Wahlkommission akzeptiert Gerichtsentscheid

Foto: epa-efe/Rungroj Yongrit
Foto: epa-efe/Rungroj Yongrit

BANGKOK: Die Wahlkommission hat beschlossen, das Urteil des Zentralverwaltungsgerichts, das bestimmte Vorschriften für die Vorstellung von Senatskandidaten aufhob, nicht anzufechten. Die Entscheidung fiel im Hinblick auf die bevorstehenden Senatswahlen, die zwischen dem 9. und 26. Juni 2024 stattfinden werden.

Das Gericht hatte entschieden, drei spezifische Regeln für ungültig zu erklären. Diese Regeln beschränkten die Darstellung der Kandidaten auf zwei DIN-A4-Seiten, schrieben eine rein elektronische Präsentation vor und verboten Kandidaten, die als Künstler oder Medienschaffende tätig sind, ihre Talente zur Vorstellung zu nutzen.

Sawang Boonmee, der Generalsekretär der Wahlkommission, erklärte nach einem einstimmigen Votum der Wahlkommissare, dass mögliche Einsprüche gegen das Urteil vermutlich erst nach den Wahlen behandelt werden würden. Dies macht sie für den aktuellen Wahlzyklus irrelevant.

Diese Vorgehensweise spiegelt das Bestreben der Kommission wider, die Senatswahlen ohne Verzögerungen abzuhalten und bis Anfang Juli eine neue Gruppe von 200 Senatoren zu ernennen. Die Wahlen finden auf drei Ebenen statt: Bezirks-, Provinz- und nationaler Ebene. Die gewählten Kandidaten werden über die Zusammensetzung des neuen Senats entscheiden, der den von der vorherigen Regierung ernannten 250-köpfigen Senat ablösen wird.

Vor den Wahlen gab es eine rege Beteiligung mit insgesamt 48.226 eingereichten Bewerbungen, von denen allerdings 109 Kandidaten aufgrund unzureichender Qualifikationen oder verbotener Eigenschaften disqualifiziert wurden. Die Amtszeit der bisherigen Senatoren endete offiziell am 10. Mai 2024, sie werden jedoch bis zur Konstituierung des neuen Senats weiterhin als Verwalter fungieren.

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Jörg Obermeier 29.05.24 20:30
Da sind jetzt also noch 48.117 Personen die sich für einen der 200 Senatssitze bewerben. Ganz ehrlich? Da bin ich aber froh nicht in der Wahlkommission sein zu müssen....