Weltstrafgericht leitet Ermittlungen zur Vertreibung von Rohingya ein

Foto: epa/ Monirul Alam
Foto: epa/ Monirul Alam

DEN HAAG (dpa) - Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat umfangreiche Ermittlungen wegen der Verfolgung der muslimischen Rohingya-Minderheit im südostasiatischen Myanmar autorisiert. Die Richter in Den Haag folgten damit am Donnerstag einem Antrag der Staatsanwaltschaft bei dem auch als Weltstrafgericht bezeichneten Gerichtshof.

Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte im Juli beantragt, mutmaßliche Verbrechen im Zusammenhang mit der Vertreibung der Rohingya aus Myanmar verfolgen zu dürfen. Dafür werden weithin die Militärs im vorwiegend buddhistischen Myanmar verantwortlich gemacht.

Die bislang vorliegenden Informationen böten Grund zur Annahme, dass gegen die Rohingya aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit und/oder ihrer Religion systematisch Gewaltakte verübt wurden, die als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden könnten, teilte das Gericht mit.

Im März 2018 hatte die UN-Sonderberichterstatterin für Myanmar, Yanghee Lee, vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf erklärt, die Rohingya-Vertreibung weise sogar Merkmale eines Völkermords auf.

Ebenfalls 2018 hatte sich das Gericht für zuständig erklärt, obwohl Myanmar kein Vertragsstaat des IStGH ist. Zur Begründung hieß es auch jetzt wieder, dass Bangladesch - wohin seit Ende 2017 schätzungsweise rund 700.000 Rohingya geflohen waren - dem Gericht angehöre.

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TheO Swisshai 25.11.19 12:40
@Helmut Engel / Ihre werthaltige Aussführungen
Schon im Ihrem ersten Satz ist Ihre Unkenntnis zu diesem Thema ersichtlich. Von den Ethnischen Säuberung und dem gewaltsamen Vorgehender der Militärregierung gegen die christlichen Karen haben Sie anscheinend noch nie was gehört, auch vom Jahrzehnte andauernden bewaffneten Kampf des Shan Volkes nicht. Friedlich und geeint, sieht für mich definitiv anders aus. Sie waren offensichtlich noch nie in Myanmar. Das sagt eigentlich schon alles zu Ihrer Fachkompetenz bezüglich Beurteilung der Faktenlage. Also machen Sie doch zuerst mal Ihre Hausaufgaben und schliessen Ihre diesbezüglichen Wissenslücken bevor Sie hier auf Gelehrter machen und Vorträge u. Einlassungen, "Ihre werthaltigen und geschichtsbezogenen Ausführungen" wie Sie es nennen, zu einem Thema schreiben von dem Sie keine Ahnung haben. Nur weil Sie Wort für Wort aus Wikipedia zitieren, macht Sie das nämlich noch lange nicht zu einem Myanmar- und Rohingya- Experten. Ihren Ratschlag, mich doch vor Ort ausleben und einbringen brauche ich nun wirklich nicht, denn genau das tue ich schon lange. Seit mehr als 30 Jahren setze ich mich nun schon für Minderheiten in Myanmar ein, hauptsächlich den Karen aber auch den Rohingyas. In dieser Zeit konnte ich fast 1 Mio. $ an Spenden sammeln und damit vor Ort viele Hilfsprojekte unterstützen, wie etwa der Bau und die Einrichtung mehrer Schulen und Spitäler. Mit dem Koran habe ich übrigens nichts am Hut, diese Tour bringt nichts.
TheO Swisshai 24.11.19 13:24
@Helmut Engel / Ethnie
Wenn jemand sagt; "Rohingyas sind keine Ethnie", ist grundsätzlich zuerst die Frage zu klären, was ist eine Ethnie und wer entscheidet , was eine ist und was nicht ? Gegeben ist nur die Tatsache, dass jeder Mensch mindestens 1 Ethnie angehört. Eine Ethnie ist jedoch nicht genau definierbar. Wenn z.B. die Rohingyas, für Sie oder die Militärregierung keine Ethnie sind, dann bedeutet das noch lange nicht, dass diese Beurteilung für den Rest der Welt ausschlaggebend ist, genauso wenig wie es ein Eintrag in Wikipedia nicht ist. Dadurch, dass die Rohingyas aus Sicht der UNO eine eigene Ethnie darstellen, wird die Frage zur Kontroverse . Jeder kann / muss / darf für sich selbst entscheiden, welche Sicht er für zutreffender hält, die der UNO, oder die einer Militärdiktatur. ( Ausgenommen natürlich die Rohingyas, die haben ja bekanntlich keine Rechte und folglich gar nichts zu melden ). Ja, die Realität ist grausam, für einige mehr, für andere weniger. Allerdings muss das ja auch nicht unbedingt für alle und für immer so sein. Können Sie mir nur ein einziges vernünftiges Argument nennen, weshalb Myanmar die Rohingyas NICHT genauso wie die 135 !!!! anderen Völker in dem Land , als eigene Ethie anerkennen sollte ? Aus Sicht der Rohingyas, wäre die Realität dann sicherlich schon viel weniger grausam.
