«Münchner Merkur» zu Maas/Reisewarnungen

Maas hatte im März Recht mit seinem drastischen Schritt.

Zum Start der ersten Corona-Welle holte der Bund auf Steuerkosten hunderttausende Urlauber heim. Gleichzeitig gerieten durch eilige Heimreisen vor allem aus dem bis heute nicht ausgemisteten Corona-Saustall Ischgl die Infektionsketten außer Kontrolle. Da gab es schon ein übergeordnetes Interesse, Reisen zu vermindern, bis die Infektionslage wieder beherrschbar ist. Diese Akutphase ist vorerst vorbei. Natürlich muss Reisen wieder möglich sein im vereinten Europa, mittelfristig auch weltweit. Das funktioniert, solange der Einzelne die Grenzen seines Urlaubs genau zieht - nämlich zwischen Unbeschwertheit und Leichtsinn. Kein Außenminister muss das einschränken. Er darf aber wohl darauf hinweisen, dass seine Rückreise-Vollkasko auf Kosten Dritter nicht zweimal hilft.

«Trud»: Perfekter Sturm in den USA

SOFIA: Zu den Unruhen und Protesten in den USA schreibt am Dienstag die bulgarische Zeitung «Trud»:

«Der perfekte Sturm - so kann man die Ereignisse in den USA bezeichnen. Der modernste und am weitesten entwickelte Staat der Welt brennt buchstäblich. Die Unruhen sind wirtschaftlich bedingt und sind eine direkte Folge der Entwicklung in dem Land wegen der Maßnahmen gegen das Coronavirus. In den vergangenen zwei Monaten reichten mehr als 40 Millionen Amerikaner Anträge bei den Arbeitslosenämtern ein. Das bedeutet, dass einer von vier erwerbstätigen Amerikanern wegen des Shutdowns der Wirtschaft ohne Lebensunterhalt ist. Ein isolierter Vorfall mit rassistischem Hintergrund kann auch wieder vergessen werden. Die wirtschaftliche Lage wird aber immer schwieriger.»

«Lidove noviny»: Trump dürfte von Protesten profitieren

PRAG: Die konservative Zeitung «Lidove noviny» aus Tschechien schreibt am Dienstag zur Protestwelle in den USA nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd:

«Der heiße Sommer 1968 endete damit, dass der Republikaner Richard Nixon bei den Präsidentenwahlen im Herbst siegte. Er war mit dem Schlagwort «Recht und Ordnung» angetreten. Umso länger die Plünderungen und Brandstiftungen andauern werden, desto größer werden die Wiederwahl-Chancen für Donald Trump. In seinen Tweets, wie könnte es anders sein, vertritt er von allen die härteste und radikalste Position. Dabei muss er nicht einmal einen Finger rühren, denn Recht und Ordnung in den Großstädten liegen primär in der Verantwortung der Bürgermeister und der Gouverneure der Bundesstaaten. Das Leben ist nicht fair - und Trump hat mehr Glück als Verstand.»

«Latvijas Avize»: Keine Rückkehr, sondern Illusion von Normalität

RIGA: Zur Corona-Pandemie in Lettland schreibt die national-konservative lettische Tageszeitung «Latvijas Avize» am Dienstag:

«Der 9. Juni rückt näher. Der Tag, an dem der von der Regierung festgelegte Ausnahmezustand in Lettland wahrscheinlich aufgehoben wird. Da einige der Einschränkungen voraussichtlich bestehen bleiben, wird das Leben langsam versuchen, zur Normalität zurückzukehren. Es ist jedoch bereits klar, dass dies nur eine Illusion von Normalität sein wird. Der Chor kann nicht mit Masken im Gesicht singen, es ist nicht möglich, mit einem Abstand von zwei Metern Volkstänze zu tanzen. Ich gehe davon aus, dass sich Vorsicht und Angst mit Ärger und sogar Wut vermischen werden. Weil einige das immer noch als «zu schnell» empfinden, andere dagegen meinen, dass wir unnötiger Panik erlegen sind.»

