Neuwahl in Thailand am 14. Mai

Prayut löst Parlament auf

Thailands Premierminister Prayut Chan-o-cha. Foto: epa/Narong Sangnak
Thailands Premierminister Prayut Chan-o-cha. Foto: epa/Narong Sangnak

BANGKOK: Thailand wählt am 14. Mai ein neues Parlament. Diesen Termin gab die Wahlkommission des südostasiatischen Landes am Dienstag bekannt.

Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha hatte bereits am Montag das Parlament aufgelöst und damit den Weg für die Neuwahl freigemacht. Im vergangenen Jahr war zunächst der 7. Mai als wahrscheinlicher Termin für die Abstimmung genannt worden. Bei der Parlamentswahl werden die 500 Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben. In wenigen Tagen endet die vierjährige Legislaturperiode.

Wahrscheinlichster Termin für die Abstimmung sei der 7. oder 14. Mai 2023, berichtete die Zeitung «Bangkok Post» am Dienstag (21. März 2023) unter Berufung auf die Wahlkommission. Bei der Parlamentswahl werden die 500 Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben. In wenigen Tagen endet die vierjährige Legislaturperiode.

Die letzte Wahl in dem Königreich fand im März 2019 statt - es war die erste nach dem Militärputsch im Mai 2014. Prayut Chan-o-cha, der als General den Putsch angeführt hatte, ging daraus als Sieger hervor und wurde für eine zweite Amtszeit als Regierungschef bestätigt. Jedoch war er durch die unter der Militärregierung eingeführte neue Verfassung bei der Wahl klar im Vorteil.

Mehr als 52 Millionen Wahlberechtigte sind zu den Urnen gerufen. Prayut hofft mit seiner United Thai Nation Party auf eine weitere Amtszeit. Bei Umfragen liegt aber Paetongtarn Shinawatra mit der oppositionellen Pheu-Thai-Partei vorne. Die 36-Jährige ist die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Chancen werden auch noch dem Vorsitzenden der Move Forward-Partei, Pita Limjaroenrat (42), eingeräumt.

In der Hauptstadt Bangkok hatte es 2020 immer wieder Massenproteste gegeben. Die Demokratiebewegung forderte unter anderem den Rücktritt von Ministerpräsident Prayut, Neuwahlen sowie eine Reform der Verfassung und der Monarchie.

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