Zeitungen kommentieren das Weltgeschehen am Donnerstag

Foto: Adobe Stock/©elis Lasop
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«Münchner Merkur» zum EM-Auftakt

Kein Sport hat eine so große gesellschaftliche Bedeutung wie der Fußball.

Seine Turniere waren immer auch Spiegelbild der Gemütslage der Deutschen - oder hatten große Wirkung auf sie: 1954 der erste WM-Sieg nur neun Jahre nach Kriegsende, 1990 der Erfolg nach dem Mauerfall oder eben 2006 die Entdeckung des fröhlichen, weltoffenen Gastgeberlandes, das sich selbst überraschte. Nun hängt natürlich viel vom sportlichen Abschneiden und manches vom Wetter ab: Aber trotz mangelnder Vorfreude hat diese EM großes Potenzial zum Symbol der hoffentlich bald überstandenen Pandemie zu werden.


«Handelsblatt» Zum G7-Gipfel / Rolle der EU

Die Forderung nach einer eigenen europäischen Außenpolitik mag im jetzigen Zustand der EU zwar naiv klingen, unverzichtbar ist sie trotzdem - zumal die Zweifel an der Verlässlichkeit des Partners jenseits des Atlantiks nach vier Jahren Trump längst nicht aus der Welt sind.

Die Strahlkraft der amerikanischen Demokratie ist längst verblasst. Die chaotischen Trump-Jahre, der Sturm auf das Kapitol am 6. Januar und die Ungewissheit, ob das polarisierte Amerika demnächst nicht einen Trump II ins Weiße Haus hievt - all das kann ein wenig pathetische Rhetorik des neuen Präsidenten nicht wettmachen.


«Washington Post»: Delta-Variante ist das neue Corona-Problem

WASHINGTON: Zur Ausbreitung der zunächst in Indien erfassten Coronavirus-Variante Delta in den USA und anderen Ländern schreibt die «Washington Post»:

«Delta ist eine weitere mahnende Erinnerung daran, dass die Pandemie nicht durch das Umlegen eines Schalters enden wird. Der unerbittliche Druck der Evolution bedeutet, dass Varianten noch für eine lange Zeit entstehen werden. Impfstoffe, die funktionieren (...), mögen die beste Aussicht der Menschheit darauf sein, schwere Krankheitsverläufe und Tod zu vermeiden, aber in den Vereinigten Staaten und andernorts gibt es immer noch ungeimpfte und gefährdete Bevölkerungsgruppen. Die Bedrohung durch Delta sollte Impfskeptiker zum Umdenken bewegen. (...)

Das bedeutet, dass Menschen, die sich nicht impfen lassen, sich selbst dieser und künftigen Varianten sowie deren Gefahren ausliefern. Sich nicht impfen zu lassen ist so, als würde man auf einer viel befahrenen Straße bei Rot über die Straße gehen. Warum sollte man das Risiko auf sich nehmen?»


«Diena»: Für Jubelsprünge im Tourismussektor ist es noch zu früh

RIGA: Zum digitalen Corona-Zertifikat der EU schreibt die lettische liberale Tageszeitung «Diena» am Donnerstag:

«Der Tourismus ist einer der Sektoren, der unter der Corona-Pandemie sehr stark gelitten hat. Dies wird sowohl durch die die Reisebranche beschreibenden Statistiken als auch durch die Finanzdaten von Tourismusunternehmen bestätigt. Überdies ist die Pandemie noch nicht vorbei. Es bestehen weiterhin Bewegungseinschränkungen und es herrscht noch große Unsicherheit darüber, wie das digitale Zertifikat der EU als Lösung für einfaches und sicheres Reisen in der Praxis funktionieren wird.»


«Nesawissimaja»: Krise mit Russland testet auch Bidens Europa-Politik

MOSKAU: Zur Europareise von US-Präsident Joe Biden schreibt die russische Tageszeitung «Nesawissimaja Gaseta» am Donnerstag:

«Biden und Vertreter seiner Regierung haben wiederholt erklärt, dass sie in ihrer Außenpolitik mehr auf Europa achten wollen. Die offensichtliche Krise in den Beziehungen des Westens und Russlands ist eine Art Test, um zu überprüfen, ob den Worten des neuen US-Präsidenten Taten folgen.

Unter der vorherigen US-Regierung traten führende EU-Staaten noch für eine sanftere Politik in Richtung Russland ein. Donald Trump hatte unter Druck - auch von den Demokraten, denen Biden angehört - schrittweise sein Vorgehen in allen Streitfragen der Russlandbeziehungen verschärft. Jetzt hingegen wird die Härte gegenüber Russland von der Europäischen Union gefordert.»


