«NZZ am Sonntag»: Macron will keine Konkurrenz

ZÜRICH: Die «Neue Zürcher Zeitung am Sonntag» kommentiert die Ernennung von Jean Castex zum neuen Premierminister Frankreichs:

«Macron will allein regieren und nicht mit einem Regierungschef wie dem zuletzt populär gewordenen Philippe konkurrieren müssen. Aber das ist riskant. Bricht nach der Sommerpause der Sturm über die nur verschobene Rentenreform und die weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarkts los, steht der Staatspräsident an vorderster Stelle. Politisch ist seine Entscheidung für Castex sehr wohl: Macron gefällt sich weiter in der Rolle desjenigen, der Parteigrenzen verwischt. Erneut hat er einen moderaten Konservativen ins Amt berufen. Denn am Ende geht es um die Präsidentschaftswahl 2022. Macron wirbt um die bürgerliche Mitte und um jene konservativen Franzosen, die der rechtsgerichteten Marine Le Pen nicht ihre Stimme geben wollen. Die Stimmen des linken Lagers, dem er selbst einmal angehörte, erhält Macron in einer Stichwahl gegen Le Pen sowieso.»

«Berliner Morgenpost» zu Kunstszene in der Krise

Wo Menschen nicht mehr zusammenkommen dürfen, ist die Kultur-, Veranstaltungs- und Unterhaltungsbranche das erste Opfer.

Viele Kulturschaffende sind von der Krise noch härter gebeutelt als Gastronomie und Hotellerie. Richtig in der Luft hängen Kultur- und Kreativ-Leute, die sich auch ohne Corona mühsam von Job zu Job hangelten. Und davon gibt es gerade in Berlin ganz schön viele. Gerade diese Menschen sind es, auf die sich der Ruf Berlins als bunter, kreativer Metropole gründet. Dass die Politik, zumindest im Bund, diesen wichtigen Botschaftern Berlins nur Hartz IV als Hilfe anbietet, ist beschämend. Der Senat versucht gegenzusteuern. Das ist notwendig und richtig, aber weitere Unterstützung wird nötig sein. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der kulturelle Humus Berlins in der Krise in alle Winde zerstreut.

«Frankfurter Allgemeine Zeitung» zu China-Kritik

Die Bundesregierung weiß sehr genau, was das neue Gesetz für Hongkong bedeutet. ... Einerseits wird Hongkong die Autonomie genommen. Andererseits führt das Gesetz in letzter Konsequenz dazu, dass China beansprucht, aller Welt vorzuschreiben, was wer über China sagen darf und was nicht. Für den Augenblick erscheint es wenig realistisch, das durchsetzen zu können. Aber wenn man sieht, wie viele große internationale Unternehmen schon im Staub gekrochen sind, um chinesischen Unmut über imaginäre «Sünden» aus der Welt zu schaffen, wird man sagen müssen, dass da etwas in die völlig falsche Richtung läuft. In dieser Situation Deutsche praktisch zur Selbstzensur zu ermahnen, nicht aber deutlichen Protest bei der chinesischen Regierung zu erheben, ist - um es im Stil der Bundesregierung auszudrücken - sehr unglücklich.

«Frankfurter Rundschau» zu Türkei-Besuch

Vergangene Woche verkündete ein Gericht in Istanbul das Urteil gegen den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner.

Er wurde freigesprochen, was ein Grund zur Freude ist. Aber vier Mitangeklagte schickten die Richter wegen angeblicher «Terrorunterstützung» ins Gefängnis. Nicht nur dieser Richterspruch überschattet den Besuch des EU-Außenbeauftragten Josep Borell an diesem Montag. In der Region unterstützt Präsident Erdogan radikalislamische Gruppen. Im Streit um die Bodenschätze im östlichen Mittelmeer tritt er gegenüber den EU-Staaten Griechenland und Zypern immer aggressiver auf. Es ist an der Zeit, dass die EU Erdogan seine Grenzen aufzeigt. Sie sollte nicht nur die ohnehin zur Farce gewordenen Beitrittsverhandlungen mit Ankara beenden. Auch die Zollunion gehört auf den Prüfstand.

«The Observer»: Biden wird bald skrupellos agieren müssen

LONDON: Die Londoner Sonntagszeitung «The Observer» kommentiert den Präsidentschaftswahlkampf in den USA:

«Für viele Wähler mag allein schon ausreichend sein, dass jemand nicht Donald Trump ist. Dennoch wäre es unklug von Joe Biden, dem früheren Vizepräsidenten von Barack Obama, alle seine Hoffnungen auf das «Charakter-Thema» zu setzen. Nachdem Biden die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten gewonnen hatte, sprach er davon, «Amerikas Seele wiederherzustellen». Über den Dingend stehend betonte er die Notwendigkeit, Menschen zusammenzubringen und die Polarisierung Amerikas zu beenden. Alles schön und gut. Doch er wird schon bald skrupellos agieren müssen.

Trump setzt auf Teilung und Hass, insbesondere hinsichtlich der ethnischen Zugehörigkeit. Seine aufhetzende Rede am Freitag vor dem Mount Rushmore, bei der er einen «linken Faschismus» anprangerte, und seine Weiterleitung eines «White-Power»-Videos auf Twitter zeigten nur, wie tief er noch sinken wird.»

«La Repubblica»: Corona-Krise bringt Revolution des Online-Verhaltens

ROM: Die Corona-Krise hat das Verhalten der Menschen im Internet stark verändert, doch die Gesetzgebung hält nur schwer Schritt, wie die italienische Zeitung «La Repubblica» am Sonntag analysiert:

«Covid-19 hat die Menschen in den Industrieländern zweifellos dazu bewegt, das Internet stärker zu nutzen und ihr Onlineverhalten zu revolutionieren. Dieses Phänomen macht es dringend erforderlich, die digitalen Dienste zu verbessern und die digitalen Rechte zu schützen. (...) Mobiltelefone dominieren, aber es gibt eine Rückkehr zum Computer, weil die Menschen mehr Zeit am Schreibtisch verbringen. Der Boom bei der Nutzung von Videos, um in Kontakt zu bleiben, deutet darauf hin, dass das Bedürfnis wächst, nicht nur miteinander zu reden, sondern sich auch zu sehen. (...) Das heißt, wir befinden uns mitten in einer Neudefinition der Beziehung zwischen den Bürgern und dem Internet, weil viele das Netz stärker nutzen und auf eine ganz andere Art als noch vor vier Monaten. Das Paradoxe ist, dass all dies vor einem Hintergrund geschieht, in dem die Internetnutzer immer noch häufig ungeschützt und den verschiedensten Arten von Angriffen und Verstößen ausgesetzt sind: von Cybermobbing bis zu Fake News, von Hackerattacken bis zu «böswilliger Angriffen» durch feindliche Mächte, vom Diebstahl geistigen Eigentums bis zu Belästigungen aller Art.»