«Pravda»: George Floyd nur eines von vielen Opfern

BRATISLAVA: Die linksliberale slowakische Tageszeitung «Pravda» schreibt am Dienstag zu den Unruhen in den USA:

«George Floyd ist nur eines von vielen Opfern von Polizei-Brutalität gegenüber Afroamerikanern. In den USA ein «Farbiger» zu sein, bedeutet im Land der Freiheit ein großes Handicap. Gründe für die Frustration der Afroamerikaner gibt es mehrere. Abgesehen von der seit Jahrzehnten anhaltenden Segregation, der rassistischen Polizeigewalt und den niedrigeren Einkommen zeigt sich, dass sie auch verletzbarer sind, wenn es um Covid-19 geht. Das hängt alles zusammen. Wenn Präsident Donald Trump anstatt die Situation zu beruhigen auf Twitter schreibt, dass auf Plündernde geschossen werden soll, gießt er unnötig Öl ins Feuer.»

«Dagens Nyheter»: Schweden ist Europas Aussätziger

STOCKHOLM: Die liberale schwedische Tageszeitung «Dagens Nyheter» (Stockholm) kommentiert am Dienstag Schwedens Sonderweg in der Corona-Krise:

«Es ist lange qualvoll gewesen, die täglichen Berichte zu verfolgen: Norwegen mit zwei Toten, Finnland mit null, Dänemark mit einem - und Schweden mit 67 oder 92 oder 43. Wie die Zahlen erst jetzt zu fallen scheinen, nachdem wir mehrmals unter den höchsten Todeszahlen pro Einwohner in der Welt lagen. Wie viele Länder zeigen, dass Tests, das Verfolgen von Infektionen und Isolation funktionieren. Und dann auch die Reaktionen der Umwelt: Wie Grenzen geöffnet werden, aber nicht für die Schweden. Wir werden als Europas Aussätziger betrachtet. Das kann auch einen Schlag für unsere Wirtschaft bedeuten: Nicht nur, weil das Risiko besteht, dass sich Touristen ein anderes Ziel suchen, sondern auch, weil ein Misstrauen gegen schwedische Produkte als etwas Unreines entsteht. Es geht einfach nicht mehr: Wir können nicht Todeszahlen haben, die bei weitem diejenigen unserer Nachbarn übersteigen - und trotzdem behaupten, dass wir den richtigen Weg gewählt haben.»

«De Standaard»: Weißer Nationalismus könnte noch einmal triumphieren

BRÜSSEL: Die belgische Zeitung «De Standaard» kommentiert am Dienstag die Unruhen in den USA:

«Dass die friedlichen Proteste nachts in Plünderung und Gewalt ausarten, kommt Donald Trump entgegen. Die Corona-Krise hat er vermasselt. Daher ist dies nun ein willkommenes Ablenkungsmanöver. Der amerikanische Präsident geht auf Demonstranten los, die er Anarchisten und Verbrecher nennt, und gießt damit Öl ins Feuer. Ob ihm diese Reaktion bei den Präsidentschaftswahlen Vorteile verschaffen wird, lässt sich nicht vorhersagen. (...) Demografisch betrachtet, scheint die Zukunft den Demokraten und der Toleranz zu gehören. Aber es ist nicht ausgeschlossen, dass der weiße Nationalismus bei den Wahlen im November doch noch einmal triumphiert.»

«Rossijskaja Gaseta»: Coronavirus reißt alte Wunden in USA auf

MOSKAU: Zu den Unruhen in den USA schreibt die russische Regierungszeitung «Rossijskaja Gaseta» am Dienstag:

«Dieser Fall ist selbst für amerikanische Maßstäbe auffallend. Was in Minneapolis passierte, kann nur als kaltblütiger Mord am hellichten Tag bezeichnet werden - und das vor den Kameras von Passanten. Ein Video zeigt, dass George Floyd zunächst Widerstand geleistet haben mag, doch dann betete er nur noch um Gnade. Von nicht zu bestreitenden Beweisen in die Ecke gedrängt, versuchen die Behörden und die Polizei in Minneapolis nun Reue zu zeigen, und sie räumen in den eigenen Reihen auf. Das kommt sehr selten vor, denn oft hat der massive Einsatz von Gewalt durch Polizisten keine Konsequenzen.

