BANGKOK: Nach der gerichtlichen Absetzung von Premierminister Srettha Thavisin wird das thailändische Repräsentantenhaus am Freitag (16. August 2024) zu einer Abstimmung über einen neuen Regierungschef zusammenkommen. Die Sitzung, zu der der Sprecher des Repräsentantenhauses, Wan Muhamad Noor Matha, alle Abgeordneten aufgerufen hat, beginnt um 10.00 Uhr, wie Arpath Sukhanunth, der Generalsekretär des Repräsentantenhauses, mitteilte.

Im Vorfeld der Abstimmung sind Gespräche und Absprachen auf Hochtouren. Die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsparteien werden sich bereits am Donnerstag (15. August 2024) treffen, um ihre Kandidaten für das Amt zu diskutieren. Wisuth Chainarun, „Chef-Einpeitscher“ der Pheu Thai-Partei, betonte die Dringlichkeit der Wahl und berichtete, dass ein Konsens mit Vertretern der Opposition und des geschäftsführenden Kabinetts bestehe, die Abstimmung zügig durchzuführen.

Von den Parteien werden Kandidaten vorgeschlagen, die bereits vor den Parlamentswahlen im Mai 2023 auf den entsprechenden Listen standen. Nach Sretthas Ausfall schränkt sich die Auswahl der Pheu Thai-Partei, die derzeit die Koalition führt, auf zwei Persönlichkeiten ein: Paetongtarn Shinawatra, die Parteichefin, und Chaikasem Nitisiri.

Während der 75-jährige Chaikasem gesundheitlich angeschlagen scheint, hängt Paetongtarns Entscheidung von familiären Überlegungen ab, da sie politischem Druck ausgesetzt ist, so interne Quellen.

Trotz der Unsicherheiten scheint sich eine Tendenz zur Nominierung Chaikasems abzuzeichnen, nachdem Paetongtarn eine Kandidatur ausgeschlossen hat. Nach Berichten lokaler Medien hat eine Abstimmung der Führungsspitze der Regierung, inklusive Gesprächen mit dem ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra, zu dieser Entscheidung geführt.

Die Pheu Thai-Partei, vertreten durch ihren Generalsekretär Sorawong Thienthong, setzt darauf, das Amt des Premierministers erneut zu besetzen, da sie die meisten Sitze in der Koalition hält. Sorawong erklärte auch, dass die Fortsetzung des digitalen Geldbörsenprogramms, ein Kernprojekt der Partei, von der politischen Stabilität abhängt.

Phumtham Wechayachai, der geschäftsführende Premierminister, wird am Donnerstag eine Sitzung des geschäftsführenden Kabinetts leiten, nachdem er seine Dienstreise nach Kasachstan abgebrochen hatte. Diese Entscheidung folgte auf das Urteil des Verfassungsgerichts gegen Srettha, dem vorgeworfen wird, einen vorbestraften Minister ernannt zu haben.

In der Zwischenzeit betonte Anutin Charnvirakul, Vorsitzender der Bhumjaithai-Partei, die Stärke der Koalition und unterstützte die Führungsrolle der Pheu Thai-Partei bei der Regierungsbildung, trotz seines eigenen Status als potenzieller Kandidat für das Amt des Premierministers.

Für die Wahl des Premierministers ist eine Mehrheit von mindestens 247 der 493 Abgeordneten notwendig. Sollte kein Kandidat diese Mehrheit erreichen, ist eine erneute Sitzung erforderlich, bei der weitere Kandidaten vorgeschlagen werden können.