TheO Swisshai 23.11.19 10:19
@Volker Schacht / Historische Quelle
Dass ich nicht lache, seit wann sind Märchen historische Quellen ?
TheO Swisshai 23.11.19 09:54
@Helmut Engel / Die Lage...
...eskalierte 2017, als sich von den über 2,5 Millionen Rohingyas, einige 100 Rebellen gegen die seit über 70 Jahre andauernde Unterdrückung und Verfolgung durch die Militärdiktatur zur Wehr setzten, sprich rund 40 Jahre nachdem man den Rohingyas die Staatsangehörigkeit und sämtliche Rechte ( z.B. auf Schulbildung ) entzogen und damit zu Freiwild erklärt hat. Der Gegenschlag der Militärregierung richtete sich jedoch nicht nur auf die wenigen Rebellen, sondern auf Millionen unschuldiger Zivilisten. Zehntausende wurden getötet, beinahe 2 Millionen Menschen vertrieben und weshalb ? Wegen ihrer Religionszugehörigkeit, respektive weil sie als Rohingyas geboren wurden und von der diktatorischen Militärregierung nicht als eigene Ethnie klassifiziert wurden. Halten Sie das etwa für gerechtfertigt ?
TheO Swisshai 23.11.19 09:52
@Helmut Engel / Ethnie
Wenn Rohingya keine Ethnie ist, welcher anderen Ethnie gehören sie dann an und wieso werden von diesen dann nicht alle, sondern nur die Rohingyas verfolgt und ausgegrenzt ?
Volker Schacht 23.11.19 01:06
Herr Engel
Da kennen sie scheinbar die selben historischen Quellen wie ich und RA Rasp. Da kann man ja staunen. Ist wohl doch nicht völlig aus der Luft gegriffen. Auch wenn das von offenbar linksautonomen Träumern bestritten wird.
TheO Swisshai 23.11.19 00:26
@Volker Schacht / Sichtweise
Ich glaube Sie sind vom Drehen und Winden etwas verwirrt. Sie haben offenbar vergessen, dass Sie den angeblichen Artikel ausführlich zitiert hatten, darauf habe ich mich bezogen. Wie gesagt, ist der Artikel hier nicht zu finden, aber das ist wohl alles ein wenig zu kompliziert für Sie.. Wenn jemand andere Sichtweisen nicht akzeptiert, dann sind das wohl Sie. Ihre Sichtweise zu Myanmar und den Rohingyas stammt von einem angeblichen Artikel eines Rechtsanwaltes, tätig in Thailand Hongkong China, .ops nicht in Myanmar ? Ich hingegen kenne das Land und die Bevölkerung sicher einiges besser als Sie, ich war seit 1987 fast jedes Jahr dort und habe insgesamt mehrere Jahre dort verbracht. Welche Sicht ist da wohl objektiver und zutreffender ? Robin Hood ? ... Offenbar sind Sie tatsächlich mehr der Märchen- als der Tatsachen- Typ.
Volker Schacht 22.11.19 19:14
TheO Swisshai
Nun, ich denke sie hatten jetzt genügend Gelegenheit deutlich zu machen dass sie eine andere Sichtweise als die ihre nicht akzeptieren können.
Erst existiert der Artikel von Herrn Rasp nicht sondern ist nur ein unsachlicher Komentar, nachdem ich ihnen den Artikel genau benannt habe lesen sie ihn und lassen den Teil der nicht in ihr Konzept passt einfach weg (wobei ich nicht bestreite das Herr Rasp auch einen Querverweis zu der damaligen deutschen Politik zieht) dann wurde der Artikel wieder gelöscht - nachdem sie ihn gelesen hatten?...
merken sie eigentlich wie sie sich drehen und winden und mich dabei persönlich angreifen? Ich habe es bisher sorgfältig vermieden auf diese Angriffe zu reagieren, werde dies auch weiterhin tun, diese kontroverse Debatte an dieser Stelle aber auch beenden.
