«NZZ»: Trump spaltet Amerika

ZÜRICH: Zu Donald Trumps Präsidentschaftswahlkampf schreibt die «Neue Zürcher Zeitung» am Montag:

«Vier Monate vor der Präsidentenwahl scheint Trump auf der Suche nach einem Gegner zu sein, an dem er sich reiben kann. Und weil die Kritik an seinem demokratischen Kontrahenten Joe Biden bisher an diesem abgeprallt ist, versucht der Präsident nun, die Gefahr eines revolutionären Umsturzes an die Wand zu malen - und damit zumindest die weißen Stammwähler seiner Republikanischen Partei aufzustacheln, die von ihm oft beschworene «schweigende Mehrheit». (...)

Während die Vorgänger Trumps ihre Reden am 4. Juli dazu nutzten, versöhnliche Worte zu finden und zumindest den Anschein zu erwecken, als feiere Amerika den Jahrestag der Unabhängigkeit des Landes in Einigkeit, setzt der 45. Präsident alles daran, die Bevölkerung zu spalten.»

«Süddeutsche Zeitung» zur Racial-Profiling-Studie

Racial Profiling sei verboten, daher sei die angekündigte Studie überflüssig, ließ Seehofer wissen.

Das ist etwa so, als erklärte man die Steuerfahndung für verzichtbar, weil Steuerbetrug verboten ist. In die Irre führt aber auch das Argument, der Verfassungsschutz sei bereits beauftragt, Erkenntnisse über Extremisten im öffentlichen Dienst zu sammeln. Deshalb warte man erst einmal ab. Mit anderen Worten: Das Problem wird weiter ausgesessen. Im Regen stehen gelassen werden nicht nur Menschen mit nicht-weißer Haut, sondern auch all die Polizistinnen und Polizisten, die illegale Grenzübertritte verhindern oder Kriminalität bekämpfen sollen. Ihnen wird kein Instrument an die Hand gegeben, das den begründeten Verdacht unmissverständlich vom rassistischen Stereotyp unterscheidet. Eine Studie könnte da weiterhelfen. Und ein mutigerer Innenminister.

«Latvijas Avize»: Weiter auf Experten hören!

RIGA: Zu vermehrter Skepsis gegenüber den Empfehlungen von Experten in der Corona-Krise meint die national-konservative lettische Zeitung «Latvijas Avize» am Montag:

«Experten sind keine Prediger der Apokalypse, sondern Anbieter von Lösungen. (...) Egal, wie sehr es uns erscheint, dass sie es mit «ihrem Virus» nicht zu übertreiben brauchen, sollte man sich daran erinnern, dass Experten auch Menschen sind, deren Kinder zur Schule gehen, die ebenso gerne in den Urlaub fahren und ins Theater gehen wollen. Das heißt, sie sind nicht irgendwelche «Freaks», deren Interessen grundlegend den Wünschen der übrigen Bevölkerung widersprechen würden. Wenn sie etwas empfehlen, sind sie auch davon betroffen.

Es ist sehr bedauerlich, dass Politiker - nicht nur in Lettland - jetzt (im Vergleich zu beispielsweise April oder Mai) weniger auf Experten hören. Dies spiegelt anscheinend die Meinung der Wähler wider, dass Experten nur etwas verbieten und einschränken wollen. Die Öffentlichkeit sollte ihre Skepsis gegenüber Politikern nicht auf Experten verlagern.»

