Zeitungen kommentieren das Weltgeschehen am Mittwoch

Foto: Adobe Stock/©elis Lasop
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Zeitungen kommentieren das Weltgeschehen am Mittwoch

«Frankfurter Allgemeine Zeitung» zur möglichen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas

Bärbel Bas, die vermutlich baldige zweite Frau im Staat, dürften bislang nur wenige Bürger kennen.

Die SPD hat, ausgezehrt nach vielen Dürrejahren, nicht mehr viele strahlende Parlamentarier aufzubieten. Bas hat ein anderes Leben gelebt als ihre Vorgänger Wolfgang Schäuble und Norbert Lammert, die das Amt auch mit ihrem Charisma ausfüllten. Bas wird ihren eigenen Stil finden müssen. (...) Lammert hatte einst Kritikern der Eurorettungspolitik das Wort erteilt, zur Verärgerung der Bundesregierung. Daraus spricht ein anderes Verständnis von Amtsmut als jenes eines noch amtierenden Bundestagsvizepräsidenten, der sich mal aufwiegelnd, mal unflätig über die Corona-Politik der Regierung geäußert hat. Zum Proporz muss eben noch das Format dazukommen. Das aber kann auch wachsen.


«Süddeutsche Zeitung» zum Rückzug von Jens Weidmann

Dem Team Scholz ist jetzt unverhofft ein Posten in die Hände gefallen, den es besetzen kann, und natürlich ist die Versuchung groß, eine bequeme Weggefährtin oder einen bequemen Weggefährten in Frankfurt zu platzieren.

Umgekehrt könnte die neue Koalition aber auch beweisen, wie reif sie wirklich ist. Rot-grün-gelb hat sich bisher Respekt weit über das eigene Lager hinaus erworben, von einem «neuen Politikstil» ist die Rede, gar von einer Zeitenwende. Dazu hier ein Vorschlag: Es wäre regelrecht ein Ausbund von Weisheit, als Weidmann-Nachfolger wieder einen Hardliner der Geldpolitik zu berufen. Jemanden der die künftige Koalition Tag für Tag «challenged», wie es im Berater-Deutsch heißt. Übrigens hat es das schon gegeben, mehrmals sogar: Der Konservative Axel Weber ist seinerzeit von der ersten rot-grünen Regierung ausgewählt worden, und der Sozialdemokrat Karl-Otto Pöhl vom CDU-Kanzler Helmut Kohl - das sei doch hier zur Nachahmung empfohlen.


«De Telegraaf»: EU-Streit mit Polen läuft aus dem Ruder

AMSTERDAM: Zur Debatte im Europäischen Parlament um die Rechtsstaatlichkeit in Polen schreibt die niederländische Zeitung «De Telegraaf» am Mittwoch:

«Der Streit zwischen Brüssel und Warschau um rechtliche Befugnisse läuft völlig aus dem Ruder. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki gibt sich unversöhnlich und schaltet auf Angriff. Die Europäische Kommission zieht zwar eine rote Linie, zögert aber zum Unmut vieler niederländischer Abgeordneter, Maßnahmen zu ergreifen. (...)

Aber die Benelux-Länder werden mit vereinten Kräften dafür sorgen, dass Warschau vorerst auf die 36 Milliarden Euro für das polnische Konjunkturprogramm pfeifen kann. Auch dank Ministerpräsident Mark Rutte ist das EU-Hilfspaket an strenge Bedingungen geknüpft.

Vermutlich wird die EU-Kommission den Ende dieser Woche stattfindenden EU-Gipfel abwarten, um zu sehen, wie weit sie gegen Polen gehen kann. Was auf keinen Fall zur Debatte steht, ist ein Polexit. Im Unterschied zu den Briten will eine große Mehrheit der polnischen Bevölkerung in der Union bleiben.»


«La Stampa»: Endlich zeigt die EU im Kampf mit Polen die Zähne

ROM: Zum Streit der EU-Kommission mit Polen schreibt die italienische Tageszeitung «La Stampa» aus Turin am Mittwoch:

«Nach Jahren des Zanks zwischen der Europäischen Union und der nationalistischen PiS-Regierung über die Rechtsfragen in Polen zeigt Brüssel endlich die Zähne. (...) Seit fünf Jahren sieht sich die EU diesem Problem ausgesetzt, über das viel zu oft geschwiegen wird, aber das immer akut ist: Wie geht man mit den Angriffen auf die Demokratie in Polen (und Ungarn) um? Denn auch wenn es stimmt, dass die Gewaltenteilung und die «checks and balances» zwischen der Justiz, der Legislative und der Exekutive ein Eckpfeiler der freiheitlichen Demokratie ist, ist es auch so, dass Polen - wie Ungarn - keine liberale Demokratie mehr ist.»