Ich wünsche ihnen noch ein schönes Leben, spielen sie weiter Robin Hood, den Recher der Enterbten.
TheO Swisshai 21.11.19 23:50
@Volker Schacht / Märchenstunde x 2
Im Artikel von Rechtsanwalt Rasp mit dem Titel " Zu früh gefreut", unter der Rubrik " Nachgefragt", steht nichts über Myanmar oder die Rohingyas, sondern es geht ausschliesslich um Politik und Parteien in Deutschland. Wenn Rasp tatsächlich einen solchen Quatsch über den Rohingya-Konflikt geschrieben haben sollte, dann wurde der Artikel offenbar inzwischen richtigerweise entfernt resp.gelöscht. In Ihrem letzten Kommentar haben Sie sich bezüglich Unsachlichkeit selbst noch übertroffen. Zitat; " ... wenn es mir an einem Ort nicht gefällt ( Anmerkung von mir: z.B. weil ich wegen meiner Ethnie terrorisiert und getötet werde ), ... gehe ich an einen Ort wo es mir besser gefällt, am besten BEVOR ICH STAATENLOS werde " ????!!!! Solch unangebrachte und realitätsfernen Ratschläge können Sie sich wirklich sparen, denken Sie doch einfach mal 80 Jahre zurück.
Jürgen Franke 19.11.19 22:17
Es ist erfreulich, dass sich das Gericht
2018 für zuständig erklärt hat, da einige Länder dieses Gericht in Den Haag überhaupt nicht anerkennen. Darunter sind übrigens auch die USA.
Volker Schacht 19.11.19 15:41
nach längerem suchen
Der Artikel ist unter der Rubrik "Nachgefragt" in "Der Farang" mit Datum 07.01.2018 unter dem Titel "zu früh gefreut" erschienen. Autor ist Herr Chritian Rasp, Rechtsanwalt, seit 1992 in Thailand, Hongkong und China tätig.
Ob ich ein "gewisses Verständnis" aufbringen könnte sei dahingestellt. Sicher ist aber: Terror ich keine geeignete Antwort -nie und unter keinen Umständen. Wenn es mir an einem Ort nicht gefällt, sei es weil sich Umstände geändert haben oder immer schon so waren, habe ich 2 Möglichkeiten. Ich kann mich politisch engagieren und versuchen die Umstände zu verbessern oder ich gehe an einen Ort wo es mir besser gefällt. Am besten bevor ich Staatenlos werde denn das macht die Sache zweifellos komplizierter.
TheO Swisshai 19.11.19 12:33
@Volker Schacht / Märchenstunde
Wer ist denn bitte der Verfasser dieses angeblichen Artikels ? Mit Sicherheit war das kein offizieller Artikel aus "Der Farang", sondern höchstens ein völlig unsachlicher Leserkommentar. Dass Sie sich auf so etwas beziehen anstatt auf fundierte Geschichtsschreibung, sagt eigentlich alles. Übrigens, was würden Sie wohl sagen, wenn der Staat in dem Sie geboren sind und seit Generationen leben, Ihnen auf Grund Ihrer "Ethnie", die Staatsbürgerschaft und somit alle Rechte nehmen würde ? Hätten Sie dann auch noch ein "gewisses Verständnis" dafür?
Volker Schacht 19.11.19 10:37
Im übrigen war die Befölkerung in Rakhine in den 1940er Jahren in einem Verhältnis von 4:1 buddhistisch in den 2000er Jahren betrug das Verhältnis eher 2:1. Nichtsdestotrotz lebten vermutlich auch schon im 8. Jahrhundert Muslime in dieser Gegend.
Volker Schacht 19.11.19 10:36
teil 2
"Es wäre zu begrüßen, wenn westliche Medien etwas vorsichtiger und objektiver mit diesen Themen umgehen würden. Wenn der Westen nicht in der Lage oder Willens ist, sich gegen islamistischen Terror wirksam zu wehren, so ist dies Sache der betreffenden Länder, die auch mit den Folgen dieser politischen Entscheidungen werden leben müssen. Die Regierung eines unabhängigen Landes wie Burma, hat jedoch jedes Recht, einen anderen Weg zu gehen."
Ich habe kein Verständnis für die Unterdrückung irgenwelcher Minderheiten, auch keiner Religiösen, wohl aber für die rigorose Bekämpfung von Terrorismus.
Das meinte ich mit "gewisses Verständnis"
In einem Staat gibt es EINE Armee. Seit wann gibt es in Myanmar armeeähnliche Strukturen bei den MILITANTEN Moslems und Christen? Diese Guerilla Armeen kann ein Staat nicht dulden. Nichtsdestotrotz kann man nicht alle Moslems vertreiben weil einige unter ihnen militant sind.