Ein weiterer wichtiger Katalysator für die aktuellen Proteste ist das Coronavirus. Millionen Amerikaner waren von der Krise der Gesundheitsvorsorge betroffen, und zig Millionen verloren ihren Arbeitsplatz und damit ihr Einkommen. Die Pandemie machte das Problem der sozialen Ungleichheit deutlich: Die Armen blieben ohne Krankenversicherung und ohne Geld. (...) Das Virus hat einmal mehr die alten Wunden der Gesellschaft wieder aufgerissen.»

«Gazeta Wyborcza»: Amerika fürchtet den Blick in den Spiegel

WARSCHAU: Mit den Unruhen in den USA befasst sich die linksliberale polnische Zeitung «Gazeta Wyborcza» am Dienstag:

«Amerika brennt. Die Regierenden schlagen die Proteste mit immer größerer Härte nieder. Und suchen Schuldige. Präsident Donald Trump, der in solchen Momenten zur Ruhe mahnen und die Bevölkerung einen sollte, gibt der «radikalen Linken» die Schuld an der Gewalt auf der Straße. Offizielle in Minnesota verweisen dagegen auf Anarchisten, weiße Rassisten und nicht genauer präzisierte Extremisten.

Dank der Aufnahmen von Passanten haben die Menschen gesehen, wie am helllichten Tag ein Polizist unter Mithilfe von drei weiteren Beamten fast neun Minuten lang einen wehrlosen schwarzen Menschen erstickt. In dem aufwallenden Zorn stauen sich Jahre von kleineren und größeren Demütigungen, die Afroamerikaner in den USA erleiden müssen. Wenn Amerika in Zukunft solche Szenen vermeiden will, muss es sich ändern. Es muss Sadisten in der Polizei bestrafen, den Rassismus bekämpfen und beginnen, auch die wirtschaftlichen Gegensätze auszugleichen.»

«Dernières Nouvelles d'Alsace»: Corona-App wirft Fragen auf

STRAßBURG : Zur französischen Corona-App «StopCovid» schreibt die ostfranzösische Tageszeitung «Dernières Nouvelles d'Alsace» am Dienstag:

«Die App «StopCovid» wird gegen die Pandemie eingesetzt. Ohne sich an rechtlichen Einwänden aufzuhalten, die das Personen-Tracking aufwirft, wirft dieses vom Staat geförderte digitale Spielzeug (...) mehr Fragen auf, als es löst. (...) «StopCovid» vermengt das Wesentliche mit dem Beiwerk. Die Hauptsache ist und muss die Vorsicht bleiben - unabhängig von der Umgebung und dem Ort.»

«La Repubblica»: Trump im Bunker, China greift an

ROM: Zur Verschlechterung der Beziehungen zwischen den USA und China in einer Phase der Mehrfach-Krise in Amerika und zu Berichten über Importstopps für US-Agrarwaren schreibt die italienische Zeitung «La Repubblica» am Dienstag:

«Der neue kalte Krieg beginnt mit Sojabohnen. Während Amerika brennt, greift China dort an, wo es am meisten weh tut: beim Geld. Pekings Entscheidung (...), Einfuhren von Sojabohnen und Schweinefleisch im Milliardenwert - zwei der (wenigen) Waren, die China aus den USA kauft - zu blockieren, scheint zunächst nur unhöflich, als Nachricht aus Branchenzeitungen, für Marktspezialisten und Kochbegeisterte. Aber sie ist Teil einer breit angelegten Strategie des chinesischen Führers Xi Jinping, um die führende Supermacht des Planeten zu destabilisieren. (...)

Die Symbolik ist perfekt: US-Präsident Donald Trump ist gezwungen, im Bunker des Weißen Hauses Zuflucht zu suchen, um sich vor der Wut des von drei Viren zerrissenen Landes zu schützen - das sind Covid-19, Rassismus und wirtschaftliche Ungleichheit. Und Xi antwortet mit einer unerwarteten Breitseite auf den US-Außenhandel, zusätzlich zu dem Bürgerrechtsangriff in Hongkong in der vergangenen Woche. Und wie um die neue chinesische Aggression zu unterstreichen, verspotten die Pekinger Organe die «Heuchelei» eines Amerikas, das die Demonstranten in Hongkong unterstützt, aber die Polizei, die Armee und die Nationalgarde gegen diejenigen entsendet, die in Minneapolis, Chicago und New York protestieren.»

