Wahlen möglicherweise erst nächstes Jahr?

Foto: epa/Rungroj Yongrit
Foto: epa/Rungroj Yongrit

BANGKOK (dpa) - Möglicherweise werden die Parlamentswahlen erneut verschoben.

Die seit 2014 amtierende Militärregierung deutete am Dienstag in Bangkok an, dass auch der neu genannte Wahltermin nicht zu halten sein wird. Premierminister Prayut Chan-o-cha, der seit einem Militärputsch im Mai 2014 im Amt ist, hatte nach mehrfacher Verschiebung den November dieses Jahres als Termin genannt. Daraufhin hob die Europäische Union (EU) Restriktionen gegen die Militärregierung auf.

Seit einigen Tagen gibt es nun aber abermals Spekulationen über eine Verschiebung aufs nächste Jahr. Vize-Premierminister Visanu Krue-ngam bestätigte am Dienstag, dass der November-Termin nicht sicher sei. «Es ist noch zu früh, um zu sagen, ob die Wahlen innerhalb des Zeitplans abgehalten werden können», sagte er. Ursprünglich hatte das Militär versprochen, nur ein Jahr an der Regierung bleiben. Inzwischen sind daraus fast vier Jahre geworden.

Wegen einer Affäre um Verteidigungsminister Prawit Wongsuwan stehen die Generäle derzeit in der Kritik. Der stellvertretende Regierungschef soll sich über die Herkunft von mehr als zwei Dutzend Luxusuhren äußern, die er in den vergangenen Jahren getragen hat. Prawit behauptet, dass alle Uhren Leihgaben von Freunden gewesen seien. Eine Anti-Korruptions-Kommission prüft nun, ob das stimmt.

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