«Dernières Nouvelles d'Alsace»: EU zeigt Polen klare Grenzen auf

STRAßBURG: Zum Streit um die Rechtsstaatlichkeit in Polen und die Blockade milliardenschwerer Corona-Hilfen schreibt die ostfranzösische Regionalzeitung «Dernières Nouvelles d'Alsace» am Mittwoch:

«Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki hat Recht: Tatsächlich erpresst die Europäische Union sein Land. Die Zahlung der 36 Milliarden Euro Hilfe an die strikte Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit und den Vorrang des gemeinsamen Rechts zu knüpfen, ist definitiv Erpressung. Und das ist das Beste, was der Europäischen Union seit Langem passiert ist. Es ist höchste Zeit, dass Brüssel konkret, fast schon physisch, auf die Angriffe auf sie reagiert. Wenn Warschau, aber auch Budapest und andere östliche Hauptstädte glauben, die Funktionsweise der europäischen Institutionen infrage stellen zu dürfen, kommt das daher, dass ihnen bisher niemand gezeigt hat, dass jede Tat auch Folgen hat, auch und vor allem finanzielle. Die Kommission hat dies nun getan - zum Glück.»


«Hospodarske noviny»: Polen sendet widersprüchliche Signale aus

PRAG: Die liberale Zeitung «Hospodarske noviny» aus Tschechien schreibt am Mittwoch zum Streit zwischen Polen und den EU-Institutionen:

«Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat dem Angriff den Vorzug vor der Verteidigung gegeben. Seine Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bekennt sich zwar öffentlich zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union, zieht sie aber mit ihrem Verhalten zugleich in Zweifel. Das unterscheidet sie von den Brexit-Befürwortern in Großbritannien, die sich von Anfang an für einen Austritt starkgemacht haben. Warschau verhält sich wie jemand, der sich in einem Raum in Gesellschaft mit anderen unwohl fühlt, die Lösung aber darin sieht, in dem Raum zu bleiben.»


«Sydsvenskan»: Lieber Polen die Tür weisen als EU-Werte untergraben

MALMÖ: Die liberale schwedische Tageszeitung «Sydsvenskan» (Malmö) kommentiert am Mittwoch den Streit zwischen Polen und der EU-Kommission über die Kompetenzen des EuGH:

«Manche sind versucht, den Kuchen sowohl zu essen als auch zu behalten. Aber manchmal geht das einfach nicht - wie jetzt, wenn Polens Regierung versichert, dass das Land Mitglied in der EU bleiben will, und sich gleichzeitig so verhält, als wolle es herausgeworfen werden. Das polnische Verfassungsgericht hat kürzlich ein wichtiges EU-Prinzip verworfen: Dass die EU-Rechtsprechung über den nationalen Gesetzen der Länder steht. Dazu hat Polen eigentlich Ja gesagt, als das Land der EU 2004 beitrat und 2007 Ja zum Vertrag von Lissabon sagte. Die EU ist eine politische Union, die auf europäischen Kernwerten aufbaut, wo Länder auf Basis von Menschenrechten, Freiheit und Demokratie mit gemeinsamen Kräften Frieden und Wohlstand errichten. Polen muss sich jetzt besinnen und ein würdiges EU-Mitglied werden.»


«Rossijskaja»: Tschechiens Präsident unter Druck

MOSKAU: Der tschechische Senatsausschuss für Verfassungsfragen hat sich dafür ausgesprochen, Präsident Milos Zeman aus gesundheitlichen Gründen für amtsunfähig zu erklären. Dazu schreibt die russische Regierungszeitung «Rossijskaja Gaseta» am Mittwoch:

«Der tschechische Präsident Milos Zeman ist während seiner achtjährigen Amtszeit als Staatschef wiederholt von seinen politischen Gegnern angegriffen worden. Sie warfen ihm Sympathien für Moskau und Peking, mangelnde Loyalität gegenüber europäischen Werten, Alkoholsucht und andere «Sünden» vor - und forderten seine Amtsenthebung. Und nun gibt es einen weiteren Angriff auf den Chef der Prager Burg. Die Gegner des Präsidenten haben in den Ärzten unfreiwillige Verbündete. (...) Es sollte dabei bedacht werden, dass die Entziehung von Befugnissen nicht bedeutet, dass der Präsident aus dem Amt entlassen wird. Möglicherweise wird Druck auf Zeman ausgeübt, freiwillig zurückzutreten. In allen bisherigen Situationen hat er eine solche Option jedoch kategorisch abgelehnt.»