«Corriere della Sera»: Statuen stürzen heißt Geschichte ignorieren

ROM: Zu Angriffen auf Denkmäler und dem Sturz von Statuen, etwa in den USA von Christoph Kolumbus, der einen Seeweg nach Amerika suchte, schreibt die italienische Zeitung «Corriere della Sera» am Montag:

«Die Geschichte ist nicht so, wie wir sie gerne hätten. Weil die Geschichte ein langer Weg des Leidens ist und immer etwas sehr Großes und sehr Komplexes. Über diese Größe und diese Komplexität denkt man besser gut nach, vor allem wenn man sich mit Ereignissen des «Aufräumens» mit der Vergangenheit beschäftigt, wie es gerade die zerstörerischen Ereignisse an Denkmälern zeigen, die Christoph Kolumbus gewidmet sind. (...) Es ist daher notwendig, das berühmte Datum des 12. Oktober 1492 zu überdenken, das für die menschliche Historie von grundlegender Bedeutung ist. Der Genueser Christoph Kolumbus, der auf amerikanischem Boden landete, eröffnete eine neue Phase der Geschichte, in der ihm Schmerzen und Leiden folgen würden, aber auch etwas Grundsätzliches aus Europa: die Idee der Freiheit. (...) All das ist nicht neu, aber wer das Denkmal heute stürzt, kennt und liebt die Geschichte nicht und ignoriert vor allem völlig, ein Teil von ihr zu sein. Die schwerwiegendste Konsequenz ist, dass wir, wenn wir die Ursachen ignorieren, die Gegenwart nicht mehr verstehen und so neue Ignoranz aufgebaut wird.»

«24 Tschassa»: Kein Ende des Rassismus mit Umbenennung bei Princeton

SOFIA: Zu den Unruhen und Protesten gegen Rassismus in den USA und in anderen Ländern schreibt am Montag die bulgarische Zeitung «24 Tschassa»:

«Ja, in der angelsächsischen Welt gibt es den Rassismus. Sollte es jemand nicht geglaubt haben: Die Massenproteste von Schwarzen in der ganzen Welt beweisen es. (...) Mit der Umbenennung (des bis Ende Juni nach dem früheren US-Präsidenten Woodrow Wilson benannten Politik-Instituts) in der Princeton-Universität wird es wohl nicht weniger Rassismus geben. Deswegen sind die Proteste gerecht und werden nicht nachlassen.»

«Sme»: Die Politik dreht sich immer mehr um einzelne Führer

BRATISLAVA: Die liberale slowakische Tageszeitung «Sme» analysiert am Montag die immer größer werdende Dominanz von Einzelpersonen in der internationalen Politik:

«Das russische Referendum der vergangenen Woche ermöglichte Wladimir Putin bis 2036 (als Präsident) an der Macht zu bleiben. (...) Auch in anderen Ländern drängen sich immer mehr Einzelpersonen in den Vordergrund, während in der Vergangenheit Organisationen die Politik beeinflussten.

Die Nachfolgeregelungen in der Sowjetunion und China waren auch früher nicht demokratisch, weil die Öffentlichkeit nicht mitreden konnte. Doch innerhalb der Strukturen der jeweiligen kommunistischen Parteien herrschte ein gewisser Wettbewerb. Und auch in lateinamerikanischen oder asiatischen Diktaturen entschied die Hierarchie des Militärs. Putin hingegen wird von keiner Struktur eingeschränkt. Stattdessen wird das gesamte politische System auf eine Person ausgerichtet. Auch Chinas Präsident Xi Jinping räumte 2018 seine Machtbeschränkungen weg. (...)

Sogar die geordnete Demokratie der Deutschen zeigt eine Neigung in diese Richtung. Angela Merkel ist schon fast 15 Jahre Kanzlerin. Nach 18 Jahren wurde sie an der Spitze der CDU von Annegret Kramp-Karrenbauer abgelöst. Bei den EU-Wahlen 2019 erlitt die CDU ihr historisch schlechtes Ergebnis. Nach Umfragen sind nur 18 Prozent der Bürger für Kramp-Karrenbauer. Ihr größter Mangel: Sie ist nicht Merkel. (...) In den USA wiederum mussten innerhalb der Republikaner alle Fähigen den Stiefelleckern von (Präsident Donald) Trump weichen.»

