Wahlkommission bestätigt Senatswahlen

Foto: National News Bureau Of Thailand
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BANGKOK: Die Wahlkommission (EC) hat offiziell bestätigt, dass die Senatswahlen wie ursprünglich geplant am Sonntag (9. Juni 2024) stattfinden und mit der Abstimmung auf Bezirksebene beginnen werden. Diese Entscheidung wurde einstimmig von den sieben Mitgliedern der Kommission getroffen, trotz der jüngsten Entscheidung des Verfassungsgerichts, eine Petition zu prüfen, die die Rechtmäßigkeit von vier Bestimmungen des Gesetzes über die Senatswahlen in Frage stellt.

Die Bereitschaft des Verfassungsgerichts, diese Petition zu prüfen, hatte Befürchtungen geweckt, dass die Wahlen möglicherweise verschoben werden könnten. Sawaeng Boonmee, der Generalsekretär der Wahlkommission, versicherte jedoch, dass die Kommission die Auswirkungen der gerichtlichen Anfechtung sorgfältig erörtert habe und entschlossen sei, den ursprünglichen Wahlplan beizubehalten. Er betonte, dass die Kommission bereit sei, sich mit allen Fragen, die nach der Wahl auftreten könnten, umfassend zu befassen.

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht vier Vorschriften der Kommission in Bezug auf Wahlkampfpraktiken für ungültig erklärt, da diese von den Kandidaten als unfair bezeichnet worden waren. Zusätzlich haben einige geschäftsführende Senatoren Beschwerden über mutmaßliche Wahlmanipulationen in bestimmten Provinzen geäußert und die Kommission aufgefordert, diese Vorwürfe zu untersuchen.

Rund 45.000 Kandidaten aus 20 verschiedenen Berufsgruppen haben sich für die Senatswahl registriert, wobei nur zugelassene Kandidaten wahlberechtigt sind. Nach den Bezirkswahlen am 9. Juni 2024 folgen die Wahlen auf Provinzebene am 16. Juni 2024, gefolgt von der landesweiten Wahl, bei der insgesamt 200 Mitglieder für das Oberhaus gewählt werden.

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