NUSA DUA (dpa) - Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat in der Diskussion um die Schuldensituation in Italien auf den hohen Anteil von Staatsanleihen bei den italienischen Banken hingewiesen. «Wir sehen die Entwicklung, dass die Bankbilanzen in Italien in letzter Zeit eher mehr Staatsanleihen aufweisen als weniger», sagte Weidmann am Freitag am Rande der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank in Nusa Dua (Indonesien).
Im Falle einer gemeinsamen Einlagensicherung in Europa würde die Gefahr bestehen, dann über dieses Instrument auch Ausfallrisiken für Staaten zu übernehmen, sagte Weidmann. Man müsse sich deshalb als Grundlage für eine gemeinsame Einlagensicherung nicht nur um faule Kredite in Bankbilanzen kümmern, sondern auch um staatliche Risiken. Er schlug vor, die regulatorische Privilegierung von Staatsanleihen aufzulösen - also die Befreiung der Banken von der Pflicht, für solche Kredite an den Staat Eigenkapital zurückzulegen.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Diskussion um eine gemeinsame Einlagensicherung in Europa derzeit keine Priorität habe. Deutschland ist zwar für eine gemeinsame Bankenunion mit gemeinsamen strengeren Regeln, zeigt sich aber bisher skeptisch, in diesem Rahmen auch - ähnlich wie bei der deutschen Einlagensicherung - ein System zu etablieren, durch das deutsche Institute etwa bei Schieflagen italienischer Banken mithaften müssten.
