Weber will Orbans Rivalen Magyar in EVP-Fraktion holen

Spitzenkandidat der Partei Respekt und Freiheit (TISZA) für die Europawahlen Peter Magyar singt mit seinen Anhängern. Foto: epa/Robert Hegedus Ungarn Out
Spitzenkandidat der Partei Respekt und Freiheit (TISZA) für die Europawahlen Peter Magyar singt mit seinen Anhängern. Foto: epa/Robert Hegedus Ungarn Out

BUDAPEST: Ungarns neue Oppositionspartei Tisza (Respekt und Freiheit) dürfte im EU-Parlament wahrscheinlich Teil der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) werden. «Die Tür dafür ist weit offen», sagte der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) am Freitag vor Journalisten in Budapest bei einem Treffen mit dem Tisza-Co-Präsidenten Peter Magyar. Tisza ist Ungarns stärkste Oppositionspartei und würde die derzeit 189 Mandate zählende EVP-Fraktion mit sieben Parlamentariern verstärken.

Die Entscheidung über die Aufnahme der Tisza-Parlamentarier werde die EVP-Fraktion am kommenden Dienstag treffen, sagte Weber weiter. Ein kompletter Beitritt von Tisza zur Partei EVP - der auch die deutschen Unionsparteien angehören - stehe aber vorerst nicht auf der Tagesordnung.

Man erhoffe sich gute Zusammenarbeit mit Tisza, die «gut vorbereitet» sei «zu liefern», sagte Weber. Priorität der EVP sei vor allem, «die Demokratie zu retten und zu bewahren». Magyar versprach eine «konstruktive Zusammenarbeit mit der EVP. Nun beginne «eine europäische Freundschaft», sagte er.

Der politische Senkrechtstarter Magyar will die Macht des langjährigen Regierungschefs Viktor Orban und dessen Fidesz-Partei brechen und sich für die nächste Parlamentswahl im Jahr 2026 in Position bringen. Magyar war früher Mitglied der Nomenklatura der Regierung von Orban. Erst im Februar dieses Jahres hatte er seinen Bruch mit dem System des Rechtspopulisten erklärt. Seine Tisza-Partei, die sich als Mitte-Rechts-Partei definiert, erzielte bei der Europawahl vom 9. Juni 29,7 Prozent der Wählerstimmen, nach Orbans Partei Fidesz mit 44,6 Prozent. Fidesz war 2021 nach Streit zum Zustand des Rechtsstaats in Ungarn aus der EVP ausgetreten.

Magyar war mit der ehemaligen Justizministerin Judit Varga verheiratet gewesen. Er hatte Positionen in Regierungsinstitutionen und staatsnahen Unternehmen bekleidet. Das Insiderwissen aus dieser Vergangenheit, das Orbans Regierung belastet, brachte ihm entscheidende Punkte bei vielen Wählern.

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