Beobachter bezweifeln freie und faire Wahlen

Die Wahlstationen wurden am heutigen Sonntag um 8 Uhr eröffnet. Foto: epa/Diego Azubel
Die Wahlstationen wurden am heutigen Sonntag um 8 Uhr eröffnet. Foto: epa/Diego Azubel

BANGKOK: Eine internationale Wahlbeobachtergruppe hat ihre Zweifel geäußert, in wie weit die Parlamentswahlen am heutigen Sonntag in Thailand frei und fair erfolgen, auch, da ihr die Akkreditierung zu spät erteilt wurde, um 35 Wahlbeobachter ins Land zu holen.

Das in Bangkok ansässige „Asian Network for Free Elections“ (ANFREL) hatte im November um Akkreditierung ersucht und gehofft, 80 Beobachter für ein Wahlvolk von 51,4 Millionen Menschen entsenden zu können. Die Erlaubnis zur Überwachung der Wahl wurde ihr jedoch erst am 14. März erteilt mit der Folge, dass ANFREL mit weniger als der Hälfte der benötigten Beobachtern vor Ort sein kann, für die indieser kurzen Zeitspanne bis zur Wahl keine Visa mehr rechtzeitig beantragt werden konnten. Davon profitieren wird das Militär, befürchten Wahlkritiker.

„Leider... konnten wir nicht alle Beobachter wegen Visaproblemen wie geplant entsenden“, beklagte ANFREL-Generalsekretär Rohana Nishanta Hettiarachchie gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, die daraufhin bei der Regierung und beim Außenministerium um Antwort auf die Vorwürfe bat. Die Journalisten wurde auf die Wahlkommission verwiesen, die wiederum für keinen Kommentar bereitstand.

Bereits letzte Woche forderten Aktivisten die Militärregierung auf, ausländischen Wahlbeobachter die Teilnahme zu gestatten, doch lediglich ANFREL wurde die Erlaubnis erteilt.

„Als internationale Beobachter haben wir unsere eigenen Grenzen. Wir können das Gesetz des Landes nicht in Frage stellen“, erklärte ein srilankanischer Wahlbeobachter. Er fügte hinzu, dass bereits der rechtliche Rahmen keine freien und fairen Wahlen zulassen würde.

Die Europäische Union hatte am Freitag in einer Stellungnahme erklärt, dass sie keine Einladung erhalten habe, Wahlbeobachter zu entsenden. EU-Beamte würden ausschließlich für die interne Berichterstattung eingesetzt werden.

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