«Politiken»: Vom jungen Hoffnungsträger zum drohenden Fiasko

KOPENHAGEN: Die liberale dänische Tageszeitung «Politiken» (Kopenhagen) kommentiert am Montag die Lage des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach der Ernennung von Jean Castex zum neuen Ministerpräsidenten:

«Frankreich bekommt eine neue Regierung. Aber ginge es nach den Wählern, wäre es Präsident Emmanuel Macron statt Ministerpräsident Édouard Philippe gewesen, der entlassen worden wäre. Dass der Premier den Preis für die Probleme des Präsidenten bezahlt, ist nichts Neues in der französischen Politik. Eine Mischung aus unbeliebten Wirtschaftsreformen, den Protesten der Gelbwesten und der Coronakrise hat Macrons Popularität zermalmt. Die EU braucht aber ein starkes Frankreich, das sie gemeinsam mit Deutschland vorwärts in eine grüne Richtung bewegen kann. Es gab einen Grund dafür, dass sich Frankreich ins Ungewisse gewagt und Macron vor drei Jahren gewählt hat. Das alte politische System brauchte eine Erneuerung. Macron hat nun noch zwei Jahre, um zu beweisen, dass er der richtige Mann dafür und das Vertrauen wert gewesen ist.»

«MK»: In Russland haben die Menschen für die Komfortzone gestimmt

MOSKAU: Zur Machterweiterung von Kremlchef Wladimir Putin durch Russlands historische Verfassungsänderung schreibt die russische Zeitung «Moskowski Komsomolez» am Montag in Moskau:

«Das Land hat erwartungsgemäß für die Komfortzone gestimmt: Das Volk will gute und verständliche Dinge hören. Diese Komfortzone hat nun für lange Zeit die gleiche Elite in der Hand, das sind schon auch gute Leute. Besonders einer wird nun bleiben. Vor wenigen Tagen waren es nur noch vier Jahre und jetzt plötzlich sind daraus 16 Jahre geworden. (...)

Seit dem Ende der Sowjetunion ist viel Zeit vergangen. Sie reichte aber aus, um ein komfortables kapitalistisches System für die Staatsmacht zu schaffen. Für die Elite ist alles stabil. Sie kann sogar weiter allen Saft aus dem Land herausquetschen, ohne irgendetwas zu investieren. Und damit die Menschen nicht rumnörgeln, versprechen die Mächtigen viel und werfen regelmäßig irgendwelche Krümel hin.»

«El País»: Putin trägt die Hoffnungen von Millionen zu Grabe

MADRID: Zur Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung in Russland, die Präsident Wladimir Putin das Regieren bis 2036 ermöglicht, schreibt die spanische Zeitung «El País» am Montag:

«Der gesamte von Putin vorangetriebene Prozess der Verfassungsänderung war von Undurchsichtigkeit, Unklarheit und mangelndem Konsens geprägt (...) Mit dem Ergebnis (der Abstimmung) hat Putin die Hoffnungen von Millionen Russen und Europäern zu Grabe getragen, die nach dem Zerfall der Sowjetunion den verdienten und nötigen Eintritt Russlands in die Gruppe der demokratischen Gesellschaften erwartet hatten. Putin ist natürlich nicht der einzige Verantwortliche, es gibt weitere innerhalb und auch außerhalb Russlands, aber er ist derjenige, der von diesem Prozess am meisten profitiert.»

«L'Alsace»: Macrons Partei schafft den Weg aus der Krise nicht

MÜLHAUSEN: Die französische Tageszeitung «L'Alsace» kommentiert am Montag die Lage für Frankreich Präsidenten Emmanuel Macron:

«Emmanuel Macron hat Klüfte überwunden, aber seine Partei, La République En Marche, ist auf der Mitte einer Kreuzung steckengeblieben - unfähig eine neue Richtung einzuschlagen. Der Präsident schafft es, individuelle Talente anzuziehen, (allerdings) ohne eine neue kollektive Kraft zu erschaffen. Diese wäre aber unentbehrlich, um sein Mandat im Jahr 2022 zu verlängern.»