«La Repubblica»: Multilateralismus mit Biden zurückgekehrt

ROM: Zum Besuch von US-Präsident Joe Biden in Europa schreibt die italienische Zeitung «La Repubblica» aus Rom am Donnerstag:

«Es ist eine achttägige Mission, die auf jeden Fall die Welt verändern wird. US-Präsident Joe Biden ist gestern Abend zu einem bilateralen Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Cornwall eingetroffen. Dann folgt morgen das G7-Treffen bis Sonntag, der Nato-Gipfel am Montag, das USA-EU-Treffen am Dienstag in Brüssel und schließlich am Mittwoch das Treffen von Angesicht zu Angesicht mit dem «Killer» (Bidens Worte) Putin in Genf in einer Villa aus dem 18. Jahrhundert.

Vor dem Start der Air Force One gab Biden gestern das Tempo vor: «Die G7 werden China und Putin zeigen, dass Europa und die USA vereint sind.» Die Ära des geteilten und aufsässigen Westens nach dem Image und der Ähnlichkeit des Vorgängers Donald Trump scheint vorüber zu sein. Jetzt mit Biden ist der Multilateralismus zurück (...).»


«Trouw»: Vetorecht in der EU sorgt für Irritationen

AMSTERDAM: Zur Forderung, das Einstimmigkeitsprinzip bei außenpolitischen EU-Entscheidungen abzuschaffen, schreibt die Amsterdamer Zeitung «Trouw» (Online-Ausgabe) am Donnerstag:

«Die Diskussion um die Abschaffung des Vetos in der EU ist alt, aber dass Deutschland so leidenschaftlich dafür argumentiert, ist neu. Schuld daran ist Ungarn, das in den vergangenen Monaten viele zur Weißglut gebracht hat, indem es die erforderliche Einstimmigkeit in zwei wichtigen außenpolitischen Fragen vereitelt hat. (...)

Die Einwände gegen das System sind klar. Doch es gibt auch Vorbehalte: Bei sensiblen Themen - man denke nur an die Sanktionen gegen Russland - spricht viel dafür, die Einstimmigkeitsregel beizubehalten und kleinen Ländern im Osten, den baltischen Staaten zum Beispiel, die Möglichkeit zu geben, sich gegen eine aus ihrer Sicht zu schwache Sanktionspolitik zu wehren. Schließlich bilden sie die Frontlinie.

Auffälliger ist der Veto-Missbrauch. Im vergangenen Jahr gab es Irritationen über EU-Sanktionen gegen Belarus. Damals war Zypern der Querulant: Das Land wollte, dass die EU in einem anderen Streit mit der Türkei mindestens genauso streng ist. In Brüssel wird der Ruf nach einem Ende dieses peinlichen Kuhhandels immer lauter. Kleines Problem: Für die Abschaffung ist Einstimmigkeit erforderlich.»


«La Vanguardia»: Auch die Reichen müssen Steuern zahlen

MADRID: Zu den von der Investigativ-Plattform «ProPublica» aufgedeckten Unzulänglichkeiten des US-Steuersystems im Umgang mit großen Vermögen schreibt die spanische Zeitung «La Vanguardia» am Donnerstag:

«Es war im Jahr 2011, als (Börsen-Guru) Warren Buffett den Satz aussprach: «Meine Sekretärin zahlt mehr Steuern als ich.» Er trat damals dafür ein, dass Reiche mehr in die Staatskassen einzahlen sollten (...) Es gibt ganz krasse Fälle. Jeff Bezos hat 2007 keinen Cent an Bundeseinkommenssteuern gezahlt. Wie Elon Musk im Jahr 2018, und ähnlich verhält es sich mit Michael Bloomberg oder George Soros.

Es geht hier nicht darum, einen ideologischen Kreuzzug gegen Reichtum zu führen, und auch nicht, diese Leute der Hinterziehung von Steuern zu beschuldigen. Das Steuersystem der USA ist aber schlecht konzipiert. Viele Besitztümer, die die Reichen anhäufen (Aktien, Villen, Jachten und so weiter), werden nicht als steuerpflichtiges Einkommen betrachtet. Die Magnate leben von Bankkrediten, für die sie mit ihrem Reichtum bürgen, und sie werden beim Verkauf nur dann besteuert, wenn sie Gewinne erzielen. Buffetts Sekretärin zahlt ein Jahrzehnt später immer noch mehr als ihr Chef.»


