Deutschland bleibt Zwei-Prozent-Ziel «verpflichtet»

Foto: epa/Focke Strangmann
Foto: epa/Focke Strangmann

MÜNCHEN (dpa) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Verständnis für das Drängen der USA gezeigt, den Wehretat bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufzustocken.

«Die Forderungen, die schon Präsident (Barack) Obama immer wieder anmahnte, sind berechtigt. Wir müssen mehr tun im Bündnis, das ja unserem Schutz dient», sagte die CDU-Politikerin der «Süddeutschen Zeitung» vor der am Freitag beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz. Deutschland sei aber bereits auf diesem Weg. «Das ist jetzt meine sechste Sicherheitskonferenz, allein in dieser Zeit haben wir die Ausgaben nach Nato-Kriterien um 36 Prozent gesteigert», sagte die Ministerin.

Die Bundesregierung hatte den Bündnispartnern in ihrem jährlichen Strategiebericht versprochen, es nicht bei den bereits versprochenen 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bis 2024 zu belassen. Deutschland bleibe dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato «verpflichtet», betonte die Ministerin.

Die Ministerin hofft ferner, dass der INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen nach der Aufkündigung durch die USA und Russland noch nicht am Ende ist. «Jetzt müssen wir alles daransetzen, die russische Seite davon zu überzeugen, wieder vertragstreu zu werden», sagte die CDU-Politikerin. Zudem müsse China einbezogen werden. Das Land habe «mit der Entwicklung solcher Waffen große Schritte voran gemacht».

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