Was die Abstammung der "Rohingya" angeht haben wir möglicherweise beide recht. Schon vor der Kolonialisierung lebten in dem Gebiet Moslems aber die in dem Bericht erwähnten Vertriebenen eben auch. Die Bezeichnung "Rohingya" ist eher neueren Datums. Gesichert ist nur dass es sich um sunnitische Muslime handelt, eine einheitliche Ethnie darf bezweifelt werden. Die einheitliche Ethnie ist aber eine Voraussetzung für die Staatsbürgerschaft in Myanmar.
Volker Schacht 19.11.19 00:50
Ein Auszug aus dem von mir erwähnten Artikel im Farang: "Aber ist die Wahrheit wirklich so einfach und eindimensional? Wahrscheinlich nicht, denn der Konflikt schwelt seit Jahrhunderten und ist komplex. Er geht zurück auf das 19. Jahrhundert: Die Engländer machten es sich leicht und ordneten damals die Rohingya kurzerhand als kriminellen Stamm ein (gefährlich, räuberisch und parasitär) und vertrieben sie aus Ostindien. Anders als beispielsweise die Chinesen in Thailand weigerten sich die Vertriebenen jedoch, sich in ihrer neuen Heimat zu integrieren. Sie lehnten die Kultur, Lebensweise, Tradition und Religion der Burmesen vehement ab, so dass 1982 als die Militärregierung die Ethnien festlegte, die Anspruch auf die burmesische Staatsbürgerschaft haben, die Rohingya nicht darunter waren. Seit Anfang des 21. Jahrhunderts und insbesondere seit Gründung des Islamischen Staates (IS) wurde die Gegend in der die Rohingya leben zunehmend zur Brutstätte islamistischer Gewalt. Beim letzten Ramadan häuften sich die Gewaltausbrüche. Polizeistationen wurden genauso zerstört wie Farmen, die Schweinefleisch erzeugen oder Restaurants, die Schweinefleisch verkaufen. An dieser Stelle kommt die Frage auf, ob es sich nicht um zulässige Anti-Terror-Maßnahmen handelt, wenn sich ein unabhängiger Staat gegen derartige Entwicklungen wehrt."
TheO Swisshai 18.11.19 21:33
@Volker Schacht / Geschichtsbücher
Die Engländer sollen die Rohingyas aus Indien nach Birma vertrieben haben, weil sie dort die Bevölkerung terrorisierten ? Wo haben Sie denn das bloss her, sicher nicht aus einem Geschichtsbuch, eher aus einem Märchenbuch. Die Rohingyas sind schon im 19. Jahrhundert im Zuge der Kolonisation Indochinas durch England, aus dem heutigen Bangladesch ins heutige Myanmar migriert. Diese Staaten gehörten damals beide zu Britisch Indien und die Engländer haben die Rohingyas damals nicht nach Myanmar vertrieben, sondern als Arbeitskräfte mitgebracht. Die Bevölkerung im Gebiet des heutigen Bangladeschs, wo auch die Rohingyas ursprünglich her sind, ist bereits seit dem 13. Jahrhundert und bis heute mehrheitlich muslimisch. Ihre Behauptung, die Rohingyas hätten vor hundert Jahren die mehrheitlich muslimische Bevölkerung im Gebiet des heutigen Bangladesch ( also sich selbst !! ) terrorisiert, macht überhaupt keinen Sinn. Dass Sie für die militante Unterdrückung und Verfolgung von religiösen Minderheiten, wie die muslimischen Rohingyas oder die christlichen Karen, ein "gewisses Verständnis" aufbringen, finde ich ziemlich schlimm und daneben.
Volker Schacht 18.11.19 15:31
Leider ist die PDF Ausgabe nicht mehr abrufbar aber möglicherweise besitzen sie ja die gedruckte Ausgabe noch? Ich habe mir den Artikel damals kopiert.
Volker Schacht 18.11.19 15:28
Fortsetzung
Eindimensional?"
Der Artikel ist ausführlicher und bildet ziemlich gut die Meinung ab die ich mir gebildet habe aufgrund der Gespräche die ich geführt habe und Geschichtswissen das ich habe.