«Jyllands-Posten»: Wiedersehen unter Freunden mit Fokus auf China

AARHUS: Die rechtsliberale dänische Tageszeitung «Jyllands-Posten» (Aarhus) kommentiert am Donnerstag die erste Reise von Joe Biden nach Europa als US-Präsident:

«Präsident Biden ist in Europa, und das ist eine Art Wiedersehen mit Freunden. Nach vier Jahren mit Hohn, Spott und Beleidigungen unter Donald Trump stehen die Zeichen auf Wiederaufnahme und Weiterentwicklung alter Allianzen und historischer Freundschaften. Die legendären Verbindungen über den Atlantik sollen herausgeputzt werden, und Biden wird seine Botschaft vermitteln, dass die USA nach allzu langer Zeit mit «America First» zurück sind.

Europa kann sich wohl in neuer und freundlicherer Aufmerksamkeit seines historischen Partners sonnen. Aber die USA haben ihren strategischen Fokus vom alten Kontinent hin nach China verlagert. Das ist schon seit Barack Obama auf dem Weg gewesen, nun gibt dessen alter Vizepräsident der Entwicklung einen Dreh extra. Er wird auf dem G7-Gipfel versuchen, besonders die Europäer zu einem schärferen Kurs gegenüber China zu bewegen.»


«De Tijd»: Europas Interessen sind nicht zwingend auch die der USA

BRÜSSEL: Die belgische Zeitung «De Tijd» kommentiert am Donnerstag die Europa-Reise von US-Präsident Joe Biden:

«Erklärtes Ziel ist es, das in trüben und schwierigen Trump-Jahren verlorene Vertrauen wiederherzustellen. Jedoch richtet Joe Biden seine Außenpolitik resolut an den Interessen der amerikanischen Mittelklasse aus. Was der Präsident auch unternimmt, es muss Amerikas Innenpolitik dienen. (...)

Europa fühlt sich unbehaglich. Die Interessen des Kontinents entsprechen nicht notwendigerweise jenen der amerikanischen Mittelklasse. So bemüht sich Europa um gute Handelsbeziehungen mit China, um von dessen Markt zu profitieren. Das ist ein delikater Balanceakt zwischen Menschenrechten und Handel. Die US-Politik kann Europa auf lange Sicht zwingen, sich zwischen den USA und China zu entscheiden - eine Wahl, vor die die EU lieber nicht gestellt werden möchte. (...) Bidens Politik läuft letztlich auf «America First» hinaus. Das ist kein guter Grundsatz für die Herstellung von Vertrauen, ganz zu schweigen von einer ausgewogenen Beziehung.»


«Lidove noviny»: Safrankova verband Schönheit mit Talent

PRAG: Zum Tod der tschechischen Schauspielerin Libuse Safrankova («Drei Haselnüsse für Aschenbrödel») schreibt die konservative Zeitung «Lidove noviny» aus Prag am Donnerstag:

«Das Phänomen Libuse Safrankova beruhte nicht nur auf Schönheit und jugendlichem Aussehen. Dazu gehörte untrennbar ihr ausgeprägtes schauspielerisches Talent. Mit ihrer Natürlichkeit und Inbrunst zog sie die Zuschauer in ihren Bann. Trotz ihrer äußerlichen Zerbrechlichkeit vertrat sie klare Ansichten. Nach der Schließung des Prager «Theaters hinter dem Tor» im Jahr 1972 soll sie vergeblich versucht haben, sich auf einer Erste-Mai-Kundgebung bis zum damaligen Generalsekretär der kommunistischen Partei, Gustav Husak, vorzukämpfen. Das war bei ihr nicht Naivität, sondern der ungebrochene Glaube in das Gute und in die Gerechtigkeit.»


«Guardian»: Brexit hat Großbritanniens Einfluss in Europa geschmälert

LONDON: Zur geplanten Begegnung von US-Präsident Joe Biden mit dem britischen Premierminister Boris Johnson als Gastgeber des G7-Gipfels in England meint die Londoner Tageszeitung «The Guardian» am Donnerstag:

«Die Choreographie schmeichelt Boris Johnson, indem sie ihn als Amerikas Ansprechpartner in Europa erscheinen lässt. Das ist die Rolle, die Großbritannien traditionell für sich in den transatlantischen Beziehungen sieht. Die Wahrheit ist komplizierter. Durch den Austritt aus der EU hat Großbritannien an Einfluss in Brüssel verloren, was seinen Nutzen für Washington als Brücke zum Rest des Kontinents schmälert. US-Präsident Joe Biden sieht den Brexit als strategische Dummheit, die eine unnötige Spaltung zwischen Ländern herbeiführt, die die USA lieber vereint sehen würden.

