«Süddeutsche Zeitung» zu Myanmar und Südostasien

Myanmar marschiert vorwärts in die Vergangenheit, mühsam erkämpfte Fortschritte werden zerrieben unter den Stiefeln der Soldaten.

Der Rückfall ins Autoritäre, ohne Respekt für Freiheits- und Menschenrechte, markiert einen erneuten Tiefpunkt in der Geschichte des einstigen britischen Kolonialgebietes, das nie seinen Weg zu einer geeinten friedlichen Nation gefunden hat. Die Gefahr einer blutigen Eskalation im Vielvölkerstaat ist 16 Tage nach dem Putsch nicht gebannt. Wenn die Armee die Demonstranten nicht durch Verhaftungen stoppen kann, wächst das Risiko tödlicher Schüsse. Massaker hat es schon früher gegeben, doch ob die Angst den Willen zum Widerstand brechen kann, wissen wohl nicht einmal die Generäle.

«Dziennik»: Republikaner in toxischer Umarmung mit Ex-Präsident Trump

WARSCHAU: Zum Ausgang des zweiten Impeachment-Verfahrens gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump schreibt die polnische Wirtschaftszeitung «Dziennik Gazeta Prawna» am Dienstag:

«Wenn man aus dem zweiten Impeachment gegen Donald Trump eine Schlussfolgerung ziehen kann, dann sicher die, dass der Ex-Präsident immer noch gewaltigen Einfluss auf die Republikaner hat. Irgendwie erinnert das an das Verhältnis zu einem einstigen Partner, mit dem man nicht mehr zusammenlebt, aber trotzdem zuhause noch dauernd auf seine Klamotten stößt. Er war ein Verschwender, aber niemand konnte die Leute so zum Lachen bringen wie er. Nun fällt es schwer, seine Nummer zu löschen und ihn aus den Facebook-Freunden zu entfernen.

Es ist leicht, sich von einem Politiker zu distanzieren, von dem die Leute genug haben. Aber von Trump haben sie nicht genug - im Gegenteil, er ist weiterhin sehr beliebt bei rechten Wählern. Deshalb verharren die Republikaner in einer toxischen Umarmung mit Trump. Und deshalb musste (der republikanische Minderheitsführer) Mitch McConnell einen Spagat ausführen, der ihm beinahe die Glieder brach. Er stimmte für Freispruch des Ex-Präsidenten, um diejenigen Wähler nicht zu verärgern, die ihn immer noch lieben. Und gleich danach verkündete er, dass er doch schuldig sei - als Verbeugung vor jenen Republikanern, die mit Trump brechen wollen.»

«Diena»: Postsowjetische Gewährung von Privilegien

RIGA: Nachdem Ende vergangener Woche die politische Führung des Landes gegen Corona geimpft worden ist, sollen in Lettland nun auch höhere Staatsbeamte außer der Reihe einen schützenden Piks bekommen. Dazu meint die liberale lettische Tageszeitung «Diena» am Dienstag:

«Das Gesundheitsministerium und dessen seltsame Neugründung - die Impfkoordinationsstelle - haben die Auswahl von Staatsbeamten angekündigt, «deren Aufgabe es ist, die Kontinuität der nationalen Sicherheit und der grundlegenden staatlichen Funktionen zu gewährleisten.» Das ist in diesem Fall äußerst ironisch, wenn man bedenkt, wie oft Minister und sogar Regierungen wechseln. Überdies sollten Politiker und ihre PR-«Superkommandos» verstehen: Sollte es riesige Mengen an Impfstoff und viele leere Impfräume in Lettland geben und sich niemand impfen lassen wollen, dann wäre eine Impfkampagne notwendig, um die die Menschen zur Impfung zu ermutigen. Doch stellt sich die Situation genau umgekehrt dar: Es gibt nur wenige Impfstoffe, aber das Interesse der Menschen, sich für eine Impfung zur registrieren, hat bereits die Website als auch die Telefon-Hotline überlastet. Der politischen Elite zu diesem Zeitpunkt den Impfstoff zu verabreichen, ist wirklich eine postsowjetische Gewährung von Privilegien.»

