BANGKOK: Die Details in Beschwerden gegen Pita Limjaroenrat, den Führer der Move Forward Party, könnten zu seiner Disqualifikation als Premierminister und zur Annullierung der allgemeinen Wahlen im Mai führen, so der amtierende stellvertretende Premierminister Wissanu Krea-ngam.
Wissanu Krea-ngam, der rechtliche Berater des aktuellen Kabinetts, erklärte am Mittwoch im Regierungshaus, dass die Details in den Beschwerden gegen Pitas Beteiligung an iTV Plc entscheidend seien. Sollte eine Beschwerde Pitas Eignung als Abgeordneter in Frage stellen, könnte er dennoch Premierminister sein, da der Premierminister nicht zwingend ein Abgeordneter sein muss. Sollte eine Beschwerde Pitas Qualifikationen als Premierminister infrage stellen, könnte er dennoch Abgeordneter bleiben.
"Wenn eine Beschwerde beide Aspekte betrifft, wird das Gericht über beide entscheiden", sagte er. Eine Beschwerde könnte auch Pitas Genehmigung von Mitgliedschaften der Move Forward Party in Frage stellen. "In diesem Fall müsste es eine neue landesweite allgemeine Wahl geben", fügte er hinzu.
Wissanu Krea-ngam betonte, dass er keine Empfehlungen dazu abgeben werde, wie eine Beschwerde formuliert werden sollte. "Es liegt am Beschwerdeführer. Das Verfassungsgericht wird über die jeweilige Angelegenheit in einer Beschwerde entscheiden", sagte er.
Die Verfassung verbietet es einem Aktionär eines Medienunternehmens, an einer allgemeinen Wahl teilzunehmen. Pitas Qualifikationen wurden aufgrund seines geerbten Anteils an iTV Plc, das vor langer Zeit in Thai PBS fusioniert wurde, in Frage gestellt. Die bei der Wahlkommission eingereichten Beschwerden richten sich gegen seinen Status als Abgeordneter, seine Genehmigung von Move Forward-Kandidaten bei der Wahl am 14. Mai und das gesamte Kabinett, das er bilden würde.
"Aber Sie sollten nicht so weit in die Zukunft denken. Betrachten Sie es Schritt für Schritt. Die Wahlkommission hat noch keine Maßnahmen ergriffen. Springen Sie nicht in ein negatives Szenario", warnte Wissanu.