«de Volkskrant»: Unruhestifter könnten Trump in die Hände spielen

AMSTERDAM: Zu den Unruhen in den USA meint die niederländische Zeitung «de Volkskrant» am Dienstag:

«Mit seinen ständigen Wutausbrüchen, an die Adresse seiner politischen Gegner gerichteten Beleidigungen und seinen Angriffen auf die Presse hat Donald Trump eine vergiftete Atmosphäre geschaffen, in der die Amerikaner anscheinend auf ständigem Kriegsfuß miteinander leben. Politische Widersacher sind jetzt keine Menschen mehr, mit deren Meinung man nicht übereinstimmt, sondern Verräter und Feinde. Darum fallen ihm die versöhnenden Wort, die jetzt nötig wären, so schwer.

Spaltung und Hass sind der Brennstoff, mit dem Trump die Kampagne zu seiner Wiederwahl führt. Die Kombination von Corona-Pandemie, Zusammenbruch der Wirtschaft und politischen Unruhen scheint nicht unbedingt ein günstiges Omen für Trump zu sein. Jedoch sieht es nun danach aus, dass die Unruhestifter und Plünderer, die die Proteste gegen Polizeigewalt missbrauchen, Trump in die Hände spielen.»

«Nepszava»: «Heißer Frühling» unter Trump und Corona-Not

BUDAPEST: Zu den Unruhen in den USA schreibt die Budapester Tageszeitung «Nepszava» am Dienstag:

«Das allgemeine und gleiche Wahlrecht ist erst 55 Jahre alt. Es kam nicht frei Haus - (der Bürgerrechtler) Martin Luther King, der Gewaltfreiheit predigte, bezahlte dafür mit seinem Leben. Das Attentat auf ihn (im April 1968) löste einen «langen heißen Sommer» aus. (...) Die behördliche Gewalt gegen Schwarze kennt aber selbst heute noch weder Maß noch Ziel. Die weißen Polizisten fürchten sich vor den Schwarzen, und die Schwarzen fürchten sich vor den weißen Polizisten. (...) Praktisch jeder schwarze Teenager hat schon die Erfahrung gemacht, dass ihn Polizisten schikaniert haben, in vielen Fällen mit vorgehaltener Schusswaffe. Von 100.000 schwarzen Männern stirbt einer von Polizistenhand. Dazu kommen jetzt auch noch die Präsidentschaft von Trump und die vom Coronavirus verursachte Frustration. In diesem Jahr haben wir bereits einen «heißen Frühling».»

«La Vanguardia»: Die USA brennen an alle vier Ecken

BARCELONA: Die spanische Zeitung «La Vanguardia» kommentiert am Dienstag die Lage in den USA und das Agieren von Präsident Donald Trump:

«Der Präsident sieht sich konfrontiert mit den schwersten Rassenunruhen seit Jahrzehnten, mit einer Pandemie, die bereits mehr als 100 000 Amerikaner umgebracht hat und mit einer Wirtschaftskrise, die 40 Millionen Menschen arbeitslos gemacht hat. Von Donald Trumps Antwort auf diese drei dramatischen Krisen hängt seine Wiederwahl im November unmittelbar ab.

Die Vereinigten Staaten befinden sich an einem kritischen Punkt, das Land brennt an allen vier Ecken. Trumps Reaktion hat sich bisher darauf beschränkt, die Demonstranten als «Plünderer und Anarchisten» zu bezeichnen, und - wieder einmal - die Journalisten zu kritisieren, mit dem Einsatz der Armee zu drohen, und anzukündigen, er werde die Antifa, eine Protestbewegung gegen den Faschismus, zur «Terrororganisation» erklären.

Nicht eine Botschaft, nicht eine präsidiale Anordnung, nicht eine offizielle Rede an die Nation, um die Gemüter zu beruhigen. Donald Trump nutzt die Gelegenheit, um sich als Präsident für Recht und Ordnung zu präsentieren. Diese Rolle gefällt ihm viel mehr, als dem Land zu erklären, warum 100 000 Landsleute durch ein Coronavirus gestorben sind, das er klein geredet hat.