«Libération»: Frankreich ist zu zögerlich bei Debatte um Impfpass

PARIS: Über die Diskussion zur Einführung eines Corona-Impfpasses schreibt die französische Tageszeitung «Libération» am Dienstag:

«Es hat zehn Jahre gebraucht, um sich auf einen biometrischen Personalausweis zu einigen. Ist es vorstellbar, dass es bereits im August einen einheitlichen Impfpass geben wird? In Frankreich sind fast alle staatlichen Stellungnahmen dazu ablehnend. (...) Nicht so bei der Weltgesundheitsbehörde, die eine Expertengruppe damit beauftragt hat, die Standards für ein solches Dokument zu erstellen und schon gar nicht bei den zwei Millionen Franzosen, die direkt oder indirekt vom Tourismus leben. Wenn Griechenland und Italien ihre Grenzen für geimpfte Amerikaner und Chinesen öffnen, Frankreich seine aber geschlossen hält, werden die negativen Auswirkungen noch viele Jahre zu spüren sein.»

«Dagens Industri»: EU sollte Sputnik-Impfdosen von Russland kaufen

STOCKHOLM: Die schwedische Wirtschaftszeitung «Dagens Industri» (Stockholm) meint am Dienstag zur Impfkampagne in der EU und dem russischen Impfstoff Sputnik V:

«Als Russland Sputnik V im August 2020 erfolgreich eingeführt hat, begegnete die globale Forschergemeinde dem Impfstoff zurecht mit großer Skepsis. Es wurde über mangelnde Transparenz und fehlende umfangreiche Testergebnisse geklagt. Seitdem ist einiges passiert. Vor allem hat die Fachzeitschrift «The Lancet» dem Impfstoff seinen Segen gegeben. Der EU wurde angeboten, während des zweiten Quartals 100 Millionen Impfdosen zu kaufen, wenn die Arzneimittelbehörde EMA ihre Zulassung gibt. Die Geopolitik spielt hier mit hinein, aber in diesem Fall müssen wir zwei Gedanken gleichzeitig im Kopf haben: Die EU sollte das rechtswidrige Vorgehen des Kremls gegen Alexej Nawalny und die gewaltsame Antwort auf die Proteste im Land weiterhin kritisieren. Aber wir sollten dennoch weiter Handel mit Russland betreiben - besonders wenn es etwas so Entscheidendes anbietet wie einen Impfstoff. Sputnik sollte nicht disqualifiziert werden, nur weil es russisch ist.»

«De Standaard»: Abrechnung mit korrupten Gallionsfiguren

BRÜSSEL: Zum Wahlsieg der Reformpartei Vetevendosje im Kosovo heißt es am Dienstag in der belgischen Zeitung «De Standaard»:

«Das war auch eine Abrechnung mit der Politik, die aus dem Unabhängigkeitskampf gegen Serbien Ende der 90-er Jahre hervorgegangen war. Deren Galionsfiguren - wie der im vorigen Jahr abgetretene Präsident Hashim Thaci, der in Den Haag wegen Kriegsverbrechen angeklagt ist - hatten den Kosovaren zwar die Selbstverwaltung gebracht. Doch ihre Politik führte zugleich zu Stagnation, Korruption und Frustration.»

«Corriere della Sera»: Britische Impfkampagne auch dank Brexit Erfolg

ROM: Mit Blick auf die Impfkampagne in Großbritannien schreibt die italienische Zeitung «Corriere della Sera» aus Mailand am Dienstag:

«Der außerordentliche Erfolg der britischen Impfkampagne beruht auf einer Reihe von Faktoren. Zuerst hat sich London bereits seit dem vergangenen Frühling darangemacht, Verträge mit den Pharmaunternehmen abzuschließen und sich eine große Zahl an Impfdosen gesichert. Dann musste man dank der politischen Situation, hervorgerufen durch den Brexit, nicht auf die Europäer warten, sondern konnte als erster ins Rennen gehen.