Es hilft nicht, dass Johnson zudem Verachtung für Großbritanniens engste Nachbarn zeigt. Er zieht nationalistische Prahlerei einem Kompromiss vor. Das hat man in Washington bemerkt, besonders in Bezug auf Irland - das Land, aus dem die Vorfahren des derzeitigen US-Präsidenten stammen und zu dem er eine starke kulturelle Bindung hat. Biden weiß sehr wohl, dass sich Großbritannien in seinem Streit mit Brüssel über das Nordirland-Protokoll im Brexit-Abkommen zynisch verhalten hat.»


«Tages-Anzeiger»: Angehörige haben Anspruch auf ein Urteil

ZÜRICH: Im Gerichtsverfahren um den Abschuss des Passagierflugs MH17 läuft seit dieser Woche die Hauptverhandlung. Dazu meint der Zürcher «Tages-Anzeiger» am Donnerstag:

«Sieben Jahre nach dem Abschuss der Passagiermaschine über der Ostukraine mit seinen 298 unschuldigen Opfern wird es wohl keine unmittelbaren Folgen für die Verdächtigen geben, falls sie schuldig gesprochen würden.

Klar, es drohen eine Justizfarce und ein großer Leerlauf: Russland hat den Prozess in den Niederlanden, aus denen die meisten Opfer kommen, als Theatervorstellung zu diskreditieren versucht. Der Kreml erkennt das Verfahren nicht an. Keiner der Angeklagten muss damit rechnen, ausgeliefert zu werden.

Doch es geht noch um mehr als das: Die Angehörigen, die seit fast sieben Jahren schmerzhaft immer wieder Nebelkerzen und abstruse Theorien aus Russland erlebten, haben Anspruch auf ein sachliches Rechtsverfahren und ein Urteil, das ihnen endlich Klarheit bringt, was am 17. Juli 2014 geschah. Damit wäre für sie schon viel gewonnen.»


«NZZ»: Erfolgreiches Wirtschaftsmodell ist nicht genug

ZÜRICH: Die «Neue Zürcher Zeitung» kommentiert am Donnerstag die Wahlen in Peru:

«Der führende Kandidat bei den peruanischen Präsidentschaftswahlen, Pedro Castillo, ist ein marxistischer Lehrer und Gewerkschafter ohne jegliche Regierungserfahrung. Wenn die Nachzählungen nicht wider Erwarten große Unstimmigkeiten zutage fördern, wird er der nächste Präsident von Peru werden. Wie ist das zu erklären angesichts der Erfahrung des Landes, das erfolgreich auf eine liberale Marktwirtschaft gesetzt hat?(...)

Peru ist ein Lehrstück dafür, dass ein erfolgreiches Wirtschaftsmodell allein nicht genügt, um die Bevölkerung auf Dauer bei der Stange zu halten - und wie es zum Absturz kommen kann.(...)

Wenn man Castillos Aussagen im Wahlkampf zum Nennwert nehmen darf, so strebt er eine Umwandlung Perus nach dem Vorbild von Hugo Chávez in Venezuela oder Evo Morales in Bolivien an. Die fehlende Mehrheit im Kongress dürfte das Vorhaben erschweren. Doch wenn er seine sozialistischen Pläne umsetzen sollte, wäre dies ein tragischer Rückfall in längst vergangen geglaubte Zeiten.»


«Die Presse»: EU kann nicht nur im Windschatten der USA fahren

WIEN: Die Wiener Zeitung «Die Presse» kommentiert den bevorstehenden Besuch von US-Präsident Joe Biden in Europa:

«Mit Joe Biden sitzt nun wieder ein verlässlicherer Verbündeter im Weißen Haus. Das hilft den EU-Staaten im Umgang mit Russlands Staatschef, Wladimir Putin; oder mit dem immer brutaler werdenden Regime von Belarus - einem Land, das so wie die Ukraine an die Europäische Union grenzt.

Zugleich entbindet die mittlerweile wieder freundlichere Partnerschaft mit Washington die EU-Staaten nicht davon, wieder selbst mehr für die Wahrung ihrer gemeinsamen außenpolitischen Interessen zu tun. Russland - und zunehmend auch China - versuchen ohnehin immer wieder, über ihre engen Beziehungen zu manchen EU-Mitgliedsländern und EU-Beitrittskandidaten einen Keil in die Union zu treiben.

International wird dann Gewicht in die Waagschale geworfen, wenn ein möglichst einiges und selbstbewusstes Europa mit den USA gemeinsam auftritt. Nur im Windschatten der Regierung in Washington zu fahren mag zwar zwischendurch bequem sein. Es reicht aber nicht aus. Auch das sollte eine Lehre der Europäer aus der Ära Trump sein.»

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100303 Jun 21

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