«Nepszava»: Macron denkt bereits an nächste Präsidentschaftswahl

BUDAPEST: Über die Ernennung von Jean Castex zum neuen Ministerpräsidenten Frankreichs schreibt die Budapester Tageszeitung «Nepszava» am Montag:

«Der bisherige Regierungschef Édouard Philippe hat sich - zum Leidwesen von Präsident Emmanuel Macron - auch über die Corona-Krise hinweg seine Beliebtheit erhalten, ist zu einem der glaubwürdigsten Politiker avanciert. (...) Mit Jean Castex macht der (liberale) französische Präsident jemanden zu Philippes Nachfolger, der nicht allzu bekannt ist, nicht als allzu facettenreiche Persönlichkeit gilt und ein Freund des ehemaligen (konservativen) Präsidenten Nicolas Sarközy ist. Seine Absicht ist eindeutig: Macron will verhindern, dass ihm sein Ministerpräsident vor der nächsten Präsidentenwahl (im Jahr 2022) über den Kopf wächst. (...) Für seine Chancen auf eine Wiederwahl mag es gut sein, dass sich Macron noch mehr nach rechts geöffnet hat. Ob Frankreich mit diesem Schachzug gut fährt, steht auf einem anderen Blatt.»

«Dziennik»: Für Putin geht Eleganz vor Glaubwürdigkeit

WARSCHAU: Den Ausgang der Volksabstimmung zu umstrittenen Verfassungsänderungen in Russland kommentiert die polnische Wirtschaftszeitung «Dziennik Gazeta Prawna» am Montag:

«Seit dem Zerfall der Sowjetunion hat es auf föderalem Niveau keine dermaßen unglaubwürdigen Ergebnisse gegeben wie bei der russlandweiten Abstimmung über die Verfassungsänderungen. Der Ausbau des Putinismus wird vollendet mit der sogenannten Annullierung seiner bisherigen Amtszeit und der faktischen Garantie seiner Herrschaft bis zum 83. Lebensjahr.

Das ist ein klares Signal an das (russische) Establishment: Schluss mit den Spielchen, wer Putins Nachfolger wird. Erstmal wird es keinen geben. Das System hat befunden, dass - um einen Ausdruck (des weißrussischen Präsidenten) Aleksandr Lukaschenko zu verwenden - ein «eleganter Sieg» wichtiger ist als so zu tun, als hätten die Ergebnisse etwas mit der Realität zu tun.»

«De Standaard»: Tanz auf dem Vulkan

BRÜSSEL: Die belgische Zeitung «De Standaard» kommentiert am Montag die Entwicklung der Corona-Pandemie:

«Während weltweit neue Virusherde aufflackern, versuchen die europäischen Staaten, den rückläufigen Trend zu verstetigen, indem sie zaghaft nach dem optimalen Gleichgewicht zwischen Freiheit und Risikominderung suchen. Das ist nicht einfach, wie die zunehmende Zahl einzelner Infektionsherde zeigt. Der Ausbruch im deutschen Schlachtbetrieb Tönnies war kein Einzelfall. Spanien meldete am Wochenende zwei neue Herde; auch Italien erlebt, wie die Zahl der Infektionen lokal wieder zunimmt. Großbritannien verhängte für die Stadt Leicester vor einer Woche erneut einen Lockdown. Es wächst das Gefühl, dass wir auf dem Vulkan tanzen.»

«The Times»: Westen muss Risiken neu bewerten

LONDON: Die Londoner «Times» warnt am Montag vor einem zunehmend autoritär agierenden China:

«Westliche Unternehmen haben die wahre Natur des chinesischen Regimes längst verstanden, durch das sie sich zu erheblichen zusätzlichen Anstrengungen zum Schutz ihrer Geschäftsgeheimnisse vor großangelegter Industriespionage gezwungen sahen. Doch Pekings Vorgehen in Hongkong markiert den Augenblick, von dem an der Westen nicht länger so tun kann, als habe er keine Ahnung. (...) Der Westen muss jetzt das Risiko erkennen, das der chinesische Autoritarismus für sein eigenes politisches und wirtschaftliches Model darstellt. Die globale Wirtschaft ist zwar für eine völlige Entkoppelung viel zu sehr verflochten. Aber der Status quo ist auch nicht weiter aufrechthaltbar.