Außerdem wurde eine außerordentliche logistische Unternehmung auf den Weg gebracht, die vorsah, Impfstoffe in Stadien, Kongresszentren, Kirchen, Moscheen, Kinos sowie in Apotheken, Krankenhäusern und Arztpraxen zu verabreichen. Zum Schluss wurde nicht zwischen den verschiedenen Impfstoffen unterschieden und man hat sich dafür entschieden, den zeitlichen Abstand zwischen den Impfungen zu verlängern: Eine Strategie, deren Wirksamkeit von den jüngsten wissenschaftlichen Ergebnissen bestätigt wurde.»

«de Volkskrant»: Trump hält Republikaner in Geiselhaft

AMSTERDAM: Zum Zustand der Republikanischen Partei in den USA meint die niederländische Zeitung «de Volkskrant» am Dienstag:

«Donald Trump hält die Republikanische Partei noch immer in Geiselhaft. Soviel ist durch den Freispruch des Ex-Präsidenten in seinem Impeachment-Prozess am Wochenende klar geworden. (...) Was von der Republikanischen Partei übrig geblieben ist, sind politischer Opportunismus und ein Mangel an Rückgrat und Integrität. Grundlegende Pflichten, wie die Verteidigung der Demokratie und des Rechtsstaates, sind in einem total polarisierten Klima nebensächlich geworden, in dem Republikaner und Demokraten sich nur noch als Erzfeinde betrachten und jedwede Form einer Zusammenarbeit im Interesse des Landes wird ausgeschlossen.

Es ist noch unklar, ob das Image von Donald Trump einen so großen Schaden genommen hat, dass seine Rückkehr an die Macht auszuschließen ist. Klar ist hingegen, dass die Republikanische Partei nicht mehr ohne Trump kann - es sei denn, gemäßigte Kräfte bringen den Anstand in den Konservatismus zurück. Aber das scheint eine vergebliche Hoffnung zu sein.»

«Hospodarske noviny»: Visegrad-Gruppe spielt zunehmend toxische Rolle

PRAG: Vor dem Gipfel zum 30-jährigen Bestehen der Visegrad-Gruppe (V4) am Mittwoch im polnischen Krakow (Krakau) schreibt die liberale Wirtschaftszeitung «Hospodarske noviny» aus Prag am Dienstag:

«Die Visegrad-Gruppe war bei ihrer Gründung ein Projekt, das Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei den Weg nach Europa ebnen sollte. Doch in den letzten Jahren hat vor allem die ungarische Regierung die Gruppe für ihre Zwecke vereinnahmt. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban versucht, aus ihr eine Art Antithese zur Europäischen Union zu machen. Er weiß, was er will, im Gegensatz zum Beispiel zu den tschechischen Vertretern, die mit konkreten Vorschlägen zurückhaltend sind. (...) Die Visegrad-Gruppe war und ist ein wertvolles Projekt, das die Kommunikation der mitteleuropäischen Staaten untereinander fördert. Doch innerhalb der EU spielt das informelle Bündnis derzeit eher eine toxische und gefährliche Rolle.»

«Tages-Anzeiger»: Wahlsieger Kurti braucht nun erfahrene Manager

ZÜRICH: Zu den Wahlen im Kosovo heißt es am Dienstag im Zürcher «Tages-Anzeiger»:

«Dem Wahlsieger Albin Kurti und seiner linken Bewegung Vetevendosje (Selbstbestimmung) ist es gelungen, sich als glaubwürdige Alternative für einen Neuanfang zu präsentieren. Mit der Protestwahl hat sich eine große Mehrheit der Kosovaren von der alten Garde verabschiedet. Diese hat den Staat zum Selbstbedienungsladen gemacht, ein Klima völliger Straflosigkeit geschaffen und mit ihrer Arroganz der Macht den Kontakt zum Volk verloren.