Volker Schacht 18.11.19 15:28
TheO Swisshai
Zunächst einmal freut es mich mit ihnen jemanden zu treffen der sein Wissen nicht aus (westlichen) Zeitungen sondern aus eigenen Beobachtungen hat. Sie sind eine Seltenheit für mich. Sie haben was mich angeht in soweit recht, ich war bisher nicht in Myanmar, es hat sich bisher nicht ergeben. Jedoch kenne ich sehrwohl Menschen aus Myanmar, auch Karen, Rohingya warscheinlich nicht. Ich frage Menschen nicht zuerst nach ihrer ethnischen Zugehörigkeit, es sind zunächst mal Mensch die eine Geschichte zu erzählen haben. Was die jüngere Geschichte des Landes angeht höre ich unisono in etwa das selbe was sie erzählen und was auch in den Zeitungen steht. ABER meine anderen Gesprächspartner beleuchten auch die Historie. Nachlesen und untermauern lässt sich diese in Geschichtsbüchern, angefangen mit der Kolonialzeit der Engländer im Indien. Hier kann niemand mehr aus eigener Erfahrung berichten. Ich stimme mit ihnen in sofern überein, dass das Leben in einer (Militär) Diktatur besonders für Minderheiten kein Zuckerschlecken ist, vorsichtig ausgedrückt. Trotzdem kann ich ein gewisses Verständnis aufbringen für das Handeln der Engländer vor rd. 100 Jahren oder des Militärs in Myanmar heute, auch wenn ich es kritisch sehe weil es undiverenziert ist. Sicherlich ist meine anfangs gemachte Bemerkung provokant aber nicht föllig aus der Luft gegriffen.
In diesem Zusammenhang verweise ich auf einen Beitrag im Farang von Anfang Januar 2018 insbesondere ab "ist die Warheit wirklich so einfach und
TheO Swisshai 18.11.19 10:47
@Volker Schacht / Geschichte Myanmars
Ich weiß wirklich nicht was Sie dazu antreibt, solche unwahren Schauermärchen über die Rohingyas zu verbreiten. Ich kenne die Geschichte Burmas / Myanmars und der Rohinygas sehr gut. Ich habe seit 1987 viel Zeit in Myanmar, hauptsächlich in Arakan dem heutigen Rakhine- State verbracht und die Verfolgung und Unterdrückung der Rohingyas und von anderen Minderheiten wie z.B. die christlichen Karen durch die Militärdiktatur live und über Jahrzehnte miterlebt. Ich bin sicher, dass Sie sich noch nie mit einem Rohingya oder Karen unterhalten haben und wohl auch noch nie in Myanmar gewesen sind, sonst würden Sie sicher nicht so einen Quatsch von sich geben. Die Militärregierung hat die Minderheiten terrorisiert, nicht umgekehrt.
Volker Schacht 17.11.19 19:22
@ TheO Swithai
Wie sie vielleicht wissen sind die Rohingya von den Engländern aus Bengalen, einem Teil Indiens zum damaligen Zeitpunkt, vertrieben worden weil sie die Bevölkerung terrorisiert haben. In Burma angekommen haben sie sich nicht etwa angepasst oder integriert, obwohl sie die Staatsbürgerschaft bekamen, sondern haben weiterhin die Bevölkerung terrorisiert. Das sich das die Bevölkerung/ Staat/Militär auf dauer nicht gefallen lassen können ist wohl einsichtig. Man kann nicht einen Farmer/Metzger ermorden weil er Schweinefleisch verkauft, Tempel überfallen und Mönche abschlachten und dann erwarten dafür geliebt zu werden. Nein, ich habe kein Verständnis für Gewalt, Mord und schon garnicht für Terrorismus und ein Staat hat jedes Recht mit alles Mitteln dagegen vorzugehen um seine Befölkerung zu schützen. Wenn man in die Fremde geht, egal ob freiwillig wie sie oder ich, oder als Flüchtling oder Vertriebener, har man sich an die vorhandenen Gegebenheiten/ Gepflogenheiten anzupassen. Wir werden in der Fremde aufgenommen und sind nicht die Herren im Hause. Immer schön freundlich sein, dann klappt's auch mit dem Nachbarn.
TheO Swisshai 16.11.19 18:16
@Volker Schacht / Erreicht ?
Seit 100 Jahren gibt es Angriffe und Anschläge seitens des Militärs GEGEN diese Gemeinschaft ! Man hat den Rohingyas alle Menschenrechte entzogen, Bildung verweigert, Besitz entzogen. Viele wurden getötet oder vertrieben. Wer hat hier was erreicht ?
Volker Schacht 16.11.19 14:45
eines hat man jedenfalls erreicht
In Burma gibt es, soweit man hört, seit mehr als 100! Jahren keine Angriffe und Anschläge seitens diese Gemeinschaft mehr.