Zu Recht überprüft die britische Regierung ihre Entscheidung, Huawei am Aufbau des 5G-Netzwerks teilnehmen zu lassen. Unternehmen müssen eine Neubewertung der Risiken vornehmen, denen sie China gegenüber ausgesetzt sind - seien es juristische Risiken aufgrund der neuen Realität in Hongkong oder politische Risiken für die globalen Versorgungsketten.»

«de Volkskrant»: Keiner profitiert vom teuren Wettrüsten

AMSTERDAM: Die niederländische Zeitung «De Volkskrant» kommentiert am Montag den Umgang der USA mit Verträgen zur Eindämmung der atomaren Aufrüstung:

«Seit Präsident Trump ins Weiße Haus eingezogen ist, hat sich das Verhandlungsklima deutlich abgekühlt. Während seine Vorgänger die Bedeutung von Abkommen zur Eindämmung des nuklearen Wettrüstens einsahen, betrachtet Trump sie in erster Linie als eine Art Zwangsjacke, mit der Amerikas Gegner versuchen, die militärische Macht der USA einzuschränken. Trump hat bereits andere Rüstungskontrollvereinbarungen auslaufen lassen, beispielsweise den INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Nun droht auch der New-Start-Vertrag gekippt zu werden.(...) Laut Marshall Billingslea, Trumps Sonderbeauftragten für Abrüstungsfragen, besteht kein Grund zur Sorge: Genau wie unter Präsident Reagan würden die USA ein neues Wettrüsten gewinnen. Vielleicht ist das so. Aber keiner, nicht einmal Amerika selbst, wird von einem kostspieligen Wettrüsten profitieren, das die Wahrscheinlichkeit eines Atomkonflikts nur noch vergrößert.»

«Tages-Anzeiger»: Noch ist die Lage in Großbritannien kritisch

ZÜRICH: Zur Öffnung der Pubs in England heißt es am Montag im Zürcher «Tages-Anzeiger»:

«Es sei Zeit, dass seine Landsleute wieder «Spaß» hätten, fand der Regierungschef. Und dass sie «ein bisschen Mumm» zeigten bei der Unterstützung der Not leidenden Gastronomiebetriebe Englands.

Die Lage ist aber kritisch. Die Zahl der täglichen Ansteckungen im Vereinigten Königreich ist noch immer bei über 3000. Die offizielle Zahl der positiv Getesteten ist exakt so hoch wie am 20. März - dem Tag der Schließung der Pubs. Der medizinische Chefberater der britischen Regierung, Professor Chris Whitty, hat denn auch gewarnt, dass man «das Virus noch lange nicht los» sei in Großbritannien. Man befinde sich auf «einer Gratwanderung» zwischen wirtschaftlichen und gesundheitlichen Interessen».»

«Der Standard»: Trumps Kraftnahrung für frustrierte weiße Loser

WIEN: Zu dem düsteren Reden von US-Präsident Donald Trump zum amerikanischen Nationalfeiertag schreibt am Montag «Der Standard» in Wien:

«Trump (...) lieferte alles, was man von ihm erwartet: ideologisches Spaltmaterial, die Selbststilisierung zum Opfer, rassistische Untertöne, das Ignorieren aller legitimen Protestmotive, die die Amerikaner auf die Straßen treiben, rabiate Haudraufrhetorik. Die traditionelle Kraftnahrung für alle frustrierten weißen Loser also, die in Donald ihren Gott sehen. Der illusionäre Eifer, mit dem manche Protestierer die Vergangenheit eliminieren wollen, indem sie Denkmäler umschmeißen und Bücher aus dem Verkehr ziehen, liefert ihnen einen Empörungsanlass nach dem anderen.

Wer Trump zuhört, könnte den Eindruck gewinnen, dass die Zeit des Homo sapiens vorbei und die von Homo Wehleid und Homo Haudrauf angebrochen ist. Nicht unbedingt die beste Entwicklung. »