«La Vanguardia»: Polen feuert Torpedo auf die EU ab

MADRID: Die spanische Zeitung «La Vanguardia» kommentiert am Mittwoch den Auftritt des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki im EU-Parlament:

«Polen spielt in der EU weiter mit Feuer. Die Kampfansage Warschaus, seine nationale Gesetzgebung über das Gemeinschaftsrecht zu stellen, wurde vom polnischen Premierminister Mateusz Morawiecki im EU-Parlament noch verschärft, indem er erklärte, sein Land lasse sich nicht «finanziell erpressen». Morawiecki behauptete, dass in jedem EU-Land die Verfassung Vorrang habe und versuchte die Quadratur des Kreises, indem er betonte, Polen wolle in der EU bleiben, aber von Brüsseler Richtlinien befreit sein. Er meint wohl, alle anderen seien auf der Autobahn in die falsche Richtung unterwegs, nur nicht Polen.

Damit hat er einen Torpedo auf die Wasserlinie der EU abgefeuert, deren Existenz auf Anerkennung des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts beruht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antwortete, dass die Kommission handeln wird, weil die gemeinsamen Werte nicht gefährdet werden dürften. Die EU hat die Instrumente: Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens, Aussetzung des polnischen Stimmrechts - wogegen Ungarn stimmen dürfte - und Gelder für Polen einzufrieren, das vielleicht wirksamste Instrument.»


«Irish Times»: EU muss sich gegenüber Polen durchsetzen

DUBLIN: Zum Streit zwischen Polen und der EU meint die in Dublin erscheinende «Irish Times» am Mittwoch:

«Obwohl die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Mitgliedstaaten ermahnt hat, vorsichtig vorzugehen und zu verhandeln, bereiten verärgerte Abgeordnete des EU-Parlaments rechtliche Schritte vor, um die Kommission als Hüterin der Verträge zu zwingen, die Gelder (für Polen) zurückzuhalten. Ihre Position wird von mehreren Mitgliedstaaten geteilt, obwohl andere, wie Irland, darauf warten, dass der Europäische Gerichtshof über Polens Anfechtung des Mechanismus der «Konditionalität» zwischen Haushalt und Rechtsstaatlichkeit entscheidet.

Letztendlich ist dies ein Kampf, den die Kommission führen und gewinnen muss, auch wenn einige in Brüssel befürchten, dass ihre rechtliche Argumentation bezüglich des Vorrangs des EU-Rechts nicht so wasserdicht ist, wie sie behauptet. Zudem könnte der Streit noch schwieriger werden. Diplomaten zufolge droht Polen im Hintergrund damit, sein Veto einzulegen, um Entscheidungen über das umfangreiche Umweltprogramm der EU zu blockieren, wenn es mit dem Rücken an die Wand gedrängt wird. Nachdem die EU bereits den Abgang eines obstruktiven Mitgliedstaates hinter sich hat, wird sie nicht erfreut sein, wenn ein weiterer hinzukommt.»


«OC Register»: US-Republikaner sollten Trump abschütteln

ANAHEIM: Zur andauernden Weigerung des früheren US-Präsidenten Donald Trump, seine Wahlniederlage gegen seinen Nachfolger Joe Biden zu akzeptieren, schreibt die US-Zeitung «Orange County Register»:

«Die Republikanische Partei sollte eigentlich die Partei der (insbesondere in ihrer Regulierungspolitik) begrenzten Regierung, der Verteidigung der Verfassung, der freien Märkte und der steuerpolitischen Verantwortung sein. Sie sollte nicht die Partei eines einzelnen Mannes und seiner Manie sein. (...)

Das Land hat ernste Probleme zu bewältigen. Die Staatsverschuldung ist allein in den vergangenen Jahren um Billionen von Dollar gestiegen. Die Inflation schießt in die Höhe und nagt an den Renten und Ersparnissen der Menschen. Die weitreichende Machtsphäre der Regierung hat sich Jahr für Jahr weiter vergrößert.

Früher waren dies Themen wie geschaffen für eine konservative Antwort (...). Aber Trump will die Republikaner dazu verleiten, sich auf reinen Unsinn zu konzentrieren. Es gibt nichts Konservatives daran, Trumps Wahl-Lügen zu glauben.

Wenn die Konservativen und Republikaner wieder Klarheit über die Richtung des Landes gewinnen könnten, würden sie erkennen, dass sie Donald Trump nicht brauchen, um zu gewinnen. Ihn abzuschütteln und sich auf die wichtigen Themen zu konzentrieren, wird bessere Ergebnisse für die Republikanische Partei und das Land bringen.»


