Von der Leyen kontert Orban

EU fußt auf Gleichheit und Toleranz

Der ungarische Premierminister Viktor Orban (L) und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen. Archivfoto: epa/FRANCOIS WALSCHAERTS
Der ungarische Premierminister Viktor Orban (L) und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen. Archivfoto: epa/FRANCOIS WALSCHAERTS

BRÜSSEL/BRATISLAVA: Eine Woche nach rassistischen Äußerungen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont, dass sich alle EU-Staaten den gemeinsamen Werten verschrieben hätten. «Auf Grundlage der Rasse zu diskriminieren, tritt diese Werte mit Füßen», sagte die deutsche Politikerin in einem am Samstag veröffentlichten Interview des slowakischen Internetportals «aktuality.sk».

«Die Europäische Union ist auf Gleichheit, Toleranz, Gerechtigkeit und Fairness aufgebaut.» Alle Länder hätten sich verpflichtet, diese Werte zu wahren und zu schützen. Von der Leyen nannte weder den Namen Orban, noch sprach sie ausdrücklich von rassistischen Äußerungen.

Orban hatte kürzlich gesagt: «Es gibt nämlich jene Welt, in der sich die europäischen Völker mit den Ankömmlingen von außerhalb Europas vermischen. Das ist eine gemischtrassige Welt.» Dem gegenüber gebe es etwa das Karpatenbecken, wo sich europäische Völker wie Ungarn, Rumänen, Slowaken vermischten. «Wir sind bereit, uns miteinander zu vermischen, aber wir wollen nicht zu Gemischtrassigen werden.» Tage später versuchte Orban, seine Äußerungen zu relativieren. Das unter anderem von den Nationalsozialisten genutzte Konzept, dass es unterschiedliche menschliche Rassen gibt, ist wissenschaftlich nicht haltbar und Teil rassistischer Weltanschauungen.

Von der Leyen sagte in dem Interview, die EU-Werte seien etwa in europäischen und internationalen Verträgen verankert. Sie sollten der Rahmen für die politische Debatte sein. «Diese Werte sind universell und nicht verhandelbar.»

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Nino 31.07.22 15:20
Orban in der EU?
Es war der große Fehler der EU Ungarn in die EU aufzunehmen, Dies gilt aber auch für andere Osteuropäer. Orban ist nur an Geld interessiert und nicht an die Regeln der EU. Dies gilt aber auch für andere Osteuropäer.
Ingo Kerp 31.07.22 13:00
Flinten-Uschi in ihrer Eigenschaft als EU-Präsidentin glaubt immer noch, es gäbe eine Einheitlichkeit unter den EU Staaten. Das ist Wunschdenken, was sich permanent bestätigt durch politische Äußerungen und Handlungen, die mit einer Einheitlichkeit nichts zu tun haben.