Wird Kurti diese politische Unkultur beenden? Er ist persönlich integer - und das ist eine gute Voraussetzung, um Regierungsverantwortung zu übernehmen. Doch das allein wird kaum reichen für eine Trendwende. Was der mutmaßlich künftige Premier braucht, sind erfahrene Manager, die gut regieren können. (...) Nur wenn er seine flammende Rhetorik in konkrete Politik umwandelt, wird er den gekaperten Staat vielleicht befreien. Dafür muss er sich von manchen populistischen Parolen verabschieden.»

«The Times»: Impfprogramm der britischen Regierung ist ein Erfolg

LONDON: Die Londoner «Times» lobt am Dienstag das Corona-Impfprogramm der britischen Regierung:

«Als Boris Johnson versprach, dass jene rund 15 Millionen Menschen, die am stärksten durch das Coronavirus gefährdet sind, bis zum gestrigen Tag (15. Februar) ihre erste Impfdosis erhalten würden, wurde das verständlicherweise stark angezweifelt. Regierungen, die sehr ehrgeizige Ziele setzen, verfehlen sie gewöhnlich. (...)

Doch sechs Wochen danach sind nun alle Zweifel an der Fähigkeit der Regierung, die Verteilung der Impfstoffe zu einem Erfolg zu machen, entkräftet worden. Jedem Brite in den vier Prioritätsgruppen ist die erste Impfdosis angeboten worden, mehr als 15 Millionen Menschen haben sie erhalten. Selbst in dieser noch relativ frühen Phase kann man das einen Erfolg nennen.»

«Washington Post»: Olympia darf China nicht legitimieren

WASHINGTON: Zu den in einem Jahr geplanten Olympischen Winterspielen in Peking schreibt die «Washington Post»:

«Wie schon bei den Sommerspielen 2008 liegt der Hauptzweck der Ausrichtung der Olympischen Spiele 2022 für Peking darin, in den Augen der Welt Legitimität zu gewinnen. Wenn dem nicht entgegengetreten wird, würde diese Legitimität sich implizit auch auf das brutale Vorgehen gegen die Uiguren erstrecken.

Falls sie tatsächlich teilnehmen, müssen die USA und andere gleichzeitig deutlich machen, dass sie in keiner Weise Chinas Menschenrechtsverletzungen gutheißen oder tolerieren.

Es ist zugegebenermaßen einfacher, dieses Ziel zu formulieren, als ein bestimmtes Mittel zu entwickeln, um es zu erreichen. Aber die US-Beamten müssen mit der Planung beginnen, damit in einem Jahr die Welt nicht auf Chinas Eis tanzt und Chinas Hügel hinunter rodelt, als ob in diesem Land alles in perfekter Ordnung wäre.»

«NZZ»: Auslandskosovaren könnten Wahlsieger Kurti helfen

ZÜRICH: Zum Wahlsieg der linken Reformpartei Vetevendosje von Albin Kurti im Kosovo meint die «Neue Zürcher Zeitung» am Dienstag:

«Jetzt ist Kurti am Ziel - und ganz am Anfang. Er versprach Arbeit und Gerechtigkeit und wurde dafür von den Bürgern gewählt. Doch wo soll er Arbeitsplätze schaffen, wenn nicht in der öffentlichen Verwaltung wie die korrupten Vorgänger? Und wie zum Recht verhelfen mit schlechtbezahlten Richtern, die dem Druck der Mächtigen ausgeliefert sind?

Es ist eine Herkulesaufgabe. So unwahrscheinlich der Erfolg ist, Kurti hat einen starken Verbündeten: die Auslandkosovaren. Aus der Diaspora in der Schweiz, Deutschland, Österreich oder Frankreich kamen sie angereist und schickten ihre Couverts. (...)

Die Auslandkosovaren stehen nicht, wie viele Einheimische, in der Abhängigkeit der Nachkriegspolitiker. Sie geben die Stimme, wem sie wollen. Viele, die in der neuen Heimat arriviert sind und in zweiter oder dritter Generation gut integriert leben, interessieren sich weiter für die alte Heimat. Mit ihrer wirtschaftlichen Kompetenz und ihren politischen Erfahrungen haben sie Kosovo viel zu bieten.»

