Wohl Einigung auf Kanzler in Wien

Bundespräsident spricht um 15 Uhr

Foto: epa/Florian Wieser
Foto: epa/Florian Wieser

WIEN (dpa) - Nach dem skandalösen «Ibiza-Video» und der dadurch ausgelösten Regierungskrise haben sich die Parteien in Österreich offenbar auf einen Übergangskanzler für die kommenden Monate geeinigt.

Der designierte neue FPÖ-Chef Norbert Hofer sagte am Donnerstag nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen: «Man hat sich auf einen Namen verständigt.» Vor Hofer hatte der Bundespräsident nach Angaben der österreichischen Nachrichtenagentur APA auch Einzelgespräche mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und der SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner geführt. Inzwischen hat Van der Bellen eine Erklärung für 15 Uhr angekündigt.

Am Montag war in Österreich die gesamte Regierung von Sebastian Kurz per Misstrauensvotum des Parlaments abgesetzt worden. Van der Bellen erhielt damit die Aufgabe, eine Übergangsregierung zu bilden, die bis zur Neuwahl im September und während der dann folgenden Koalitionsverhandlungen im Amt bleiben soll. Die Absetzung der Regierung war der vorläufige Höhepunkt der Regierungskrise, die durch das Skandal-Video aus Ibiza ausgelöst worden war.

Die von «Spiegel» und «Süddeutscher Zeitung» am 17. Mai veröffentlichten Aufnahmen von 2017 zeigen den damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchen-Nichte. Er stellt dabei unter anderem Staatsaufträge für Wahlkampfhilfe zugunsten der FPÖ in Aussicht und spekuliert über die vorteilhaften Folgen eines Kaufs der einflussreichen «Kronen-Zeitung» durch die Investorin.

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