Und er benennt Schuldige. Und darin sind Trump und die Republikaner Experten. Die Diskurs ist simpel: Die Schuld haben die radikale Linke, die Demokraten und die Presse. Trumps System lebt vom Konflikt und davon, einen Teil der weißen Bevölkerung zu Opfern zu stilisieren, deren Wählerstimmen er so einfangen kann.»

«Tages-Anzeiger»: Virus des Rassismus in USA längst nicht ausgerottet

ZÜRICH: Zu den Unruhen in den USA meint der Zürcher «Tages-Anzeiger» am Dienstag:

«Die Karte mit den roten Punkten der über hundert von Protesten betroffenen Städte zeigt die allergische Reaktion auf die alte amerikanische Krankheit. Seit Sklaverei und Rassentrennung sind die USA von ihr befallen. Zwar wurden ab und an die Symptome erfolgreich bekämpft, wie die Erfolge der Bürgerrechtsbewegung oder die Wahl Barack Obamas als ersten schwarzen Präsidenten gezeigt haben. Nie aber gelang es Amerika, das Virus des Rassismus auszurotten.

Dafür mitverantwortlich ist Donald Trump. Zeit seines Lebens hat er rassistische Klischees bedient, etwa als er Obama unterstellte, er sei in Afrika geboren worden und deshalb kein rechtmäßiger Präsident. Allerdings wäre es unfair, Trump die ganze historische Last anzuhängen. Als US-Präsident wäre er jedoch dafür verantwortlich, das alte Leid zu lindern, das der Tod von George Floyd wieder hervorgerufen hat. Bisher wartet die Nation vergeblich auf eine Rede, die das Land versöhnen könnte.»

«Rzeczpospolita»: Das Bild Amerikas zerfällt

WARSCHAU: Zu den Protesten in den USA schreibt die konservative polnische Zeitung «Rzeczpospolita» am Dienstag:

«Erst die verstörenden Auswirkungen des Coronavirus, festgehalten in den Bildern von Gruben, die für namenlose Opfer ausgehoben wurden. Die erste Supermacht der Welt, ein Schwergewicht in Forschung und Medizin, nimmt in der Statistik der Corona-Pandemie den ersten Platz ein: Fast zwei Millionen Erkrankte, mehr als 105 000 Tote.

Und nun die schockierenden Bilder aus amerikanischen Städten. Einige sind eine Illustration des Rassismus, der den Afroamerikanern wortwörtlich - wie im Fall des Todes von George Floyd - keine Luft zum Atmen lässt. Andere Bilder zeugen von der Frustration, die sich seit einiger Zeit in einem Land aufgestaut hat, wo es zwar die größten und modernsten Unternehmen der Welt gibt, aber auch riesige soziale Unterschiede. Die werden nun noch größer, denn Millionen von Amerikanern sind infolge der Corona-Epidemie auf der Straße gelandet. Das Bild der USA, des Zentrums der westlichen Zivilisation, zerfällt vor unseren Augen. Man sollte sich fragen, ob man auf Amerika noch alle Hoffnungen für unsere Zukunft und unsere Sicherheit bauen kann.»

«The Times»: Westen sollte anti-amerikanische Propaganda zurückweisen

LONDON: Zu den Unruhen in den USA meint die Londoner «Times» am Dienstag:

«China, Russland und der Iran haben aggressiv Falschinformationen über das Coronavirus und eine angebliche Schuld Amerikas an der globalen Pandemie verbreitet. Zu Chinas grundlosen Behauptungen gehört der Vorwurf, das Coronavirus sei eine amerikanische Biowaffe. Nun prangern diese Staaten die USA wegen der Beziehungen zwischen den ethnischen Gruppen und der Unruhen an.

Die westlichen Demokratien sollten verstehen, worum es bei dieser Propagandakampagne geht, und bereit sein, sie mit diplomatischen Mitteln und durch die sanfte Macht der Bereitstellung vertrauenswürdiger Informationen für ein globales Publikum zurückzuweisen. Diese Propaganda abstoßend zu finden, schwächt keinesfalls den Horror des Todes von George Floyd im Polizeigewahrsam ab oder entschuldigt die aufrührerische Rhetorik von Präsident Trump in dieser Sache. Aber es handelt sich hier um Staaten, die ethnische und religiöse Minderheiten grausam verfolgen, die Opposition unterdrücken und eine expansionistische Außenpolitik verfolgen.»