«Nepszava»: Nach dem Scheitern des rechtspopulistischen Experiments

BUDAPEST: Über die Ära nach dem abgewählten US-Präsidenten Donald Trump schreibt die linksliberale Budapester Tageszeitung «Nepszava» am Dienstag:

«Nach dem Verlust der Macht warten auf Trump am ehesten die Einsamkeit und das Alter. Seine verbalen Ergüsse werden die sozialen Medien nunmehr nicht mehr automatisch in die Welt hinausposaunen. Vergebens mag er sich selbst damit beruhigen, dass 75 Millionen Menschen für ihn gestimmt haben. In vier Jahren sind seine Chancen auf ein Comeback ungefähr so groß wie die eines alten Biergauls beim Kentucky Derby. So betrachtet spielt es keine besondere Rolle, dass er auch im zweiten Amtsenthebungsverfahren ungeschoren davonkam. (...) Was wir in den USA sehen, ist der in vielerlei Hinsicht gesegnete Zustand nach dem Scheitern des rechtspopulistischen Experiments. (...) Derlei kann auch anderswo passieren, wenn sich arrogante Politiker verrechnen und glauben, dass sie sich alles erlauben können.»

«Iswestija»: Nawalnys Rhetorik erinnert an osteuropäische Politiker

MOSKAU: Zum Prozess gegen den Kremlgegner Alexej Nawalny wegen angeblicher Diffamierung eines Veteranen des Zweiten Weltkriegs schreibt die russische Tageszeitung «Iswestija» am Dienstag:

«Als ich beobachtet habe, wie sich Alexej Nawalny bei der Verhandlung verhält, was er sagt, hat mich das an etwas erinnert. Mir wurde auch klar, an was: Diese Art von höhnischer, abwertender Rhetorik war in den vergangenen Jahren von Politikern einiger osteuropäischer Länder zu hören. Für sie sind die sowjetischen Veteranen Vertreter des kommunistischen Regimes, Besatzer. (...)

Die Gesellschaft akzeptiert Nawalnys Stil nicht, obwohl es viele Gründe für Proteste und Beschwerden über Behörden gibt. Nicht nur, dass sein Team die Menschen in der Pandemie auf die Straße trieb und Zusammenstöße mit der Polizei provozierte. Er griff in das ein, was uns verbindet. Was uns noch wichtig ist. Es kann nicht in einem einzigen Wort zusammengefasst werden: Erinnerung, Krieg, Veteranen.»

«Die Presse»: Österreichs Kluft zwischen Selbst- und Fremdwahrnehmung

WIEN: Zur deutsch-österreichischen Debatte um die Grenzkontrollen zu Tirol schreibt die Wiener Zeitung «Die Presse»:

«Mit der Transitblockade hat Deutschland anfänglich eindeutig übers Ziel geschossen, aber zwischen Wien und Innsbruck tun manche so, als wären die deutschen Grenzmaßnahmen insgesamt aus der Luft gegriffen. Das ist eine psychoakrobatische Verdrängungsleistung der Sonderklasse; in dieser Disziplin dürften die Österreicher, anders als beim Kampf gegen Corona, tatsächlich zur Weltspitze gehören.

Die Deutschen kontrollieren an ihrer Grenze nicht deshalb, weil sie das arme Tiroler Volk sekkieren (Anm: ärgern) wollen, sondern weil sich in Tirol nun einmal ein europäischer Brennpunkt der ansteckenderen südafrikanischen Virusvariation befindet. (...)

Die Kluft zwischen der Selbst- und Fremdwahrnehmung Österreichs verblüfft immer wieder. Das Virus kommt stets von woanders, nur nicht aus Österreich. Die Republik hatte keine Probleme, die Grenzen zu Italien oder Tschechien dichtzumachen, heult aber auf, wenn andere Länder Österreich als Gefahrenherd identifizieren.»