unabhängig davon, ob es sich um einen klaren oder einen knappen Sieg für Kamala Harris handelte hat die Demokratin den Test bestanden, indem sie während der gesamten 90 Minuten der Debatte im Fernsehen zum Angriff überging.

Sie begann etwas hölzern und erweckte fast den Eindruck, dass sie ihre Antworten auswendig gelernt hatte, aber dann zog Harris das Tempo an und brachte den Republikaner Trump nicht nur in der Frage der Abtreibungen in die Klemme: Auch bei den Themen China, Rückzug aus Afghanistan und dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine konterte sie.

Es war ein positiver Abend für Harris - mit dem Sahnehäubchen der Unterstützung durch Taylor Swift via Instagram. (...) Harris hat gezeigt, dass sie sich nicht nur vor einem Parteitagspublikum, sondern auch im kontroversen Duell gut behaupten kann. Aber das ist nicht der Grund, warum sie zur Matadorin geworden ist: Sie hat Trump nicht die Manege überlassen. Dennoch hat sie den Test der härtesten Fragen im Amt noch nicht bestanden.»


«NZZ»: Klarer Punktsieg für Kamala Harris

ZÜRICH: Die «Neue Zürcher Zeitung» sieht Kamala Harris am Mittwoch als Siegerin des TV-Duells mit Donald Trump:

«Vom ersten Moment an machte Kamala Harris klar, dass sie in die Offensive geht. Sie betrat die Bühne, schritt zu Donald Trump hinüber, streckte ihre Hand aus und stellte sich vor: Kamala Harris. Trump konnte nicht anders, als ihr die Hand zu schütteln, wortlos und überrascht. Das war der Auftakt zu einem Schauspiel, das für Trump-Anhänger wohl schwer zu ertragen war. Kamala Harris verfolgte klar das Ziel, Donald Trump aus dem Gleichgewicht zu bringen, und nach 26 Minuten gelang es ihr. (...)

Eine amerikanische Fernsehdebatte ist nicht ein politisches Seminar, sondern eine ruppige Kampfsportart. Es gewinnt, wer den Gegner in die Defensive drängt, ob mit Argumenten, physischen Machtdemonstrationen oder Schlagfertigkeit. In dieser Runde - das räumen sogar republikanische Kommentatoren ein - hat Kamala Harris klar nach Punkten gesiegt. Für die in weiten Bereichen des Landes unbekannte Politikerin war es ein wichtiger Moment. Sie konnte beweisen, dass sie fähig ist, einem gewieften Gegner wie Trump Paroli zu bieten. Nun steigt sie gestärkt in die heiße Phase des Wahlkampfs, der in allen Ecken des Landes ausgetragen wird.»


«The Independent»: Trump stellte falsche Behauptungen auf

LONDON: Zum Fernsehduell zwischen Kamala Harris und Donald Trump heißt es am Mittwoch im Londoner «Independent»:

«Die hitzige Präsidentschaftsdebatte zwischen Donald Trump und Kamala Harris vermittelte das Bild eines verschmähten ehemaligen Präsidenten, der sich eine Rückkehr zu seiner Ära wünscht, und einer hoffnungsvollen Vizepräsidentin, die dringend eine andere Zukunft anstrebt. (...)

Während Harris eine klare und konkrete Politik zu Themen wie Wirtschaft, Einwanderung und Abtreibung präsentierte, ließ der Ex-Präsident sich von ihr ködern und erging sich in seinen bekannten weitschweifigen Äußerungen. Er sprach über «Kriminalität von Migranten» und stellte falsche Behauptungen auf über angeblich von den Demokraten geplante späte Schwangerschaftsabbrüche, die Inflation, seine Strafverfahren und die Wahlen 2020 - alles Themen, die er dauernd auf Pressekonferenzen und Kundgebungen anspricht. (...)

Bei der ersten Präsidentschaftsdebatte im Juni hatte sich Trump gegen Präsident Joe Biden durchgesetzt, vor allem weil Biden mit heiserer Stimme über seine Antworten stolperte, was ihn schwach erscheinen ließ. (...) Doch dieses Mal wirkte Trump unvorbereitet.»


«The Times»: Europa ist der Massenmigration überdrüssig

LONDON: Die britische Zeitung «The Times» kommentiert am Mittwoch die Pläne der Bundesregierung zur Einführung von vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen:

«Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser erklärte, die Maßnahme, mit der die bereits an den Ostgrenzen geltenden Kontrollen auf die Westgrenzen ausgeweitet werden, solle die Bundesrepublik vor «akuten» Gefahren durch islamistischen Terror und Schwerkriminalität schützen.

Die Verwendung des Wortes "akut" war wichtig: Das EU-Recht garantiert Freizügigkeit über die Grenzen hinweg, außer in einer Krisensituation, die die nationale Sicherheit gefährdet. Dieser Ausweg wurde von Frankreich genutzt, um die Schließung seiner Grenzen während der Corona-Pandemie zu rechtfertigen. Die Kontrollen dürfen nach sechs Monaten verlängert werden. Das bedeutet, dass als temporär bezeichnete Maßnahmen dauerhaft werden können. Damit wird das Prinzip von Schengen untergraben, das zusammen mit dem Binnenmarkt und der Zollunion eine der zentralen Säulen der EU darstellt. (...)

Schengen war einst das "Kronjuwel der europäischen Integration". Doch nun wird es durch Verstöße aufgrund innenpolitischer Erfordernisse im Bereich der Migration getrübt. (...) Europa ist der Massenmigration überdrüssig. Die Bürger sind es leid, dass ihre Sorgen von ihren Regierungen ignoriert werden. Die Wiederkehr echter Grenzen könnte die Folge davon sein.»


«Politiken»: EU kann Tech-Giganten fair regulieren

KOPENHAGEN: Die liberale dänische Tageszeitung «Politiken» (Kopenhagen) kommentiert den Bericht von Ex-EZB-Chef Mario Draghi über die Wettbewerbsfähigkeit der EU sowie die Urteile des Europäischen Gerichtshofs gegen Apple und Google:

«Was ist Europas wahrer Zustand in einer globalen Welt mit intensiver Konkurrenz aus Ost und West, China und den USA? Wenn man Mario Draghi fragt, sieht es alles andere als optimistisch aus. Man kann nichts Gutes darüber sagen, dass Europa geschnarcht hat, als amerikanische und chinesische Tech-Konzerne von der Digitalisierung und dem Internet profitierten. Der Draghi-Bericht ist aber auch Ausdruck für einen Kontinent, der sich selbst ernst nimmt und den Willen hat, seinen Problemen ins Auge zu blicken.

Der Punkt ist, dass die EU die Herausforderungen nur bewältigen kann, wenn sie noch enger zusammensteht. Aber ebenso entscheidend ist, dass es Europa gelingt, in einer globalisierten Welt faire und transparente Wettbewerbs- und Steuerbedingungen zu schaffen. Und hier gab es gute Nachrichten, als die EU - und (die dänische EU-Wettbewerbskommissarin) Margrethe Vestager - die Rechtsstreitigkeiten gegen Google und Apple gewonnen hat. Neben dem milliardenschweren Schadenersatz geben die Gerichtsentscheidungen Anlass zu der Überzeugung, dass die EU eine faire Regulierung der Tech-Giganten umsetzen kann. Vestager weist damit den Weg für ein Europa, das sonst in vielen Bereichen dem Sonnenuntergang entgegensteuert.»

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