«NZZ»: Besser späte Gerechtigkeit als gar keine

ZÜRICH: Die «Neue Zürcher Zeitung» kommentiert am Mittwoch den Prozess gegen die 96-Jährige ehemalige Sekretärin im KZ Stutthof:

«Tatsächlich ist es für die Bundesrepublik alles andere als ein Ruhmesblatt, dass die Verfahren erst jetzt stattfinden, da die Täter jenseits der 90 sind. In einem solch hohen Alter einen Prozess durchzustehen, mag schwer sein, doch wie verfehlt das Selbstmitleid ist, das manche der Angeklagten an den Tag legen, zeigt allein schon die Tatsache, dass sie aufgrund der Untätigkeit der deutschen Justiz ihr Leben in Freiheit verbringen durften.

Daran dürfte sich auch nichts mehr ändern: Eigentliche Haftstrafen blieben den Mordgehilfen, die bisher verurteilt wurden, aufgrund ihres hohen Alters erspart. Bei denen, die derzeit noch vor Gericht stehen, wird dies wohl nicht anders sein. Wenn man so will, handelt es sich bei den Prozessen um symbolische Akte.

Das nimmt ihnen nichts von ihrer Bedeutung: Das Wichtigste ist, dass dem Gerechtigkeitsempfinden der Opfer oder von deren Nachkommen Genüge getan wird, doch darf man die Verfahren auch als überfälliges Eingeständnis der Justiz werten, bei der Verfolgung von NS-Tätern lange Zeit versagt zu haben.»


«Rzeczpospolita»: Morawiecki hat niemanden überzeugt

WARSCHAU: Die Debatte im Europäischen Parlament um die Rechtsstaatlichkeit in Polen kommentiert die Zeitung «Rzeczpospolita» aus Warschau am Mittwoch:

«Es war keine schlechte Idee, dass (Polens) Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nach Straßburg fährt, um die Argumente der Regierung im Streit mit der EU dort vorzustellen. Allerdings konnte diese Mission nicht mit einem Erfolg enden. Nicht aus bösem Willen der EU-Institutionen, sondern deshalb, weil beide Seiten eine andere Sprache sprechen. Morawiecki argumentierte, dass dies ein Streit um die Souveränität sei. Er sagte, dass die Urteile des Europäischen Gerichtshofs zu einem Superstaat führen würden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wiederum führte aus, dass das polnische Verfassungsgericht sich selbst und der Regierung das Recht auf eine selektive Beachtung des EU-Regelwerks eingeräumt habe. Dies ist nämlich keine akademische Diskussion um Souveränität, sondern ein Kampf darum, ob die (nationalkonservative Regierungspartei) Pis die Gerichtsbarkeit politisieren darf - und ob man sich diesem Prozess entgegenstellen kann. Morawiecki hat sein Ziel nicht erreicht. Verteidigt haben ihn nur Vertreter der äußersten Rechten: Die EU-Abgeordneten des Fidesz, des französischen Rassemblement National und die Freiheitlichen aus Österreich.»


«Die Presse»: Biden muss mehr als den Anti-Trump geben

WIEN: «Stark begonnen, stark nachgelassen» schreibt die Wiener Zeitung «Die Presse» über US-Präsident Joe Biden:

Für Joe Biden hat es lang gereicht, einfach nicht Donald Trump zu sein. (...) Die biedere Normalität und gepflegte Langeweile Bidens wirkten wie Balsam auf die Wunden, die Trump geschlagen hatte. Mittlerweile hat das Kontrastprogramm die kräftigen Farben und den Zauber des Neuanfangs verloren. Es bleicht aus. (...)

Klar: Die transatlantische Atmosphäre bleibt unter dem 46. US-Präsidenten natürlich ungleich besser als unter Numero 45. Die großen außenpolitischen Erfolge blieben jedoch aus. Die Iraner halten Washington und die Weltgemeinschaft bei den unterbrochenen Wiener Verhandlungen über die Wiederbelebung des Atomabkommens seit Monaten hin, während sie immer mehr hochangereichertes, fast schon atomwaffenfähiges Uran anhäufen. Eine brandgefährliche Eskalation ist unweigerlich, wenn die Gespräche nicht bald Fahrt aufnehmen. Nordkoreas Atom-Regime weist indes im Wochenrhythmus mit Raketentests krachend darauf hin, dass auch dieses Problem jederzeit außer Kontrolle geraten kann. (...)

Wenn er seine Präsidentschaft retten will, muss er mehr Gestaltungs- und Überzeugungskraft zeigen - und nicht bloß den Anti-Trump geben.»

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